Anfrage StRin Koj - Anträge zu Tempo-30-Zonen (Kindergarten St. Martin)
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Stadtrates, 27.11.2017
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) | Sitzung des Stadtrates | 27.11.2017 | ö | informativ | 9.3 |
Sachverhalt
StRin Koj berichtete, dass vor dem
Kindergarten Geisenhausen eine Tempo-30-Zone eingerichtet wurde, die örtlichen Verhältnisse aber mit denen am Kindergarten St. Martin vergleichbar sind. Sollte die Temop-30-Zone in Vilsbiburg durch das Landratsamt abgelehnt werden, muss dringend das Landratsamt auf den Fall in Geisenhausen verwiesen werden und man möchte eine Begründung warum es bei gleichen Voraussetzungen zu unterschiedlichen Entscheidungen kommt.
Erster Bürgermeister Helmut Haider sagte dazu, dass bis jetzt noch kein Bescheid des Landratsamtes Landshut vorliegt. Sollte es aber zu einer Ablehnung der Tempo-30-Zonen kommen, wird man aber den Sachverhalt mit dem Landratsamt erörtern.
Datenstand vom 06.12.2017 15:44 Uhr