Haushaltsanträge CSU-Fraktion
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 26.11.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Im Rahmen der ersten Haushaltslesung hat die Fraktion CSU noch die als Anlage beigefügten Anträge gestellt und zwar für:
- Raumklimageräte für VHS-Büros (HHSt. 8800/9400-13) -12.400,00 €
- I-Pads (HHSt. 2110/9050)
- Digitale Tafeln (HHSt. 2130/9350) 14.500,00 € Sperrvermerk
- Planungskosten für den Fußgängersteg über den Vilskanal (HHSt. 6310/9350) 30.000,00 € Sperrvermerk
Diskussionsverlauf
Der Fraktionssprecher Florian Anzeneder hat die Punkte laut dem als Anlage beigefügten Antrag vorgestellt.
Zu Punkt 1: Der Punkt hat sich bereits erledigt. (Siehe TOP 6.2 - Punkt 5)
Zu Punkt 2: Die I-Pads werden mit einem Sperrvermerk versehen. Es ist eine Begründung einzureichen, warum Apple Geräte angeschafft werden sollen. Vor einem Kauf werden die einschlägigen Fördermöglichkeiten geprüft.
Im Gremium bestand mit dem Sperrvermerk Einverständnis.
Zu Punkt 3: Die digitalen Tafeln werden mit einem Sperrvermerk versehen. Es soll ein Feedback der Schulleitung für die aktuelle Nutzung der digitalen Tafeln eingeholt werden.
Im Gremium bestand mit dem Sperrvermerk Einverständnis.
Zu Punkt 4: Der Erste Bürgermeister berichtet, dass das WWA seine Zustimmung zum geplanten Vorhaben gegeben hat. Die Planungen können somit beginnen.
Ein Sperrvermerk muss nicht auf die Haushaltsstelle gelegt werden. Die weiteren Planungen werden im Bau- und Umweltausschuss vorgestellt.
Antrag StR Lehner: Bei dem Posten „Naturerlebnis Vilsauen“ ist der Ansatz zu kürzen auf 6.700,00 €. Aus dem Gremium kam die Anmerkung, dass die Kosten der Lehrpfade
extrem hoch sind. Diese sollen auf 5.000,00 € reduziert werden.
Beschluss 1
Bei dem Posten „Naturerlebnis Vilsauen“ ist der Ansatz zu kürzen auf 6.700,00 €. Der Erste Bürgermeister Helmut Haider stellte zur Abstimmung, ob der Posten im Haushalt zu belassen ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 17
Beschluss 2
Die Kosten der Lehrpfade sind extrem hoch, diese sind zu reduzieren auf 5.000,00 €.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 5
Datenstand vom 05.12.2018 07:47 Uhr
