Datum: 14.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle Viechtach
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen zur Beantragung und Gewährung von Stabilisierungshilfen nach Art. 11 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes (BayFAG); - Information durch MdL Max Gibis
2 Abwasserbeseitigung der Stadt Viechtach
2.1 Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr ab dem Kalkulationszeitraum 2021-2024; - Beschlussfassung
2.2 Vollzug der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Viechtach (Entwässerungssatzung - EWS); Umstellung von Grundstücksentwässerungsanlagen und Grundstücksanschlüssen vom Mischsystem in ein Trennsystem; - Grundsatzbeschluss zur Freiwilligkeit
2.3 Erlass einer Richtlinie der Stadt Viechtach für die Gewährung von Zuschüssen bei der freiwilligen Umstellung von Grundstücksentwässerungsanlagen und Grundstücksanschlüssen vom Mischsystem in ein Trennsystem; - Beschlussfassung
3 Herbeiführung ordnungsgemäßer stiftungsrechtlicher Anforderungen bei der Kindergartenstiftung Viechtach - Übertragung des Kindergartenbetriebs des Kindergartens St. Josef von der Kindergartenstiftung Viechtach auf die Stadt Viechtach ab 01.01.2021
3.1 Neufassung einer Satzung der Kindergartenstiftung Viechtach (Kindergartenstiftungssatzung); - Beschlussfassung
3.2 Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Kindergartenstiftung Viechtach (Vermieterin) und der Stadt Viechtach (Mieterin) über das Mietobjekt Kindergarten St. Josef, Regerstraße 9, 94234 Viechtach; - Beschlussfassung
3.3 Erlass einer Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Viechtach (Kindertageseinrichtungssatzung - KitaS); - Beschlussfassung
3.4 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Viechtach (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung - KitaGebS); - Beschlussfassung
3.5 Abschluss eines Kooperationsvertrages über die Erstattung von Personal- und Verwaltungskosten der Kindergartenstiftung Viechtach an die Stadt Viechtach (Kostenerstattungsvereinbarung Kindergartenstiftung); - Beschlussfassung
4 Neubau der Straßenbrücke in Wiesing (Ersatzneubau Flutdurchlass Haselbach und Ersatzneubau der Brücke über den Mühlbach); - Durchführungsbeschluss
5 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 17 - Änderungsbeschluss
6 Änderung Bebauungsplan "Riedbach-West" durch Deckblatt 3 im vereinfachten Verfahren; - Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss
7 Teilsanierung des Pittasch-Hauses, Ringstraße 5; - Antrag der Fraktion Zukunft Viechtach e. V. / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Ökologisch-Demokratische Partei
8 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Informationen zur Beantragung und Gewährung von Stabilisierungshilfen nach Art. 11 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes (BayFAG); - Information durch MdL Max Gibis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 1
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2. Abwasserbeseitigung der Stadt Viechtach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 2
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2.1. Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr ab dem Kalkulationszeitraum 2021-2024; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 2.1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 1
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2.2. Vollzug der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Viechtach (Entwässerungssatzung - EWS); Umstellung von Grundstücksentwässerungsanlagen und Grundstücksanschlüssen vom Mischsystem in ein Trennsystem; - Grundsatzbeschluss zur Freiwilligkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 2.2
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2.3. Erlass einer Richtlinie der Stadt Viechtach für die Gewährung von Zuschüssen bei der freiwilligen Umstellung von Grundstücksentwässerungsanlagen und Grundstücksanschlüssen vom Mischsystem in ein Trennsystem; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 2.3
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3. Herbeiführung ordnungsgemäßer stiftungsrechtlicher Anforderungen bei der Kindergartenstiftung Viechtach - Übertragung des Kindergartenbetriebs des Kindergartens St. Josef von der Kindergartenstiftung Viechtach auf die Stadt Viechtach ab 01.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 3
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3.1. Neufassung einer Satzung der Kindergartenstiftung Viechtach (Kindergartenstiftungssatzung); - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 3.1
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3.2. Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Kindergartenstiftung Viechtach (Vermieterin) und der Stadt Viechtach (Mieterin) über das Mietobjekt Kindergarten St. Josef, Regerstraße 9, 94234 Viechtach; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 3.2
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3.3. Erlass einer Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Viechtach (Kindertageseinrichtungssatzung - KitaS); - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 3.3
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3.4. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Viechtach (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung - KitaGebS); - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 3.4
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3.5. Abschluss eines Kooperationsvertrages über die Erstattung von Personal- und Verwaltungskosten der Kindergartenstiftung Viechtach an die Stadt Viechtach (Kostenerstattungsvereinbarung Kindergartenstiftung); - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 3.5
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4. Neubau der Straßenbrücke in Wiesing (Ersatzneubau Flutdurchlass Haselbach und Ersatzneubau der Brücke über den Mühlbach); - Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 4
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5. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 17 - Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 5
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6. Änderung Bebauungsplan "Riedbach-West" durch Deckblatt 3 im vereinfachten Verfahren; - Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 6
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7. Teilsanierung des Pittasch-Hauses, Ringstraße 5; - Antrag der Fraktion Zukunft Viechtach e. V. / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Ökologisch-Demokratische Partei

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.06.2020 ö 11
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.07.2020 ö 5
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 7
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8. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 8
Datenstand vom 15.09.2020 15:11 Uhr