Datum: 03.02.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:29 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Umbau und Sanierung der ehem. Betriebsleiterwohnung des städtischen Freibades für die Nutzung als Kinderkrippe - Gewerk Baumeisterarbeiten Nachtrag 1
2 Umbau und Sanierung der ehem. Betriebsleiterwohnung des städtischen Freibades für die Nutzung als Kinderkrippe - Gewerk Baumeisterarbeiten Nachtrag 2
3 Neubesetzung der Ausschüsse
4 Neubau des Regenüberlaufbeckens RÜB 06 (Bahnhofstraße Einmündung Bäckergasse) - ergänzender Durchführungsbeschluss
5 Antrag auf vorübergehende Errichtung von drei Pavillons bei Stadtplatz 1 - Beschlussfassung
6 Festlegung des Bierpreises für das Bürgerfest Viechtach 2025 - Beschlussfassung
7 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Umbau und Sanierung der ehem. Betriebsleiterwohnung des städtischen Freibades für die Nutzung als Kinderkrippe - Gewerk Baumeisterarbeiten Nachtrag 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.02.2025 ö 1

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt, die Tagesordnungspunkte Nr. 1 (Umbau und Sanierung der ehem. Betriebsleiterwohnung des städtischen Freibades für die Nutzung als Kinderkrippe - Gewerk Baumeisterarbeiten Nachtrag 1) und 2 (Umbau und Sanierung der ehem. Betriebsleiterwohnung des städtischen Freibades für die Nutzung als Kinderkrippe - Gewerk Baumeisterarbeiten Nachtrag 2) nachträglich auf die Tagesordnung zu nehmen und zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Bruckner kommt zur Sitzung um 19.20 Uhr nach der Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt.

Beschluss 2

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Auszahlung der im Nachtrag 1 geprüften Angebotssumme von 56.633,94 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Umbau und Sanierung der ehem. Betriebsleiterwohnung des städtischen Freibades für die Nutzung als Kinderkrippe - Gewerk Baumeisterarbeiten Nachtrag 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.02.2025 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Auszahlung der im Nachtrag 2 geprüften Angebotssumme von 84.863,62 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Neubesetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.02.2025 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Ausschüsse wie folgt neu zu besetzen:

1.        Hauptausschuss (9 Mitglieder: erster Bürgermeister und 8 Stadtratsmitglieder):
1.1 CSU (2 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Alois Pinzl
ordentliches Mitglied        Dr. Robert Pangerl

1. Stellvertreter         Dr. Stefan Brücklmayer
2. Stellvertreter        Albert Dirnberger
3. Stellvertreter        Thomas Schmelmer


1.2 FREIE WÄHLER (2 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Hans Wühr
ordentliches Mitglied        Christian Haimerl

1. Stellvertreter        Belinda Kufner
2. Stellvertreter        Thomas Stern


1.3 SPD (1 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Georg Bruckner

1. Stellvertreter        Dennis Schötz
2. Stellvertreter        Martina Meiler


1.4 Unabhängige (2 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        August Wanninger
ordentliches Mitglied        Stephan Ebner

1. Stellvertrete        Anton Alt
2. Stellvertreter        Johann Greil


1.5 Zukunft Viechtach e.V. / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Ökologisch-Demokratische Partei (1 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Eva Bauernfeind

1. Stellvertreter        Ewald Wanninger
2. Stellvertreter        Thomas Tegelhütter


2.        Bauausschuss (9 Mitglieder: erster Bürgermeister und 8 Stadtratsmitglieder):

2.1 CSU (2 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Dr. Stefan Brücklmayer
ordentliches Mitglied        Albert Dirnberger

1. Stellvertreter        Thomas Schmelmer
2. Stellvertreter        Alois Pinzl
3. Stellvertreter        Thomas Kugel
4. Stellvertreter        Dr. Robert Pangerl


2.2 FREIE WÄHLER (2 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Belinda Kufner
ordentliches Mitglied        Christian Haimerl

1. Stellvertreter        Thomas Stern
2. Stellvertreter        Hans Wühr


2.3 SPD (1 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Dennis Schötz

1. Stellvertreter        Georg Bruckner
2. Stellvertreter        Martina Meiler


2.4 Unabhängige (2 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Anton Alt
ordentliches Mitglied        August Wanninger

1. Stellvertreter        Stephan Ebner
2. Stellvertreter        Johann Greil


2.5 Zukunft Viechtach e.V. / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Ökologisch-Demokratische Partei (1 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Ewald Wanninger

