Darlehensaufnahme Infrakredit Breitband
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 11.09.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Eigenanteil der Stadt Vilsbiburg beim Breitbandausbau soll über einen zinslosen Kredit der LfA-Förderbank Bayern finanziert werden.
Die Gesamtkredithöhe beträgt 287.982,00 €, aufgeteilt in das
Haushaltsjahr 2016: 72.000 € und das
Haushaltsjahr 2017: 215.982,00 €.
Die Anträge sind je Haushaltsjahr zu stellen. Für das Jahr 2016 wird auf den Stadtratsbeschluss vom 12.07.2016 verwiesen. Dieser Kreditbetrag ist bereits abgerufen und ausbezahlt worden.
Für das Jahr 2017 wurde nun auch der Kreditantrag gestellt. Das Angebot der LfA Förderbank liegt vor. Die Gesamtlaufzeit des zweckgebundenen Kredits beträgt 10 Jahre, davon 2 Jahre tilgungsfrei. Auszahlung 100 %. Es gilt der Zinssatz am Tage der Auszahlung. (Inoffiziell: Es darf mit 0,00 % gerechnet werden).
Der Gesamtbetrag der Kreditermächtigungen in der Haushaltssatzung 2017 in Höhe von 6.840.150 € wurde bisher noch nicht in Anspruch genommen und steht in voller Höhe zur Verfügung.
Das Landratsamt Landshut hat bei der Genehmigung der Kreditermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017 verfügt, dass vor einer Kreditaufnahme die Wirtschaftlichkeit geprüft werden muss. Bei einem zinslosen Kredit darf von der notwendigen Wirtschaftlichkeit ausgegangen werden. Vorhandene Eigenmittel sollten Kreditaufnahmen reduzieren, die verzinslich aufgenommen werden müssen.
Der auf Grund eines Stadtratsbeschlusses zu beantragende Kredit wird für Aufwendungen des Haushaltsjahres 2017 an den Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei Investitionen zum Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen in dem Gewerbe- oder Kumulationsgebiet (8 Erschließungsgebiete alle im Gemeindebereich) der Stadt Vilsbiburg eingesetzt.
Diskussionsverlauf
In einer der nächsten Sitzungen soll der Stand des Breitbandausbaus in der Stadt Vilsbiburg
dargelegt werden.
Beschluss
Die Stadt Vilsbiburg nimmt zur Finanzierung des Eigenanteils beim Breitbandausbau bei der LfA Förderbank aus dem Programm „Infrakredit Breitband“ im Haushaltsjahr 2017 einen Kredit in Höhe von 215.982,00 € mit einer Laufzeit von 10 Jahren und zwei Tilgungsfreijahren auf. Es gilt der bei Mittelabruf tagesaktuelle Zinssatz.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Datenstand vom 18.09.2017 10:31 Uhr
