Datum: 05.08.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:31 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 JUGENDKULTUR WERKSTØD 2023/24
2 Vorstellung eines Winterdienstkonzeptes
3 Anbau und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Pirka; - Empfehlungsbeschluss zur weiteren Planung
4 Sanierung des öffentlichen Feld- und Waldweges "Steiglochweg" (Forstraße Pirka nach Hohenleithen); Vergabebeschluss
5 Ökokonto Ö7 Schwarzholz; - Grundsatzbeschluss
6 Bebauungsplan "Oberschlatzendorf Erweiterung"; - Aufstellungsbeschluss
7 Anpassung von Fahrpreisen für den Stadtbusverkehr Viechtach -Beschlussfassung
8 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. JUGENDKULTUR WERKSTØD 2023/24

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.08.2024 ö 1
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2. Vorstellung eines Winterdienstkonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.08.2024 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Bauverwaltung zustimmend zur Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Anbau und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Pirka; - Empfehlungsbeschluss zur weiteren Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.08.2024 ö 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 04.11.2024 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Planungen zustimmend zu Kenntnis und beauftragt die Verwaltung das Genehmigungs- und Förderverfahren auf dieser Basis und mit einer Pelletheizung weiter voranzutreiben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Sanierung des öffentlichen Feld- und Waldweges "Steiglochweg" (Forstraße Pirka nach Hohenleithen); Vergabebeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.08.2024 ö 4

Beschluss

  1. Der Stadtrat nimmt die Nachtragsangebote Pirka-Hohenleiten vom 19.06.2024 bzw. 09.07.2024 zustimmend zur Kenntnis. 

  1. Der Stadtrat beauftragt die Firma Strabag AG, Linprunstraße 13, 94234 Viechtach mit den zu erbringenden Arbeiten gemäß Sanierungsvorschlag 1 in Höhe von 146.064,40 € brutto. 


  1. Der Stadtrat genehmigt die dadurch entstehenden außerplanmäßigen Ausgaben.

  1. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer Mitfinanzierung der Jagdgenossenschaft Pirka in Höhe von 20.000 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Ökokonto Ö7 Schwarzholz; - Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.08.2024 ö 5

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt die Fläche mit der Flurnummer 256/2, der Gemarkung Schlatzendorf als Ökokonto Ö7 Schwarzholz auszuweisen.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, das erforderliche zu veranlassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan "Oberschlatzendorf Erweiterung"; - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.08.2024 ö 6

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt für die Flurnummer 356 der Gemarkung Schlatzendorf den Bebauungsplan „Oberschlatzendorf Erweiterung“ aufzustellen.

  1. Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister mit der Beauftragung der notwendigen Planungsleistungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Anpassung von Fahrpreisen für den Stadtbusverkehr Viechtach -Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.08.2024 ö 7

Beschluss

Der Stadtrat empfiehlt dem Landratsamt, künftig 12 € Fahrpreis für das Monatsticket und 120 € für das Jahresticket des Stadtbusses festzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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8. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.08.2024 ö 8
Datenstand vom 06.08.2024 11:58 Uhr