Datum: 12.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle Viechtach
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:45 Uhr bis 21:31 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Wasserversorgung - Quellgebiete der Stadt Viechtach - Vorstellung durch Herrn Dr. Raum
2	Erweiterung/Neubau des Feuerwehrgerätehauses Pirka - Vorstellung der Pläne durch die Freiwillige Feuerwehr Pirka und Herrn Georg Bielmeier
3	Vorstellung Parkierungskonzept Viechtach
4	Wiedereinschaltung der Parkscheinautomaten; - Bestätigung des Grundsatzbeschlusses vom 01.02.2021
5	Erlass einer Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung - SPS); - Beschlussfassung
6	Bestellung eines Notstellvertreters des Kommandanten für die Freiwillige Feuerwehr Viechtach
7	Rechtsgeschäfte zwischen der Stadt Viechtach und der Kindergartenstiftung Viechtach; - Empfehlungsbeschluss zur Verlängerung der Bestellung von Herrn Erich Muhr als besonderen Vertreter der Kindergartenstiftung Viechtach gemäß Art. 14 des Bayerischen Stiftungsgesetzes (BayStG)
8	Außenbereichssatzung Bühling
8.1	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
8.2	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
8.3	Stellungnahmen von Privatpersonen mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung
8.4	Satzungsbeschluss
9	Bebauungsplan "Auf der Wacht Ost" durch Deckblatt 14
9.1	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
9.2	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
9.3	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
9.4	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
9.5	Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayernwerk Netz GmbH - Beschlussfassung
9.6	Billigungs- und Auslegungsbeschluss
10	Straßensanierungen 2021 - Durchführungsbeschluss
11	Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Wasserversorgung - Quellgebiete der Stadt Viechtach - Vorstellung durch Herrn Dr. Raum

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		1

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2. Erweiterung/Neubau des Feuerwehrgerätehauses Pirka - Vorstellung der Pläne durch die Freiwillige Feuerwehr Pirka und Herrn Georg Bielmeier

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		2

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3. Vorstellung Parkierungskonzept Viechtach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		3

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4. Wiedereinschaltung der Parkscheinautomaten; - Bestätigung des Grundsatzbeschlusses vom 01.02.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	27.04.2020	ö		18
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	08.06.2020	ö		13
	Nicht sichtbar
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.02.2021	ö		6
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	07.06.2021	ö		2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	17.01.2022	ö		2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	02.05.2022	ö		4

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5. Erlass einer Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung - SPS); - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		5

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6. Bestellung eines Notstellvertreters des Kommandanten für die Freiwillige Feuerwehr Viechtach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		6

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7. Rechtsgeschäfte zwischen der Stadt Viechtach und der Kindergartenstiftung Viechtach; - Empfehlungsbeschluss zur Verlängerung der Bestellung von Herrn Erich Muhr als besonderen Vertreter der Kindergartenstiftung Viechtach gemäß Art. 14 des Bayerischen Stiftungsgesetzes (BayStG)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		7

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8. Außenbereichssatzung Bühling

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.10.2020	ö		9
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.02.2021	ö		1
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.1
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.4

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8.1. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.10.2020	ö		9
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.02.2021	ö		1
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.1
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.4

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8.2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.10.2020	ö		9
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.02.2021	ö		1
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.1
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.4

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8.3. Stellungnahmen von Privatpersonen mit Hinweisen oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.10.2020	ö		9
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.02.2021	ö		1
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.1
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.4

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8.4. Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.10.2020	ö		9
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	01.02.2021	ö		1
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.1
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.2
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		8.4

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9. Bebauungsplan "Auf der Wacht Ost" durch Deckblatt 14

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		9

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9.1. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		9.1

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9.2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		9.2

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9.3. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		9.3

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9.4. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		9.4

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9.5. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Bayernwerk Netz GmbH - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		9.5

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9.6. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		9.6

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10. Straßensanierungen 2021 - Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		10

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11. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	12.04.2021	ö		11