Vilstalhalle - Bewerbung für ein Bundesförderprogramm
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 08.01.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Deutsche Städtetag informierte am 29.11.2018 seine Mitglieder, dass für das Sonderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ die Mittel um 100 Mio. aufgestockt wurden und eine Antragstellung bis zum 19. Dezember 2018 möglich ist.
Die Stadtverwaltung hat sich kurzfristig mit der Maßnahme „Sanierung Vilstalhalle“ um die Aufnahme in das Sonderprogramm beworben und termingereicht den Antrag mit Planunterlagen eingereicht.
Bis spätestens zum 11.01.2019 ist ein Stadtratsbeschluss (digital) einzureichen, aus welchem hervorgeht, dass die Maßnahme bei Erhalt der Zuwendung umgesetzt wird.
Diskussionsverlauf
Auf Nachfrage von Frau StRin Feß konnte durch Stadtbaumeister Gerhard Binner mitgeteilt werden, dass auch ein Ersatzneubau förderfähig ist. Es werden grundsätzlich Projekte im Bestand gefördert. Ersatzneubauten sind nur in Ausnahmefällen förderfähig. Dies gilt, wenn es im Vergleich zur Sanierung die wirtschaftlichere Variante ist und ist zu belegen. Im Moment geht man von Verwaltungsseite davon aus, dass
die Wirtschaftlichkeit eines Neubaus erreicht werden kann. Bei Ersatzneubauten muss der Bestand abgebrochen werden.
Sollte die Gesamtsumme des Projektbudgets überzeichnet sein, könnte die Förderung geringer ausfallen. Die Entscheidung ob man in das Programm aufgenommen wird und in welcher Höhe die Förderung ausfällt, wird in den nächsten drei Monaten fallen. Sollten weitere Förderungen erfolgen, werden diese von der Bundesfördersumme abgezogen.
Beschluss
Bei Erhalt der Zuwendung aus dem Sonderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wird die Sanierung der Vilstalhalle (Mehrzweckhalle) bis Ende 2022 durchgeführt. Die erforderlichen Eigenmittel werden in die Haushalte der entsprechenden Haushaltsjahre eingestellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 09.01.2019 11:14 Uhr
