Datum: 06.05.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vorstellung des Konzeptes von Secur Energy für die PV Anlage auf dem Dach des Gewerbeparks - Grundsatzbeschluss - Ermächtigung des Bürgermeisters
2	Ersatzneubau Hochbehälter Lindl und Neubau des Druckmindererschachts Blossersberg; - Auftragsvergabe Gewerk Ingenieuerbau/Tiefbau
3	Ersatzneubau Hochbehälter Lindl und Neubau des Druckmindererschachts Blossersberg; - Auftragsvergabe Gewerk EMSR-Technik
4	Stufenweise Erhöhung der Betreuungsgebühren durch Erlass einer Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung; - Beschlussfassung
5	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Schülerbeförderung der Grundschule und Mittelschule Viechtach zwischen dem Landkreis Regen, der Stadt Viechtach und dem Schulverband Mittelschule Viechtach; - Beschlussfassung
6	Erlass einer Sicherheitsrechtlichen Allgemeinverfügung anlässlich des Viechtacher Bürgerfestes vom 05.07.2024 bis 08.07.2024 im Innenstadtbereich von Viechtach (Konsumverbot Cannabis); - Beschlussfassung
7	Ersatzbeschaffung einer Solaranlage für das Freibad; - Durchführungsbeschluss
8	Erstellung eines Wanderweges Höllenstein-Pirka; - Durchführungsbeschluss
9	Bestellung eines Notkommandanten für die Freiwillige Feuerwehr Viechtach
10	Julian Mirski § Albert Arbinger Immobilien GDR, Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses zu einem Arbeitnehmerwohnheim und Geschäftshaus mit Energetischer Sanierung in Viechtach auf der Flurnummer 209/6 der Gemarkung Viechtach - Vorstellung durch Herrn Wimschneider, Architekt Dipl.-Ing. (FH)
11	Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Vorstellung des Konzeptes von Secur Energy für die PV Anlage auf dem Dach des Gewerbeparks - Grundsatzbeschluss - Ermächtigung des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2024	ö		1

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2. Ersatzneubau Hochbehälter Lindl und Neubau des Druckmindererschachts Blossersberg; - Auftragsvergabe Gewerk Ingenieuerbau/Tiefbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	15.01.2024	ö		2.1
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2024	ö		2

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3. Ersatzneubau Hochbehälter Lindl und Neubau des Druckmindererschachts Blossersberg; - Auftragsvergabe Gewerk EMSR-Technik

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	15.01.2024	ö		2.2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2024	ö		3

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4. Stufenweise Erhöhung der Betreuungsgebühren durch Erlass einer Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2024	ö		4

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5. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Schülerbeförderung der Grundschule und Mittelschule Viechtach zwischen dem Landkreis Regen, der Stadt Viechtach und dem Schulverband Mittelschule Viechtach; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2024	ö		5

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6. Erlass einer Sicherheitsrechtlichen Allgemeinverfügung anlässlich des Viechtacher Bürgerfestes vom 05.07.2024 bis 08.07.2024 im Innenstadtbereich von Viechtach (Konsumverbot Cannabis); - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2024	ö		6

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7. Ersatzbeschaffung einer Solaranlage für das Freibad; - Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2024	ö		7

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8. Erstellung eines Wanderweges Höllenstein-Pirka; - Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2024	ö		8

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9. Bestellung eines Notkommandanten für die Freiwillige Feuerwehr Viechtach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2024	ö		9

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10. Julian Mirski § Albert Arbinger Immobilien GDR, Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses zu einem Arbeitnehmerwohnheim und Geschäftshaus mit Energetischer Sanierung in Viechtach auf der Flurnummer 209/6 der Gemarkung Viechtach - Vorstellung durch Herrn Wimschneider, Architekt Dipl.-Ing. (FH)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2024	ö		10

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11. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.05.2024	ö		11