Datum: 06.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:31 Uhr bis 19:41 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vorstellung Europäischer Fördermöglichkeiten (Interreg) durch Büro Rothkopf
2	Vorstellung und Beschlussfassung Förderprogramm URBACT zwischen Viechtach, Ruhmannsfelden und europäischen Partnern durch Büro Rothkopf
3	Kommunales Klimaschutz-Netzwerk zum Ausbau erneuerbarer Energien, Speicher und Netzwerkinfrastruktur für Kommunen in Niederbayern
4	Kindertageseinrichtungen der Stadt Viechtach
4.1	Erlass einer Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungssatzung; - Beschlussfassung
4.2	Erlass einer Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung; - Beschlussfassung
5	Erlass einer Satzung zur Änderung der Marktsatzung; - Beschlussfassung
6	Neuregelung der Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Viechtach
6.1	Erlass einer Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Viechtach (Sondernutzungssatzung – SoNS); - Beschlussfassung
6.2	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Viechtach (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNGebS); - Beschlussfassung
7	Bedarfsmitteilung zur Städtebauförderung; - Beschlussfassung zur Programmaufstellung für das Jahr 2024
8	Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 27 (Baugebiet Oberschlatzendorf Erweiterung); - Änderungsbeschluss
9	Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 28 (Baugebiet Mitterfeld); - Änderungsbeschluss
10	Behandlung der Textziffer 45 des Berichts über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2017 bis 2020 und der Kasse der Stadt Viechtach; - Beschlussfassung
11	Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Vorstellung Europäischer Fördermöglichkeiten (Interreg) durch Büro Rothkopf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		1

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2. Vorstellung und Beschlussfassung Förderprogramm URBACT zwischen Viechtach, Ruhmannsfelden und europäischen Partnern durch Büro Rothkopf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		2

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3. Kommunales Klimaschutz-Netzwerk zum Ausbau erneuerbarer Energien, Speicher und Netzwerkinfrastruktur für Kommunen in Niederbayern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		3

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4. Kindertageseinrichtungen der Stadt Viechtach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		4

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4.1. Erlass einer Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungssatzung; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		4.1

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4.2. Erlass einer Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		4.2

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5. Erlass einer Satzung zur Änderung der Marktsatzung; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		5

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6. Neuregelung der Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Viechtach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		6

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6.1. Erlass einer Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Viechtach (Sondernutzungssatzung – SoNS); - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		6.1

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6.2. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Viechtach (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNGebS); - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		6.2

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7. Bedarfsmitteilung zur Städtebauförderung; - Beschlussfassung zur Programmaufstellung für das Jahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	5. Sitzung des Bauausschusses	16.10.2023	ö		1
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		7

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8. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 27 (Baugebiet Oberschlatzendorf Erweiterung); - Änderungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		8

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9. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 28 (Baugebiet Mitterfeld); - Änderungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		9

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10. Behandlung der Textziffer 45 des Berichts über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2017 bis 2020 und der Kasse der Stadt Viechtach; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		10

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11. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö		11