Datum: 07.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:32 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Haushalt der Stadt Viechtach für das Jahr 2016; Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung
2	Beschlussfassung über den aufgrund der 1. Nachtragshaushaltssatzung geänderten Finanzplan der Stadt Viechtach für den Haushaltszeitraum 2015 bis 2019
3	Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen - Kommunalinvestitionsprogramm; - Genehmigung der Planungen und Beschlussfassung über die Anträge auf Gewährung einer Zuwendung zu den gemeldeten Maßnahmen
4	Bebauungsplan "Schädelberg Ost" - Festlegung der Planungsvariante
5	Sanierung der Mitteschule (Bauteil C); Genehmigung von Nachträgen (Gewerke Möblierung, Tischlerarbeiten Garderoben, Sitz- und Fensterbänke und Metallbauarbeiten 3)
6	Erlass einer Verordnung über die Parkgebühren in der Stadt Viechtach (Parkgebührenverordnung)
7	Erlass einer Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a bis 135c des Baugesetzbuches (Kostenerstattungsbetragssatzung)
8	Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2014; - Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung 2014 - Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO
9	Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2014; - Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung 2014 - Entlastung nach Art. 20 Bayerisches Stiftungsgesetz (BayStG) in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO
10	Rechtsgeschäfte zwischen der Stadt Viechtach und der Kindergartenstiftung Viechtach; Vorschlag für die Bestellung eines besonderen Vertreters für die Kindergartenstiftung Viechtach
11	Aufhebung Bebauungsplan "Alterberg" -Billigungs- und Auslegungsbeschluss
12	Bebauungsplan Mitterweg II - Aufstellungsbeschluss
13	Staffelung der Sondernutzungsgebühren in 3 Gebührenkategorien
14	Widerruf der Bestellung zum Standesbeamten des Verwaltungsfachwirts Matthias Wittmann
15	Bericht des Bürgermeisters

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1. Haushalt der Stadt Viechtach für das Jahr 2016; Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		1

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2. Beschlussfassung über den aufgrund der 1. Nachtragshaushaltssatzung geänderten Finanzplan der Stadt Viechtach für den Haushaltszeitraum 2015 bis 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		2

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3. Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen - Kommunalinvestitionsprogramm; - Genehmigung der Planungen und Beschlussfassung über die Anträge auf Gewährung einer Zuwendung zu den gemeldeten Maßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		3

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4. Bebauungsplan "Schädelberg Ost" - Festlegung der Planungsvariante

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		4

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5. Sanierung der Mitteschule (Bauteil C); Genehmigung von Nachträgen (Gewerke Möblierung, Tischlerarbeiten Garderoben, Sitz- und Fensterbänke und Metallbauarbeiten 3)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		5

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6. Erlass einer Verordnung über die Parkgebühren in der Stadt Viechtach (Parkgebührenverordnung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		6

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7. Erlass einer Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a bis 135c des Baugesetzbuches (Kostenerstattungsbetragssatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		7

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8. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2014; - Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung 2014 - Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		8

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9. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2014; - Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung 2014 - Entlastung nach Art. 20 Bayerisches Stiftungsgesetz (BayStG) in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		9

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10. Rechtsgeschäfte zwischen der Stadt Viechtach und der Kindergartenstiftung Viechtach; Vorschlag für die Bestellung eines besonderen Vertreters für die Kindergartenstiftung Viechtach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		10

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11. Aufhebung Bebauungsplan "Alterberg" -Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		11

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12. Bebauungsplan Mitterweg II - Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		12

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13. Staffelung der Sondernutzungsgebühren in 3 Gebührenkategorien

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		13

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14. Widerruf der Bestellung zum Standesbeamten des Verwaltungsfachwirts Matthias Wittmann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		14

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15. Bericht des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.11.2016	ö		15