Datum: 01.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle Viechtach
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vorstellung der Gebührenbedarfsberechnung für die Bestattungseinrichtung der Stadt Viechtach
2	Erlass einer Ersten Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung (FGS) der Stadt Viechtach; - Beschlussfassung
3	Erlass einer Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung; - Beschlussfassung
4	Vorstellung Ergebnisse Eigentümerbefragung in Viechtach
5	Aktualisierung der Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung gemäß Art. 5 und 7 des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); - Beschlussfassung zur Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit von Betreuungsplätzen in Viechtach
6	Erweiterung des Naturpark- und Waldkindergartens Stadt Viechtach zum September 2021; - Durchführungsbeschluss für die Schaffung einer zweiten Gruppe
7	Erlass einer Verordnung über das Verbot von alkoholischen Getränken im Bereich des Schwarzen Regens (Alkoholverbotsverordnung - AlkVVO)
8	Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz; - Beitrittsbeschluss
9	Umsetzung des „DigitalPakts Schule 2019 bis 2024“ - Beschaffung von Lehrerdienstgeräten im Rahmen des Sonderbudgets Lehrerdienstgeräte (SoLD); - Durchführungsbeschluss
10	Wasserleitungsbau Lammerbach (BA 12) – Gewerk Wasserleitungsbauarbeiten; - Auftragsvergabe
11	Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Vorstellung der Gebührenbedarfsberechnung für die Bestattungseinrichtung der Stadt Viechtach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.03.2021	ö		1

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2. Erlass einer Ersten Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung (FGS) der Stadt Viechtach; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.03.2021	ö		2

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3. Erlass einer Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.03.2021	ö		3

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4. Vorstellung Ergebnisse Eigentümerbefragung in Viechtach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.03.2021	ö		4

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5. Aktualisierung der Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung gemäß Art. 5 und 7 des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); - Beschlussfassung zur Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit von Betreuungsplätzen in Viechtach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.03.2021	ö		5

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6. Erweiterung des Naturpark- und Waldkindergartens Stadt Viechtach zum September 2021; - Durchführungsbeschluss für die Schaffung einer zweiten Gruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.03.2021	ö		6

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7. Erlass einer Verordnung über das Verbot von alkoholischen Getränken im Bereich des Schwarzen Regens (Alkoholverbotsverordnung - AlkVVO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.03.2021	ö		7

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8. Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz; - Beitrittsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.03.2021	ö		8

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9. Umsetzung des „DigitalPakts Schule 2019 bis 2024“ - Beschaffung von Lehrerdienstgeräten im Rahmen des Sonderbudgets Lehrerdienstgeräte (SoLD); - Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.03.2021	ö		9

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10. Wasserleitungsbau Lammerbach (BA 12) – Gewerk Wasserleitungsbauarbeiten; - Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.03.2021	ö		10

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11. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.03.2021	ö		11