Datum: 10.03.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:03 Uhr bis 21:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Interreg Europe-Projekt Verwaltungskapazität (AdCap4GoodGov) - Sachstandsbericht
2 Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2024 - Bekanntgabe des Abschlussergebnisses
3 Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2024 - Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Planabweichungen)
4 Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2024 - Bekanntgabe des Abschlussergebnisses
5 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2025 - Beschlussfassung
6 Finanzplanung und Investitionsprogramm der Stadt Viechtach für die Jahre 2024 bis 2028 - Beschlussfassung
7 Maßnahmen- und Kostenplan 2025 der Tourismusarbeitsgemeinschaft Urlaubsregion Viechtacher Land - Beschlussfassung
8 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2025 - Beschlussfassung
9 Finanzplanung und Investitionsprogramm der Kindergartenstiftung Viechtach für die Jahre 2024 bis 2028 - Beschlussfassung
10 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2023
10.1 Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 102 Abs. 3 GO - Beschlussfassung
10.2 Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO - Beschlussfassung
11 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2023
11.1 Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO - Beschlussfassung
11.2 Entlastung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO - Beschlussfassung
12 Bewerbung für eine Landesgartenschau - Beschlussfassung zur Weiterverfolgung des Projekts
13 Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Viechtach - Präsentation der Bestands- und Potenzialanalyse und Beschlussfassung zu der Gebietseinteilung
14 Ersatzneubau des Hochbehälters Lindl und Neubau des Druckmindererschachts Blossersberg
14.1 Gewerk Ingenieurbau/Tiefbau Nachtrag NA01 - Beschlussfassung
14.2 Gewerk Ingenieurbau/Tiefbau Nachtrag NA02 - Beschlussfassung
14.3 Gewerk Ingenieurbau/Tiefbau Nachtrag NA03 - Beschlussfassung
14.4 Gewerk Ingenieurbau/Tiefbau Nachtrag NA04 und NA05 - Beschlussfassung
15 Nachträgliche Erstellung eines Kanalhausanschlusses für das Anwesen Sudetenring 67 - Auftragsvergabe
16 Erlass einer Verordnung zur Änderung der Parkgebührenverordnung - Beschlussfassung
17 Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Regelung des Aufwendungsersatzes für Fund- und Verwahrtiere aus dem Landkreis Regen - Beschlussfassung
18 Verlängerung des Carsharing-Angebots der mikar GmbH & Co. KG - Beschlussfassung
19 Antrag der Dorfgemeinschaft Pirka vom 29.01.2025 - Beschlussfassung
20 Teilnahme am Projektaufruf LANDSTADT BESTAND des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Beschlussfassung
21 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

zum Seitenanfang

1. Interreg Europe-Projekt Verwaltungskapazität (AdCap4GoodGov) - Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 1
zum Seitenanfang

2. Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2024 - Bekanntgabe des Abschlussergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2024 und verweist diese gemäß Art. 103 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GO) zur Durchführung der örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2024 - Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Planabweichungen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 3

Beschluss

  1. Der Stadtrat genehmigt die im Haushaltsjahr 2024 entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß der Auflistung vom 26.02.2025.

  1. Die Auflistung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2024 - Bekanntgabe des Abschlussergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2024 und verweist diese gemäß Art. 20 des Bayerischen Stiftungsgesetzes (BayStG) in Verbindung mit Art. 103 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GO) zur Durchführung der örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2025 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die folgende Haushaltssatzung:


Haushaltssatzung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2025
(Haushaltssatzung 2025)

Vom …


Die Stadt Viechtach erlässt aufgrund Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) folgende Haushaltssatzung:


§ 1
Haushaltsplan


Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 wird hiermit festgesetzt; er schließt im

Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        31.104.000 €

und im

Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        12.062.000 €

ab.


§ 2
Kreditaufnahmen


Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 3.000.000 € festgesetzt.


§ 3
Verpflichtungsermächtigungen


Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 24.831.000 € festgesetzt.


§ 4
Kassenkredite


Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 5.184.000 € festgesetzt.


§ 5
Inkrafttreten


Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2025 in Kraft.


Viechtach, …
STADT VIECHTACH



Franz Wittmann
erster Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

6. Finanzplanung und Investitionsprogramm der Stadt Viechtach für die Jahre 2024 bis 2028 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 6

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt aufgrund Art. 63 ff. und Art. 70 der Gemeindeordnung (GO) den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028.

