Datum: 05.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle Viechtach
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Zwischenbericht über den Baufortschritt in der Kreuzbergstraße
2 Breitbandversorgung in der Stadt Viechtach - Vorstellung der Vorplanungen im Rahmen der neuen Förderrichtlinie BayGibitR - Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
3 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion über die Finanzierung der Sanierung des Pittasch Gebäudes
4 Beschlussfassung zu den Sondernutzungsgebühren für Gewerbetreibende - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
5 Antrag zum Beschluss einer Resolution zum Erhalt der Waldbahnstrecke Viechtach - Gotteszell; - Antrag der Fraktion Zukunft Viechtach e. V. / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Ökologisch-Demokratische Partei vom 28.09.2020
6 Verabschiedungszeitpunkt der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Viechtach ab dem Haushaltsjahr 2022; - Antrag der Fraktion Zukunft Viechtach e. V. / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Ökologisch-Demokratische Partei vom 28.09.2020
7 Umsetzung des „DigitalPakts Schule 2019 bis 2024“ - Investitionen im Rahmen der Förderrichtlinie „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (dBIR)“; Erweiterung des Datennetzwerks der Grundschule Viechtach (Bauteil A) - Auftragsvergabe Gewerk Elektroinstallation
8 Wasserversorgung Stadt Viechtach - Wasserleitungsbau Lammerbach (BA 12); - Durchführungsbeschluss
9 Außenbereichssatzung Bühling - Aufstellungsbeschluss
10 Ergänzung Entsäuerungsanlage Wiesing mit Ultrafiltration - Auftragsvergabe
11 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 18: Änderungsbeschluss
12 Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Erstattung von Personal- und Verwaltungskosten des Zweckverbandes Industriegebiet REICHSDORF NORD an die Stadt Viechtach (Kostenerstattungsvereinbarung ZWIG); - Beschlussfassung
13 Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Erstattung von Personal- und Verwaltungskosten des Schulverbandes Mittelschule Viechtach an die Stadt Viechtach (Kostenerstattungsvereinbarung Mittelschule); - Beschlussfassung
14 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Zwischenbericht über den Baufortschritt in der Kreuzbergstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.10.2020 ö 1
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2. Breitbandversorgung in der Stadt Viechtach - Vorstellung der Vorplanungen im Rahmen der neuen Förderrichtlinie BayGibitR - Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.10.2020 ö 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.11.2020 ö 3
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3. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion über die Finanzierung der Sanierung des Pittasch Gebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.10.2020 ö 3
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4. Beschlussfassung zu den Sondernutzungsgebühren für Gewerbetreibende - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.10.2020 ö 4
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5. Antrag zum Beschluss einer Resolution zum Erhalt der Waldbahnstrecke Viechtach - Gotteszell; - Antrag der Fraktion Zukunft Viechtach e. V. / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Ökologisch-Demokratische Partei vom 28.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.10.2020 ö 5
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6. Verabschiedungszeitpunkt der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Viechtach ab dem Haushaltsjahr 2022; - Antrag der Fraktion Zukunft Viechtach e. V. / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Ökologisch-Demokratische Partei vom 28.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.10.2020 ö 6
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7. Umsetzung des „DigitalPakts Schule 2019 bis 2024“ - Investitionen im Rahmen der Förderrichtlinie „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (dBIR)“; Erweiterung des Datennetzwerks der Grundschule Viechtach (Bauteil A) - Auftragsvergabe Gewerk Elektroinstallation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.10.2020 ö 7
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8. Wasserversorgung Stadt Viechtach - Wasserleitungsbau Lammerbach (BA 12); - Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.10.2020 ö 8
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9. Außenbereichssatzung Bühling - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.10.2020 ö 9
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.02.2021 ö 1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.04.2021 ö 8
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.04.2021 ö 8.1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.04.2021 ö 8.2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.04.2021 ö 8.3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.04.2021 ö 8.4
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10. Ergänzung Entsäuerungsanlage Wiesing mit Ultrafiltration - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.10.2020 ö 10
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11. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 18: Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.10.2020 ö 11
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12. Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Erstattung von Personal- und Verwaltungskosten des Zweckverbandes Industriegebiet REICHSDORF NORD an die Stadt Viechtach (Kostenerstattungsvereinbarung ZWIG); - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.10.2020 ö 12
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13. Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Erstattung von Personal- und Verwaltungskosten des Schulverbandes Mittelschule Viechtach an die Stadt Viechtach (Kostenerstattungsvereinbarung Mittelschule); - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.10.2020 ö 13
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14. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 05.10.2020 ö 14
Datenstand vom 07.10.2020 08:35 Uhr