Datum: 06.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:34 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung des Konzeptes von Secur Energy für die PV Anlage auf dem Dach des Gewerbeparks - Grundsatzbeschluss
2 Julian Mirski & Albert Arbinger Immobilien GDR, Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses zu einem Arbeitnehmerwohnheim und Geschäftshaus mit Energetischer Sanierung in Viechtach auf der Flurnummer 209/6 der Gemarkung Viechtach - Vorstellung durch Herrn Wimschneider, Architekt Dipl.-Ing. (FH)
3 Ersatzneubau Hochbehälter Lindl und Neubau des Druckmindererschachts Blossersberg; - Auftragsvergabe Gewerk Ingenieurbau/Tiefbau
4 Ersatzneubau Hochbehälter Lindl und Neubau des Druckmindererschachts Blossersberg; - Auftragsvergabe Gewerk EMSR-Technik
5 Stufenweise Erhöhung der Betreuungsgebühren durch Erlass einer Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung; - Beschlussfassung
6 Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Schülerbeförderung der Grundschule und Mittelschule Viechtach zwischen dem Landkreis Regen, der Stadt Viechtach und dem Schulverband Mittelschule Viechtach; - Beschlussfassung
7 Erlass einer Sicherheitsrechtlichen Allgemeinverfügung anlässlich des Viechtacher Bürgerfestes vom 05.07.2024 bis 08.07.2024 im Innenstadtbereich von Viechtach (Konsumverbot Cannabis); - Beschlussfassung
8 Ersatzbeschaffung einer Solaranlage für das Freibad; - Durchführungsbeschluss
9 Erstellung eines Wanderweges Höllenstein-Pirka; - Durchführungsbeschluss
10 Bestellung eines Notkommandanten für die Freiwillige Feuerwehr Viechtach
11 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Vorstellung des Konzeptes von Secur Energy für die PV Anlage auf dem Dach des Gewerbeparks - Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.05.2024 ö 1

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt die Planungen für eine PV-Anlage auf dem Dach des Gewerbeparks Viechtach mit der Firma Securenergy GmbH weiterzuverfolgen.

  1. Die Sachverhaltsdarstellung, die Planungen und die Einschätzung sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Julian Mirski & Albert Arbinger Immobilien GDR, Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses zu einem Arbeitnehmerwohnheim und Geschäftshaus mit Energetischer Sanierung in Viechtach auf der Flurnummer 209/6 der Gemarkung Viechtach - Vorstellung durch Herrn Wimschneider, Architekt Dipl.-Ing. (FH)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.05.2024 ö 2
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3. Ersatzneubau Hochbehälter Lindl und Neubau des Druckmindererschachts Blossersberg; - Auftragsvergabe Gewerk Ingenieurbau/Tiefbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.01.2024 ö 2.1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.05.2024 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag gemäß VOB/A an das wirtschaftlichste Angebot der Fa. Josef Zankl, Schmidstraße 28a, 94234 Viechtach zum Angebotspreis von brutto 814.752,55 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Ersatzneubau Hochbehälter Lindl und Neubau des Druckmindererschachts Blossersberg; - Auftragsvergabe Gewerk EMSR-Technik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.01.2024 ö 2.2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.05.2024 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag gemäß VOB/A an das wirtschaftlichste Angebot der Firma Christian Kiefl Elektroinstallation, Regenstraße 18, 93466 Chamerau zum Angebotspreis von brutto 105.750,04 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Stufenweise Erhöhung der Betreuungsgebühren durch Erlass einer Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.05.2024 ö 5

Beschluss

  1. Der Stadtrat nimmt die Sachverhaltsdarstellung mit Anlagen vollinhaltlich zur Kenntnis und beschließt aufgrund von Art. 1, 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und Art. 20 des Kostengesetzes (KG) eine Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung gemäß dem vorliegenden Satzungsentwurf vom 21.03.2024.

  1. Der Satzungsentwurf und die Sachverhaltsdarstellung mit Anlagen werden zum Bestandteil der Sitzungsniederschrift erklärt.

  1. Die Satzungsänderung wird in das fortzuschreibende Haushaltskonsolidierungskonzept aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

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6. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Schülerbeförderung der Grundschule und Mittelschule Viechtach zwischen dem Landkreis Regen, der Stadt Viechtach und dem Schulverband Mittelschule Viechtach; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.05.2024 ö 6

Beschluss

  1. Der Stadtrat nimmt den Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Schülerbeförderung der Grundschule und Mittelschule Viechtach zwischen dem Landkreis Regen, der Stadt Viechtach und dem Schulverband Mittelschule Viechtach vom 22.04.2024 vollinhaltlich zur Kenntnis und genehmigt diesen in allen Teilen.

  1. Der Entwurf ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Erlass einer Sicherheitsrechtlichen Allgemeinverfügung anlässlich des Viechtacher Bürgerfestes vom 05.07.2024 bis 08.07.2024 im Innenstadtbereich von Viechtach (Konsumverbot Cannabis); - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.05.2024 ö 7
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8. Ersatzbeschaffung einer Solaranlage für das Freibad; - Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.05.2024 ö 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Wiederbeschaffung der Kollektorplatten für das Freibad an das Angebot der Firma ISS GmbH, Martin-Behaim-Straße 12, 63263 Neu-Isenburg zum Angebotspreis von brutto 17.613,52 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Erstellung eines Wanderweges Höllenstein-Pirka; - Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.05.2024 ö 9

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt die Umsetzung des Wandersteigs Höllensteinsee-Pirka gemäß Maßnahmenbeschreibung vom 02.05.2024 zu den kalkulierten Gesamtkosten in Höhe von 50.000 €.

  1. Die Maßnahmenbeschreibung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

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10. Bestellung eines Notkommandanten für die Freiwillige Feuerwehr Viechtach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.05.2024 ö 10

Beschluss

Herr Thomas Vöst, Dekan-Häusler-Straße 28, Viechtach, wird gemäß Art. 8 Abs. 2 Satz 2 BayFwG zum Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Viechtach bestellt. Die Bestellung endet mit der Bestätigung eines gewählten Feuerwehrkommandanten durch den Stadtrat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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11. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.05.2024 ö 11
Datenstand vom 08.05.2024 13:58 Uhr