  1. Der Finanzplan und das Investitionsprogramm sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

7. Maßnahmen- und Kostenplan 2025 der Tourismusarbeitsgemeinschaft Urlaubsregion Viechtacher Land - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 7

Beschluss

  1. Der Stadtrat stimmt dem vom Gemeinschaftsrat beschlossenen Maßnahmen- und Kostenplan für das Haushaltsjahr 2025 vollinhaltlich zu.

  1. Der Maßnahmen- und Kostenplan ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Schötz war während der Abstimmung abwesend.

zum Seitenanfang

8. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2025 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt als Stiftungsorgan gemäß § 6 Abs. 1 der Satzung der Kindergartenstiftung Viechtach (Kindergartenstiftungssatzung) vom 21.09./23.10.2020 die folgende Haushaltssatzung:


Haushaltssatzung der Kindergartenstiftung Viechtach
für das Haushaltsjahr 2025
(Haushaltssatzung 2025)

Vom …


Die Kindergartenstiftung Viechtach erlässt aufgrund Art. 20 des Bayerischen Stiftungsgesetzes (BayStG) in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) folgende Haushaltssatzung:


§ 1
Haushaltsplan


Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 wird hiermit festgesetzt; er schließt im

Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        121.000 €

und im

Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        67.000 €

ab.


§ 2
Kreditaufnahmen


Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.


§ 3
Verpflichtungsermächtigungen


Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.


§ 4
Kassenkredite


Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 20.000 € festgesetzt.


§ 5
Inkrafttreten


Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2025 in Kraft.


Viechtach, …
KINDERGARTENSTIFTUNG VIECHTACH



Franz Wittmann
erster Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Schötz war während der Abstimmung abwesend.

zum Seitenanfang

9. Finanzplanung und Investitionsprogramm der Kindergartenstiftung Viechtach für die Jahre 2024 bis 2028 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 9

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt als Stiftungsorgan gemäß § 6 Abs. 1 der Satzung der Kindergartenstiftung Viechtach (Kindergartenstiftungssatzung) vom 21.09./23.10.2020 aufgrund Art. 20 des Bayerischen Stiftungsgesetzes (BayStG) und Art. 63 ff. und Art. 70 der Gemeindeordnung (GO) den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028.

  1. Der Finanzplan und das Investitionsprogramm sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Schötz war während der Abstimmung abwesend.

zum Seitenanfang

10. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 10
zum Seitenanfang

10.1. Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 102 Abs. 3 GO - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 10.1

Beschluss

  1. Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Abschlussergebnis der Jahresrechnung 2023 der Stadt Viechtach und stimmt den Abschlusszahlen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO in vollem Umfang zu.

  1. Die Feststellung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Schötz war während der Abstimmung abwesend.

zum Seitenanfang

10.2. Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 10.2

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem ersten Bürgermeister für die Jahresrechnung 2023 der Stadt Viechtach gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Wittmann war aufgrund persönlicher Beteiligung von Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

zum Seitenanfang

11. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 11
zum Seitenanfang

11.1. Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 11.1

Beschluss

  1. Der Stadtrat der Stadt Viechtach nimmt Kenntnis vom Abschlussergebnis der Jahresrechnung 2023 der Kindergartenstiftung Viechtach und stimmt den Abschlusszahlen gemäß Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO in vollem Umfang zu.

  1. Die Feststellung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11.2. Entlastung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 11.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Viechtach erteilt dem ersten Bürgermeister für die Jahresrechnung 2023 der Kindergartenstiftung Viechtach gemäß Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Wittmann war aufgrund persönlicher Beteiligung von Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

zum Seitenanfang

12. Bewerbung für eine Landesgartenschau - Beschlussfassung zur Weiterverfolgung des Projekts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 12
zum Seitenanfang

13. Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Viechtach - Präsentation der Bestands- und Potenzialanalyse und Beschlussfassung zu der Gebietseinteilung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 13

Beschluss

  1. Der Stadtrat nimmt die Bestands- und Potenzialanalyse zur Kenntnis.

  1. Die Präsentation ist Bestandteil des Beschlusses.

  1. Der Stadtrat beschließt, die vorgestellte Gebietseinteilung für die kommunale Wärmeplanung, welche am 29.01.2025 erarbeitet und hier vorgestellt wurde, in die kommunale Wärmeplanung der Stadt Viechtach zu übernehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Ersatzneubau des Hochbehälters Lindl und Neubau des Druckmindererschachts Blossersberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 14
zum Seitenanfang

