Antrag auf Städtebauförderung für BA 3 der Neugestaltung des Kirchenvorplatzes (angrenzend am Pausenhof der Mittelschule)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 15.05.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung am 29.07.2015 wurde die Sanierung der Mittelschule - entsprechend der vorgestellten Planung – als Maßnahme beschlossen. Der Gesamtkostenumfang wurde mit 16,1 Mio. Euro festgeschrieben und enthält auch die Außenanlagenplanung.
Eine Teilfläche der Außenanlagengesamtplanung wird im Rahmen der Städtebaulichen Einzelmaßnahme „Neugestaltung Kirchenvorplatz“ von der Städtebauförderung gefördert und als Bauabschnitt 3 bezeichnet.
Die Baukosten für den Bauabschnitt 3 betragen brutto 337.000 Euro. Die Leistungen werden im Herbst 2017 ausgeschrieben und kommen 2018 zur Ausführung.
Eine Abstimmung mit der Förderstelle ist bereits erfolgt. Jedoch ist die formale Antragstellung rechtzeitig vor der Ausschreibung durchzuführen. Als Grundlage der Antragstellung ist ein separater Stadtratsbeschluss erforderlich, der bisher noch nicht vorliegt.
Die aktuelle Außenanlagenplanung kann detailliert im Ratsinformationssystem eingesehen werden.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt,
für die im Rahmen der Städtebaulichen Einzelmaßnahme „Neugestaltung Kirchenvorplatz“ als Bauabschnitt 3 bezeichnete Teilfläche (Parkplatz Kirchenweg und öffentliche Freizeitbereiche) städtebauliche Fördermittel zu beantragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.05.2017 15:01 Uhr
