Datum: 14.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:46 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Finanzierung des Schulaufwands der Grundschule Viechtach (Auflösung des Schulverbandes Grundschule Viechtach und Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Viechtach, der Gemeinde Kollnburg und der Gemeinde Prackenbach); - Beschlussfassung über den öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Finanzierung des Schulaufwands der Grundschule Viechtach (Schulvertrag Grundschule Viechtach)
2	Kanal- und Wasserleitungssanierung Kandlbachplatz und Anbindungen (BA 2); - Durchführungsbeschluss
3	Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
4	Vergabe eines Straßennamens für das Baugebiet "Mitterweg II"
5	Richtlinien zur Annahme von Geschenken und allgemeine Genehmigung
6	Mobilfunk-Förderprogramm des Freistaates Bayern (Richtlinie 7074-W-198; Mobilfunkrichtlinie MFR) - Beschlussfassung über die Beteiligung
7	Ankauf einer Kunsteisbahn; Genehmigung des Kaufvertrages mit der LIKE-ICE Science GmbH
8	Volksbegehren "Artenvielfalt in Bayern - Rettet die Bienen“ Längere Eintragungszeiten und Information der Bürger
9	Erlass einer Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen in der Stadt Viechtach im Jahr 2019 (Verkaufssonntageverordnung 2019)
10	Beantragung von Stabilisierungshilfen im Haushaltsjahr 2019; - Beschlussfassung
11	Erhöhung der Bestellmenge beim Zweckverband Wasserversorgung Bayerischer Wald; - Beschlussfassung
12	Bericht des Bürgermeisters

zum Seitenanfang

1. Finanzierung des Schulaufwands der Grundschule Viechtach (Auflösung des Schulverbandes Grundschule Viechtach und Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Viechtach, der Gemeinde Kollnburg und der Gemeinde Prackenbach); - Beschlussfassung über den öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Finanzierung des Schulaufwands der Grundschule Viechtach (Schulvertrag Grundschule Viechtach)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	14.01.2019	ö		1

zum Seitenanfang

2. Kanal- und Wasserleitungssanierung Kandlbachplatz und Anbindungen (BA 2); - Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	14.01.2019	ö		2

zum Seitenanfang

3. Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	14.01.2019	ö		3

zum Seitenanfang

4. Vergabe eines Straßennamens für das Baugebiet "Mitterweg II"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	14.01.2019	ö		4

zum Seitenanfang

5. Richtlinien zur Annahme von Geschenken und allgemeine Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	14.01.2019	ö		5

zum Seitenanfang

6. Mobilfunk-Förderprogramm des Freistaates Bayern (Richtlinie 7074-W-198; Mobilfunkrichtlinie MFR) - Beschlussfassung über die Beteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	14.01.2019	ö		6
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	02.11.2020	ö		4

zum Seitenanfang

7. Ankauf einer Kunsteisbahn; Genehmigung des Kaufvertrages mit der LIKE-ICE Science GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	14.01.2019	ö		7

zum Seitenanfang

8. Volksbegehren "Artenvielfalt in Bayern - Rettet die Bienen“ Längere Eintragungszeiten und Information der Bürger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	14.01.2019	ö		8

zum Seitenanfang

9. Erlass einer Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen in der Stadt Viechtach im Jahr 2019 (Verkaufssonntageverordnung 2019)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	14.01.2019	ö		9

zum Seitenanfang

10. Beantragung von Stabilisierungshilfen im Haushaltsjahr 2019; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	14.01.2019	ö		10

zum Seitenanfang

11. Erhöhung der Bestellmenge beim Zweckverband Wasserversorgung Bayerischer Wald; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	14.01.2019	ö		11

zum Seitenanfang

12. Bericht des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	14.01.2019	ö		12