Datum: 02.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung Blaulichtzentrum durch das BRK, Hr. Lobmeier
2 Installierung eines RESILIENZMANAGERS sowie Erstellung eines RESILIENZKONZEPTS für die Stadt Viechtach zur Zukunftssicherung der strategischen Transformationsfähigkeit in verschiedenen Handlungsbereichen im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" (Projekt Zukunfts-VIT) - Informationen durch Herrn Herr Gero Wieschollek vom Büro geografie&service
3 Lorenz Theodor, Bauantrag zum Neubau eines TÜV SÜD Service Centers und Errichtung von 18 Stellplätzen auf der FlNr. 386/3, Gem. Schlatzendorf
4 Änderung der Entschädigungssatzung - Beschlussfassung - Antrag von Stadtratsmitglied Dr. Stefan Brücklmayer vom 10.11.2024
5 Erlass einer Satzung zur Änderung der Kurbeitragssatzung - Beschlussfassung
6 Archiv der Stadt Viechtach - Antrag der Fraktion Zukunft Viechtach e. V. / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Ökologisch-Demokratische Partei - Diskussionsrunde, Unterbringung, etc.
7 Jahresabschlussrede
8 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Vorstellung Blaulichtzentrum durch das BRK, Hr. Lobmeier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.12.2024 ö 1
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2. Installierung eines RESILIENZMANAGERS sowie Erstellung eines RESILIENZKONZEPTS für die Stadt Viechtach zur Zukunftssicherung der strategischen Transformationsfähigkeit in verschiedenen Handlungsbereichen im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" (Projekt Zukunfts-VIT) - Informationen durch Herrn Herr Gero Wieschollek vom Büro geografie&service

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.12.2024 ö 2
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3. Lorenz Theodor, Bauantrag zum Neubau eines TÜV SÜD Service Centers und Errichtung von 18 Stellplätzen auf der FlNr. 386/3, Gem. Schlatzendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.12.2024 ö 3

Beschluss

  1. Der Stadtrat erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Änderung der Entschädigungssatzung - Beschlussfassung - Antrag von Stadtratsmitglied Dr. Stefan Brücklmayer vom 10.11.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.12.2024 ö 4

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt aufgrund Art. 20a und 23 der Gemeindeordnung (GO) und Art. 11 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) eine Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung gemäß dem vorliegenden Satzungsentwurf vom 12.11.2024.

  1. Der Satzungsentwurf ist Bestandteil des Beschlusses.

  1. Die Satzungsänderung wird in das fortzuschreibende Haushaltskonsolidierungskonzept aufgenommen.

  1. Der Stadtrat betrachtet den Antrag des Stadtratsmitglieds Dr. Stefan Brücklmayer vom 10.11.2024 als ordnungsgemäß erledigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 7

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5. Erlass einer Satzung zur Änderung der Kurbeitragssatzung - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.12.2024 ö 5

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt aufgrund Art. 7 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) eine Satzung zur Änderung der Kurbeitragssatzung gemäß dem vorliegenden Satzungsentwurf vom 22.11.2024.

  1. Der Satzungsentwurf ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Archiv der Stadt Viechtach - Antrag der Fraktion Zukunft Viechtach e. V. / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Ökologisch-Demokratische Partei - Diskussionsrunde, Unterbringung, etc.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.12.2024 ö 6

Beschluss

  1. Dem Antrag der Fraktion Zukunft Viechtach e. V. / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Ökologisch-Demokratische Partei vom 26.11.2024 wird mit Ausnahme der Beteiligung des „Resilienzmanagers“ zugestimmt.

  1. Der Antrag ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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7. Jahresabschlussrede

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.12.2024 ö 7
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8. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.12.2024 ö 8
Datenstand vom 03.12.2024 14:24 Uhr