Datum: 11.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:57 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Verabschiedung des ehemaligen Stadtratsmitglieds Birgit Nistler
2	Pilotanlage der VEBAG Verwertungs- und Entsorgungs-Aktiengesellschaft in der Kläranlage Viechtach; - Vorstellung durch Herrn Anton Zollner
3	Haushaltskonsolidierungskonzept für das Jahr 2016
3.1	Erhöhung der Benutzungsentgelte der Stadthalle - Beschlussfassung
3.2	Erhöhung der Betreuungsentgelte der Kindertageseinrichtungen
3.2.1	Änderung der Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtung "Kindergarten Sonnen-Blume" der Stadt Viechtach (Entgeltordnung Sonnen-Blume) - Beschlussfassung über die Erhöhung der Betreuungsentgelte
3.2.2	Änderung der Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtung "Kindergarten St. Josef" der Kindergartenstiftung Viechtach (Entgeltordnung St. Josef) - Beschlussfassung über die Erhöhung der Betreuungsentgelte
3.3	Neustrukturierung der Nachmittagsbetreuung in den Kindertageseinrichtungen
3.4	Reduzierung der Weihnachtsbeleuchtung - Beschlussfassung
3.5	Einstellung der Räumung von Gehbahnen, die innerhalb der geschlossenen Ortslage liegen - Information
3.6	Erlass einer Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung - Erhöhung der Hebesätze bei den Realsteuern zum 01.01.2017
4	Sanierung der Mittelschule Viechtach (Bauteil C) - Metallbauarbeiten 3 (Geländer, Gitterroste und Stahlteile) - Auftragsvergabe
5	Neubau eines Hochbehälters in Reichsdorf; - Durchführungsbeschluss
6	Sanierung der Belüfungsanlage und des Belebungsbeckens der Kläranlage Viechtach; - Gewerk Maschinentechnik - Genehmigung von Nachträgen
7	Änderung Bebauungsplan Bierfelder durch Deckblatt 10 Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss
8	Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach und der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2013; - Behandlung von Feststellungen und Anregungen (öffentlicher Teil)
9	Bericht des Bürgermeisters

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1. Verabschiedung des ehemaligen Stadtratsmitglieds Birgit Nistler

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		1

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2. Pilotanlage der VEBAG Verwertungs- und Entsorgungs-Aktiengesellschaft in der Kläranlage Viechtach; - Vorstellung durch Herrn Anton Zollner

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		2

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3. Haushaltskonsolidierungskonzept für das Jahr 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		3

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3.1. Erhöhung der Benutzungsentgelte der Stadthalle - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		3.1

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3.2. Erhöhung der Betreuungsentgelte der Kindertageseinrichtungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		3.2

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3.2.1. Änderung der Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtung "Kindergarten Sonnen-Blume" der Stadt Viechtach (Entgeltordnung Sonnen-Blume) - Beschlussfassung über die Erhöhung der Betreuungsentgelte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		3.2.1

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3.2.2. Änderung der Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtung "Kindergarten St. Josef" der Kindergartenstiftung Viechtach (Entgeltordnung St. Josef) - Beschlussfassung über die Erhöhung der Betreuungsentgelte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		3.2.2

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3.3. Neustrukturierung der Nachmittagsbetreuung in den Kindertageseinrichtungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		3.3

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3.4. Reduzierung der Weihnachtsbeleuchtung - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		3.4

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3.5. Einstellung der Räumung von Gehbahnen, die innerhalb der geschlossenen Ortslage liegen - Information

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		3.5

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3.6. Erlass einer Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung - Erhöhung der Hebesätze bei den Realsteuern zum 01.01.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		3.6

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4. Sanierung der Mittelschule Viechtach (Bauteil C) - Metallbauarbeiten 3 (Geländer, Gitterroste und Stahlteile) - Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		4

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5. Neubau eines Hochbehälters in Reichsdorf; - Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		5

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6. Sanierung der Belüfungsanlage und des Belebungsbeckens der Kläranlage Viechtach; - Gewerk Maschinentechnik - Genehmigung von Nachträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		6

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7. Änderung Bebauungsplan Bierfelder durch Deckblatt 10 Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		7

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8. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach und der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2013; - Behandlung von Feststellungen und Anregungen (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		8
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.03.2016	ö		9

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9. Bericht des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	11.02.2016	ö		9