Datum: 03.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:33 Uhr bis 19:57 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Installierung eines RESILIENZMANAGERS sowie Erstellung eines RESILIENZKONZEPTS für die Stadt Viechtach zur Zukunftssicherung der strategischen Transformationsfähigkeit in verschiedenen Handlungsbereichen im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"; - Zwischenbericht von Herrn Herr Gero Wieschollek vom Büro geografie&service
2	Erlass einer Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung; - Beschlussfassung
3	Erlass einer Richtlinie der Stadt Viechtach zur Gewährung von Zuschüssen zum Bau von Regenwasserzisternen (Zisternenförderrichtlinie – ZFR); - Beschlussfassung
4	Abschluss einer 2. Vereinbarung zur Änderung der Zweckvereinbarung zur Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Viechtach und der Gemeinde Prackenbach vom 18.08./31.08.2020; - Beschlussfassung
5	Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Umsetzung der Leistungen des Online-Zugangsgesetzes (OZG) der Gemeinden im Landkreis Regen; - Beschlussfassung
6	Straßensanierungen 2024; - Auftragsvergabe
7	Pauschale Sportbetriebsförderung für das Jahr 2024; - Beschlussfassung über die Gewährung einer Vereinspauschale für das Jahr 2024 an den Turnverein 1887 e.V.
8	Wiedereinführung der Kirchturmbeleuchtung der Stadtpfarrkirche St. Augustinus; - Beschlussfassung
9	Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Installierung eines RESILIENZMANAGERS sowie Erstellung eines RESILIENZKONZEPTS für die Stadt Viechtach zur Zukunftssicherung der strategischen Transformationsfähigkeit in verschiedenen Handlungsbereichen im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"; - Zwischenbericht von Herrn Herr Gero Wieschollek vom Büro geografie&service

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.06.2024	ö		1

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2. Erlass einer Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.06.2024	ö		2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Gebührenbedarfsberechnung für die Bestattungseinrichtung der Stadt Viechtach vom 09.05.2024 vollinhaltlich zur Kenntnis und beschließt aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und Art. 20 des Kostengesetzes (KAG) eine Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung gemäß dem vorliegenden Satzungsentwurf vom 27.05.2024.

Der Satzungsentwurf ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Satzungsänderung wird in das fortzuschreibende Haushaltskonsolidierungskonzept aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Erlass einer Richtlinie der Stadt Viechtach zur Gewährung von Zuschüssen zum Bau von Regenwasserzisternen (Zisternenförderrichtlinie – ZFR); - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	04.03.2024	ö		16
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.06.2024	ö		3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Richtlinie der Stadt Viechtach zur Gewährung von Zuschüssen zum Bau von Regenwasserzisternen (Zisternenförderrichtlinie - ZFR) gemäß dem vorliegenden Entwurf vom 29.05.2024.

Der Entwurf ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 13

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4. Abschluss einer 2. Vereinbarung zur Änderung der Zweckvereinbarung zur Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Viechtach und der Gemeinde Prackenbach vom 18.08./31.08.2020; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.06.2024	ö		4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den vorliegenden Entwurf einer 2. Vereinbarung zur Änderung der Zweckvereinbarung zur Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Viechtach und der Gemeinde Prackenbach vom 18.08./31.08.2020 (Entwurfsstand 14.05.2024) vollinhaltlich zur Kenntnis und stimmt diesem in allen Teilen zu.

Der Entwurf der Änderungsvereinbarung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Umsetzung der Leistungen des Online-Zugangsgesetzes (OZG) der Gemeinden im Landkreis Regen; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.06.2024	ö		5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die vorliegende Zweckvereinbarung „Online-Bürgerdienste im Landkreis Regen“ vollinhaltlich zur Kenntnis und stimmt dieser in allen Teilen zu.

Die Zweckvereinbarung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Straßensanierungen 2024; - Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.06.2024	ö		6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Pauschale Sportbetriebsförderung für das Jahr 2024; - Beschlussfassung über die Gewährung einer Vereinspauschale für das Jahr 2024 an den Turnverein 1887 e.V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.06.2024	ö		7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Wiedereinführung der Kirchturmbeleuchtung der Stadtpfarrkirche St. Augustinus; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.06.2024	ö		8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

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9. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	03.06.2024	ö		9