14.1. Gewerk Ingenieurbau/Tiefbau Nachtrag NA01 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 14.1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Beauftragung des Nachtragsangebotes NT1 der Firma Zankl in Höhe von 41.482,21 € brutto. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Schmelmer war während der Abstimmung abwesend.

zum Seitenanfang

14.2. Gewerk Ingenieurbau/Tiefbau Nachtrag NA02 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 14.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Beauftragung des Nachtragsangebotes NT 02 der Firma Zankl in Höhe von 5.875,74 € brutto. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14.3. Gewerk Ingenieurbau/Tiefbau Nachtrag NA03 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 14.3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Ausführung der Variante 3 (Verkleidung mit Lärchenholzschalung) und beschließt die Beauftragung des Nachtragsangebotes NT3 der Firma Zankl in Höhe von 17.099,23 € brutto)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14.4. Gewerk Ingenieurbau/Tiefbau Nachtrag NA04 und NA05 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 14.4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Beauftragung des Nachtragsangebotes NT 05 der Firma Zankl in Höhe von 28.757,92 € brutto. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Nachträgliche Erstellung eines Kanalhausanschlusses für das Anwesen Sudetenring 67 - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 15

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt die Firma Josef Zankl GmbH, Schmidtstraße 28a, 94234 Viechtach mit der Ausführung der Arbeiten Hausanschluss Sudetenring zum Angebotspreis von 43.195,75 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Erlass einer Verordnung zur Änderung der Parkgebührenverordnung - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 16

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt aufgrund § 6a Abs. 6 und 7 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) in Verbindung mit § 10 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) eine Verordnung zur Änderung der Parkgebührenverordnung gemäß dem vorliegenden Verordnungsentwurf vom 05.02.2025.

  1. Der Verordnungsentwurf ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

17. Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Regelung des Aufwendungsersatzes für Fund- und Verwahrtiere aus dem Landkreis Regen - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 17

Beschluss

  1. Der Stadtrat stimmt dem Entwurf der Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Regen und dem Kreistierschutzverein Zwiesel-Regen-Viechtach e.V. zur Regelung des Aufwendungsersatzes für Fund- und Verwahrtiere aus dem Landkreis Regen zu.

  1. Der Entwurf der Vereinbarung ist Bestandteil des Beschlusses.

  1. Sollte die unter Nummer 1 genannte Zweckvereinbarung nicht zustande kommen wird der erste Bürgermeister ermächtigt, eine eigene Vereinbarung zwischen der Stadt Viechtach und dem Kreistierschutzverein Zwiesel-Regen-Viechtach e.V. zu den selben Konditionen wie die des unter Nummer 2 genannten Vereinbarungsentwurfs abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

18. Verlängerung des Carsharing-Angebots der mikar GmbH & Co. KG - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.08.2021 ö 1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 18

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt, einen neuen Vertrag zur Verlängerung des Carsharing-Angebots mit der mikar GmbH & Co. KG abzuschließen, mit der Maßgabe das die Kostenbeteiligung für die Stadt Viechtach in Höhe von 2.900 € netto einmalig entfällt.

  1. Die Sachverhaltsdarstellung und die Sitzungsunterlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 17

zum Seitenanfang

19. Antrag der Dorfgemeinschaft Pirka vom 29.01.2025 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 19

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die im Antrag genannten Arbeiten mit einer Summe von bis zu 10.000 € brutto zu unterstützen. Die Auftragsvergaben erfolgen durch das Bauamt der Stadt Viechtach im Benehmen mit der Dorfgemeinschaft Pirka.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

20. Teilnahme am Projektaufruf LANDSTADT BESTAND des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 20

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt auf Antrag von Bürgermeister Wittmann, den Tagesordnungspunkt von der nichtöffentlichen in die öffentliche Sitzung aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt die Teilnahme am Projektaufruf mit den Maßnahmen „Bürgerspital“ und „Schulbäckhaus“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

21. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 10.03.2025 ö 21
Datenstand vom 12.03.2025 11:46 Uhr