Interfraktioneller Antrag - Probeweise Sperrung der Durchfahrt auf dem Stadtplatz
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 12.03.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Am 19.02.2017 wurde ein interfraktioneller Antrag gestellt, mit dem Ziel eine probeweise Sperrung der Durchfahrt auf dem Stadtplatz vorzunehmen. Der Antrag ist als Anlage beigefügt.
Der Erste Bürgermeister Helmut Haider schlägt vor, bei diesem Thema eine umfassende Bürgerbeteiligung durchzuführen, bevor eine Entscheidung im Stadtrat getroffen wird.
Parallel dazu werden rechtliche Stellungnahmen der Verkehrsbehörden und der Polizei eingeholt.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Helmut Haider stellte den Sachverhalt zum Antrag dar und erklärte, dass die Stellungnahmen des Förder- und Werbevereins, einiger Anwohner, der Polizei und des Landratsamtes alle negativ für eine vorübergehende Stadtplatzsperrung sind.
StR Manfred Billinger stellte die Beweggründe für die Antragstellung dar. Mit dem Antrag soll eine Diskussion über die Steigerung der Attraktivität des Stadtplatzes erfolgen. StR Josef Sterr machte den Vorschlag, die Maßnahme in das ISEK einfließen zu lassen.
Beschluss
Der Antrag wird zurück gestellt. Die Steigerung der Attraktivität des Stadtplatzes wird über das ISEK weiter verfolgt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
Datenstand vom 23.04.2018 15:45 Uhr
