Datum: 07.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle Viechtach
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr ab dem Kalkulationszeitraum 2021-2024; Vorstellung des Verfahrens durch die WipflerPLAN Planungsgesellschaft mbH
2 Billigkeitsmaßnahmen im Zusammenhang mit den Auswirkungen des neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2); - Beschlussfassung zu den Sondernutzungsgebühren
3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2018
3.1 Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
3.2 Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
4 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2019
4.1 Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
4.2 Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
5 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2018
5.1 Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
5.2 Entlastung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Entlastung
6 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2019
6.1 Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
6.2 Entlastung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung
7 Grundschule Viechtach als Naturpark-Schule; Genehmigung der Kooperations-Vereinbarung Naturpark-Schule vom 05.05.2021 - Beschlussfassung
8 Stadthalle Viechtach: Aktualisierung der Stadthallenordnung und der Brandschutzordnung
9 Stadthalle Viechtach: Aktualisierung der Nebenkosten
10 Sanierung und Erweiterung des Kinos Viechtach; - Ergänzungsbeschluss zum Durchführungsbeschluss des Ferienausschusses vom 24.08.2021 - Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
11 Pauschale Sportbetriebsförderung für das Jahr 2021; Anträge des Wintersportvereins Viechtach e.V. und des Turnvereins 1887 e.V. auf Gewährung einer Vereinspauschale für das Jahr 2021 - Beschlussfassung
12 Straßensanierung 2021 -Asphaltierungsarbeiten; - Auftragsvergabe
13 Strabag AG; Direktion Nord; Bereich Viechtach, Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Lagerplatzes auf den Flurnummern 408 und 411 der Gemarkung Viechtach - Anhörung i.S.d Art. 67 Abs. 4 BayBO durch das Landratsamt Regen
14 Ökokonto Ö3 "Zur Wacht" - Zustimmung
15 Standortanalyse PV-Freiflächenanlagen der Stadt Viechtach
16 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 12 (Solarpark Lammerbach)
16.1 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung
16.2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern - Beschlussfassung
16.3 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung
16.4 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung
16.5 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung
16.6 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau - Beschlussfassung
16.7 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
17 Bebauungsplan "SO Solarpark Lammerbach" - Aufstellungsbeschluss
18 Vorstellung des Tourismus- & Naherholungsprojekts rund um den Höllensteinsee durch Klaus Ingerl (Immobilien Partner Landshut) und Andrea Schwarzmüller (Landhotel Miethaner)
19 Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 19 (Bereich Höllenstein)
20 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

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1. Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr ab dem Kalkulationszeitraum 2021-2024; Vorstellung des Verfahrens durch die WipflerPLAN Planungsgesellschaft mbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.09.2020 ö 2.1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 1
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2. Billigkeitsmaßnahmen im Zusammenhang mit den Auswirkungen des neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2); - Beschlussfassung zu den Sondernutzungsgebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.04.2020 ö 18
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.06.2020 ö 13
Nicht sichtbar
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 01.02.2021 ö 6
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 12.04.2021 ö 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 17.01.2022 ö 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2022 ö 4
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3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 3
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3.1. Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 3.1
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3.2. Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 3.2
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4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Viechtach für das Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 4
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4.1. Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 4.1
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4.2. Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 4.2
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5. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 5
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5.1. Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 5.1
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5.2. Entlastung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 5.2
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6. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Kindergartenstiftung Viechtach für das Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 6
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6.1. Feststellung des Abschlussergebnisses und der Jahresrechnung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 6.1
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6.2. Entlastung nach Art. 20 BayStG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 6.2
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7. Grundschule Viechtach als Naturpark-Schule; Genehmigung der Kooperations-Vereinbarung Naturpark-Schule vom 05.05.2021 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 7
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8. Stadthalle Viechtach: Aktualisierung der Stadthallenordnung und der Brandschutzordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 8
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9. Stadthalle Viechtach: Aktualisierung der Nebenkosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 9
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10. Sanierung und Erweiterung des Kinos Viechtach; - Ergänzungsbeschluss zum Durchführungsbeschluss des Ferienausschusses vom 24.08.2021 - Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 10
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11. Pauschale Sportbetriebsförderung für das Jahr 2021; Anträge des Wintersportvereins Viechtach e.V. und des Turnvereins 1887 e.V. auf Gewährung einer Vereinspauschale für das Jahr 2021 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 11
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12. Straßensanierung 2021 -Asphaltierungsarbeiten; - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 12
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13. Strabag AG; Direktion Nord; Bereich Viechtach, Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Lagerplatzes auf den Flurnummern 408 und 411 der Gemarkung Viechtach - Anhörung i.S.d Art. 67 Abs. 4 BayBO durch das Landratsamt Regen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 13
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14. Ökokonto Ö3 "Zur Wacht" - Zustimmung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 14
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15. Standortanalyse PV-Freiflächenanlagen der Stadt Viechtach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 15
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16. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 12 (Solarpark Lammerbach)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 16
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16.1. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Hinweise oder Einwendungen; - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 16.1
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16.2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Regierung von Niederbayern - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 16.2
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16.3. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Kreisbauamt - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 16.3
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16.4. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Untere Naturschutzbehörde - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 16.4
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16.5. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Landratsamt Regen, Technischer Umweltschutz - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 16.5
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16.6. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mit Hinweisen oder Einwendungen; Staatliches Bauamt Passau - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 16.6
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16.7. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 16.7
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17. Bebauungsplan "SO Solarpark Lammerbach" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 17
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18. Vorstellung des Tourismus- & Naherholungsprojekts rund um den Höllensteinsee durch Klaus Ingerl (Immobilien Partner Landshut) und Andrea Schwarzmüller (Landhotel Miethaner)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 18
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19. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 19 (Bereich Höllenstein)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 19
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20. Bericht des Bürgermeisters / Anfragen der Mitglieder des Gremiums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 07.06.2021 ö 20
Datenstand vom 27.10.2021 08:21 Uhr