Druckansicht: Sitzung des Stadtrates

Datum: 07.10.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Änderung der Geschäftsordnung - Beschlussfassung über Korrekturen und Effizienzmaßnahmen - Behandlung des Beschlusses vom 03.04.2023
2	Optimierung der Ersatzfahrzeugbeschaffung - Antrag der CSU-Fraktion vom 05.07.2024
3	Kommunales Klimaschutz-Netzwerk zum Ausbau erneuerbarer Energien, Speicher und Netzwerkinfrastruktur für Kommunen in Niederbayern - Bestätigung des Beschlusses vom 09.09.2024
4	Straßensanierungen 2024 - Ergänzender Durchführungsbeschluss
5	Ertüchtigung Rückhalteeinrichtungen (Tauchwände) - Auftragsvergabe Gewerk Betonsanierung RÜB 01
6	Ertüchtigung Rückhalteeinrichtungen (Tauchwände) - Auftragsvergabe Gewerk Anlagenbau RÜB 01, RÜB 05, RÜB 07
7	Neuausschreibung des Volksfestes der Stadt Viechtach - Antrag der SPD-Fraktion
8	Volksfest 2025-2030 - Festlegung der Ausschreibungsmodalitäten
8.1	- Ausschreibungszeitraum
8.2	- Seniorennachmittag
8.3	- Tag der Behörden
8.4	- Kindernachmittag
8.5	- Zeitraum des Festes
9	Kanal- und Wasserleitungserneuerung Tresdorfer Straße und Paul-Maurer-Straße (Los 1) - Auftragsvergabe Nachtrag Nr. 3 Gewerk Tief- und Rohrleitungsbau
10	Kanal- und Wasserleitungserneuerung Tresdorfer Straße und Paul-Maurer-Straße (Los 1) - Auftragsvergabe Nachtrag Nr. 4 Gewerk Tief- und Rohrleitungsbau
11	Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Änderung der Geschäftsordnung - Beschlussfassung über Korrekturen und Effizienzmaßnahmen - Behandlung des Beschlusses vom 03.04.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.10.2024	ö		1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Viechtach (Geschäftsordnung – GeschO) vom 11.05.2020, zuletzt geändert durch Stadtratsbeschluss Nr. 872 vom 15.01.2024, wie folgt zu ändern:

In § 9 Abs. 3 Nr. 2 Buchst. c) werden die Worte „für Bauvorhaben“ gestrichen.

§ 13 Abs. 2 Nr. 4 Buchst. a) erhält folgende neue Fassung:

„die Abgabe der Erklärung der Stadt nach Art. 58 Abs. 1 Nr. 5 (Genehmigungsfreistellung) bzw. die Mitteilung nach Art. 58 Abs. 3 Satz 6 BayBO,“

In § 24 Abs. 3 Satz 1 werden die Worte „Anschlag an der Informationstafel des Neuen Rathauses“ durch „Veröffentlichung im Ratsinformationssystem der Stadt Viechtach“ ersetzt und nach „(Art. 52 Abs. 1 GO“ folgendes ergänzt: „www.viechtach.de/ris“ ergänzt.

Der Stadtratsbeschluss Nr. 769 vom 03.04.2023 ist ordnungsgemäß erledigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Optimierung der Ersatzfahrzeugbeschaffung - Antrag der CSU-Fraktion vom 05.07.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.10.2024	ö		2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Antrag der CSU-Fraktion vom 05.07.2024 zur Optimierung der Ersatzfahrzeugbeschaffung zu.

Der Antrag ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Kommunales Klimaschutz-Netzwerk zum Ausbau erneuerbarer Energien, Speicher und Netzwerkinfrastruktur für Kommunen in Niederbayern - Bestätigung des Beschlusses vom 09.09.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	06.11.2023	ö	3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	09.09.2024	ö	4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.10.2024	ö	3

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt seinen Beschluss Nr. 977 aus der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Straßensanierungen 2024 - Ergänzender Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.10.2024	ö		4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Sanierung des Straßenabschnitts Hafnerhöhe.

Der Stadtrat beschließt die Beauftragung der Fa. Strabag AG, Linprunstraße 13, 94234 Viechtach mit den Arbeiten der Sanierung in Höhe von ca. 75.000,00 € brutto.

Der Stadtrat genehmigt die dadurch entstehenden überplanmäßigen Ausgaben bei Haushaltsstelle 6300.010.9400.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Ertüchtigung Rückhalteeinrichtungen (Tauchwände) - Auftragsvergabe Gewerk Betonsanierung RÜB 01

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.10.2024	ö		5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Vergabe des Auftrags für das Gewerk Betonsanierung RÜB 01 gemäß VOB/A an das wirtschaftlichste Angebot der Firma Kloiber GmbH, Kreuzstraße 3, 94078 Freyung zum Angebotspreis von 29.842,09 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Ertüchtigung Rückhalteeinrichtungen (Tauchwände) - Auftragsvergabe Gewerk Anlagenbau RÜB 01, RÜB 05, RÜB 07

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.10.2024	ö		6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Vergabe des Auftrags für das Gewerk Anlagenbau RÜB 01, RÜB 05, RÜB 07 gemäß VOB/A an das wirtschaftlichste Angebot der Firma ScharrTec GmbH & Co KG, Otto-F.-Scharr-Str. 2, 94336 Hunderdorf zum Angebotspreis von 70.763,35 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Neuausschreibung des Volksfestes der Stadt Viechtach - Antrag der SPD-Fraktion

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.10.2024	ö		7

Beschluss

Antragsgemäß

Der Stadtrat beschließt, das Volksfest für das Jahr 2025 auszuschreiben.

Das Volksfest wird im Zeitraum um den 15. August durchgeführt.

Es bleibt in der Entscheidung des Festwirtes, welches Bier am Volksfest ausgeschenkt wird.

Das Festprogramm beinhaltet einen Seniorennachmittag, einen Kindernachmittag und den Tag der Behörden und Betriebe.

Die Stadt Viechtach schließt mit dem Schausteller einen Vertrag, um die zuverlässige Bestückung des gesamten Vergnügungsparks in diesem Zeitraum zu gewährleisten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 7

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8. Volksfest 2025-2030 - Festlegung der Ausschreibungsmodalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
	Nicht sichtbar
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.10.2024	ö	8.1
	Nicht sichtbar
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.10.2024	ö	8.2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.10.2024	ö	8.3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.10.2024	ö	8.4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.10.2024	ö	8.5
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.10.2024	ö	8

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