Datum: 07.08.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:58 Uhr bis 19:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen der Versicherungskammer Bayern zum Thema "Kommunale Versicherungen"
2 Gründung eines Kommunalunternehmens - Diskussion und Beauftragung der Vorarbeiten - Antrag der CSU-Fraktion vom 11.07.2023
3 Generalsanierung des Freibades - Teilnahme am Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“; - Beschlussfassung
4 Erlass einer Satzung über die Zulässigkeit von Werbeanlagen im Stadtgebiet (Werbeanlagensatzung - WS); - Beschlussfassung
5 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 26 (Grossenau); - Zweiter Änderungsbeschluss
6 Bebauungsplan "Regenwiesen"; - Aufstellungsbeschluss
7 Straßensanierungen 2023 (Ergänzungsmaßnahmen); - Durchführungsbeschluss und Auftragsvergabe
8 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Informationen der Versicherungskammer Bayern zum Thema "Kommunale Versicherungen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.08.2023 ö 1
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2. Gründung eines Kommunalunternehmens - Diskussion und Beauftragung der Vorarbeiten - Antrag der CSU-Fraktion vom 11.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.08.2023 ö 2
Nicht sichtbar

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung mit den notwendigen Vorarbeiten zur Gründung eines Kommunalunternehmens bzw. mehrerer Kommunalunternehmen, auch in interkommunaler Zusammenarbeit, zu beauftragen. Themenfelder sollen sein:
  • Gestaltung der Energiewende
  • Energiegewinnung in den Bereichen Windkraft, Photovoltaik und Wärmenetze
Die entsprechenden Informationen sind einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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3. Generalsanierung des Freibades - Teilnahme am Projektaufruf 2023 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.08.2023 ö 3

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt die Teilnahme am Projektaufruf 2023 durch die Einreichung der Projektskizze vom 03.08.2023 beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Rahmen des Interessensbekundungsverfahrens.

  1. Die zur Umsetzung erforderlichen Mittel und der Finanzierungsanteil der Stadt sind bei der Haushaltsplanung 2024 bzw. Finanzplanung 2023-2027 zu berücksichtigen.

  1. Die Projektskizze wird zum Bestandteil der Sitzungsniederschrift erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Erlass einer Satzung über die Zulässigkeit von Werbeanlagen im Stadtgebiet (Werbeanlagensatzung - WS); - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.08.2023 ö 4

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt aufgrund Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) eine Satzung über die Zulässigkeit von Werbeanlagen im Stadtgebiet (Werbeanlagensatzung-WS) gemäß dem vorliegenden Entwurf vom 17.07.2023.

  1. Der Satzungsentwurf wird zum Bestandteil der Sitzungsniederschrift erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 26 (Grossenau); - Zweiter Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.08.2023 ö 5

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt für den Bereich der Flurnummern 368/2, 365/6, 369/2, TF 370, TF 365/5, TF 369/1, 370/5, 370/4, TF 372 und TF 373 der Gemarkung Viechtach und die Flurnummer TF 185/5 und TF 185/2 der Gemarkung Blossersberg die Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 26.

  1. Der Stadtratsbeschluss Nr.  809 vom 03.07.2023 wird hiermit aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan "Regenwiesen"; - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.08.2023 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt für die Flurnummern 368/2, 365/6, 369/2, TF 370, TF 365/5 und TF 369/1 der Gemarkung Viechtach einen Bebauungsplan „Regenwiesen“ aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Straßensanierungen 2023 (Ergänzungsmaßnahmen); - Durchführungsbeschluss und Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.08.2023 ö 7

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt die Beauftragung der Fa. Strabag AG, Linprunstraße 13, 94234 Viechtach mit den Asphaltierungsarbeiten im Bereich der Dr-Winterling-Straße gemäß Angebot vom 19.07.2023 zum Angebotspreis von 78.411,15 € brutto.

  1. Der Stadtrat genehmigt die dadurch entstehenden Planabweichungen bei Haushaltsstelle 6300.010.9400.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.08.2023 ö 8
Datenstand vom 08.08.2023 15:17 Uhr