1. Stellvertreter        Thomas Tegelhütter
2. Stellvertreter        Eva Bauernfeind





3.        Kulturausschuss (9 Mitglieder: erster Bürgermeister und 8 Stadtratsmitglieder):

3.1 CSU (2 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Thomas Kugel
ordentliches Mitglied        Thomas Schmelmer

1. Stellvertreter        Alois Pinzl
2. Stellvertreter        Dr. Stefan Brücklmayer
3. Stellvertreter        Dr. Robert Pangerl
4. Stellvertreter        Albert Dirnberger


3.2 FREIE WÄHLER (2 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Thomas Stern
ordentliches Mitglied        Belinda Kufner

1. Stellvertreter        Christian Haimerl
2. Stellvertreter        Hans Wühr


3.3 SPD (1 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Dennis Schötz

1. Stellvertreter        Georg Bruckner
2. Stellvertreter        Martina Meiler


3.4 Unabhängige (2 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Johann Greil
ordentliches Mitglied        Stephan Ebner

1. Stellvertreter        Anton Alt
2. Stellvertreter        August Wanninger


3.5 Zukunft Viechtach e.V. / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Ökologisch-Demokratische Partei (1 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Thomas Tegelhütter

1. Stellvertreter        Ewald Wanninger
2. Stellvertreter        Eva Bauernfeind


4.        Rechnungsprüfungsausschuss (6 Mitglieder: 6 Stadtratsmitglieder):
4.1 CSU (2 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Albert Dirnberger
ordentliches Mitglied         Thomas Kugel

1. Stellvertreter        Thomas Schmelmer
2. Stellvertreter        Dr. Robert Pangerl
3. Stellvertreter        Alois Pinzl
4. Stellvertreter        Dr. Stefan Brücklmayer


4.2 FREIE WÄHLER (1 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Hans Wühr

1. Stellvertreter        Belinda Kufner
2. Stellvertreter        Thomas Stern


4.3 SPD (1 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Martina Meiler

deren 1. Stellvertreter        Dennis Schötz
deren 2. Stellvertreter        Georg Bruckner

4.4 Unabhängige (1 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Anton Alt

1. Stellvertreter        Johann Greil
2. Stellvertreter        August Wanninger
3. Stellvertreter        Stephan Ebner

4.5 Zukunft Viechtach e.V. / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Ökologisch-Demokratische Partei (1 Mitglieder):

ordentliches Mitglied        Eva Bauernfeind

1. Stellvertreter        Thomas Tegelhütter
2. Stellvertreter        Ewald Wanninger

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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4. Neubau des Regenüberlaufbeckens RÜB 06 (Bahnhofstraße Einmündung Bäckergasse) - ergänzender Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.02.2025 ö 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.04.2025 ö 4

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt, den Neubau des Regenüberlaufbeckens RÜB 06 (Bahnhofstraße Einmündung Bäckergasse) gemäß Erläuterungsbericht vom 01.12.2021 mit Kostenberechnung vom 30.01.2025 nebst Planungsunterlagen vorbehaltlich einer Baufreigabe durch das Wasserwirtschaftsamtes Deggendorf durchzuführen.

  1. Die Kostenberechnung und die Planungsunterlagen werden zum Bestandteil der Sitzungsniederschrift erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Antrag auf vorübergehende Errichtung von drei Pavillons bei Stadtplatz 1 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.02.2025 ö 5

Beschluss

  1. Der Stadtrat nimmt den Antrag von Herrn Hinkofer vom 15.01.2025 zur Kenntnis. 

  1. Der Stadtrat genehmigt die Ergänzung der Sondernutzung um das Aufstellen von drei Pavillons mit einer Gesamtgrundfläche von nicht mehr als 50 m² auf der Westseite des alten Rathauses bis drei Monate im Kalenderjahr. 

  1. Es gelten folgende Auflagen.

  • Die Durchgangsbreite von 1,50 m auf der Südseite des alten Rathauses ist unabhängig von den Pavillons dergestalt sicherzustellen, daß die Fußgänger zwischen den Stühlen geführt werden. Wie im Plan „Var1 Mittelstreifen“ dargestellt sollen die Fußgänger weiterhin durch den Gastraum geführt werden. Hierzu sind Bodenmarkierungen anzubringen.

  1. Die Sitzungsunterlagen werden zum Bestandteil der Sitzungsniederschrift erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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6. Festlegung des Bierpreises für das Bürgerfest Viechtach 2025 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.02.2025 ö 6

Beschluss

Der Bierpreis beim Bürgerfest 2025 wird auf 5,00 € pro 0,5 L Bier sowie auf 10,00 € für 1 L Bier festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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7. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 03.02.2025 ö 7
Datenstand vom 24.02.2025 14:06 Uhr