Projektliste für die Jahre 2022 bis 2028
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 22.11.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Stadtverwaltung hat eine Projektliste für die anstehenden größeren Maßnahmen im Hochbaubereich erstellt, um einen zeitlichen und finanziellen Überblick zu erhalten.
In der Liste wurden die erforderlichen Zeitabläufe für die Entscheidungen, Planungsabläufe und die Umsetzung der Maßnahmen anhand von rechtlichen Anforderungen, sowie Umfang und Komplexität des Projektes, eingeschätzt und erfasst.
Die zeitlichen Ressourcen in der Verwaltung und die finanziellen Anforderungen der Stadt Vilsbiburg wurden dabei mit beachtet.
Informationen, wie die Zeitschiene und die jeweiligen Projektkosten sollen in den weiteren Schritten konkretisiert und verfeinert werden.
Die als Anlage beiliegende Übersicht der derzeit erkennbaren größeren Projekte stellt für die Verwaltung ein Arbeitspapier dar, das entsprechend fortzuschreiben ist.
Für den Bereich Tiefbau wird das Arbeitspapier fortgeschrieben und ergänzt.
Diskussionsverlauf
Stadtbaumeister Gerhard Binner hat die anhand der aktuellen Beschlusslage erarbeitete Projektliste vorgestellt und nochmals deutlich darauf verwiesen, dass es sich um eine Arbeitsliste handelt. Die Liste wurde innerhalb der Stadtverwaltung mit Blick auf personelle und finanzielle Ressourcen abgestimmt. Die jeweiligen Projektkosten können nicht überall erfasst werden. Die Liste soll in den Bereichen Tiefbau und Bauleitplanverfahren noch ergänzt werden.
Die Erste Bürgermeisterin Sibylle Entwistle ergänzte in diesem Zusammenhang, dass für den Bereich Genossenschaftsbrauerei und Gasthof der Zeitrahmen noch nicht definiert wurde, da hier erst die Gründung der Genossenschaft abzuwarten ist. Innerhalb der Verwaltung wird an dem Thema laufend gearbeitet. Der Bereich Musikschule mit Veranstaltungssaal im ehemaligen Haslbeckgasthof ist abhängig von Förderzusagen der Regierung von Niederbayern.
Alle Fraktionen bedankten sich bei Herrn Binner für die Ausarbeitung und der detaillierten Vorstellung.
StR Josef Sterr verwies auf die Sanierung der Becken im Freibad. Bei einer Vorstellung der Maßnahme im Stadtrat war der Eindruck entstanden, dass hier Handlungsbedarf besteht. Gerhard Binner erklärte, dass jährlich Nachbesserungen an den Becken notwendig sind, aber neben den Becken dann auch die Technik saniert werden muss. Aktuell sieht man hierzu aber keine andere Möglichkeit als die Maßnahmen nach hinten zu schieben. Die Erste Bürgermeisterin erklärte, dass hier eine Abwägung notwendig sei. Die Attraktivität des Stadtbads wird aber durch die anstehenden Sanierungen im Sanitärbereich erhalten.
StR Werner Neumeier möchte vermeiden, dass jetzt Geld für Ausweichmöglichkeiten der Grundschule in der ehem. Krankenpflegeschule ausgegeben wird und kurze Zeit später das Gebäude dann aber grundlegend für die Erweiterung der Grundschule saniert wird. Stadtbaumeister Gerhard Binner erklärte, dass evtl. schon ab September 2022 zusätzliche Klassenräume in der Grundschule notwendig sind und man im Moment neben einer Containeranlage keine weiteren Optionen hat.
StRin Michaela Feß und StR Wolfgang Schwimmer waren der Meinung, auch die Genossenschaftsbrauerei mit Gasthof sollte bereits terminiert werden. Man würde hier ein positives Signal gegenüber möglichen Genossen und Investoren senden. Die Erste Bürgermeisterin Sibylle Entwistle sagte, dass man hier erst die Dauer der Gründungsphase abschätzen muss und das Gremium dann noch Überlegungen zu personellen und finanzielle Ressourcen anstellen muss.
Beschluss
Der Stadtrat nimmt von der Projektliste mit Zeitschiene, Stand 11.11.2021, Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Liste als Basis der weiteren Überlegungen anzuwenden und fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0
Datenstand vom 26.11.2021 09:45 Uhr
