Interfraktioneller Antrag auf Bildung eines Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 11.05.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die FW-Fraktion, die CSU-Fraktion und die Grünen/BuL-Fraktion haben einen interfraktionellen Antrag auf Bildung eines Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität gestellt.
Die Aufgaben des neuen Ausschusses wurden noch nicht definiert.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität ist bereits in die Geschäftsordnung mit eingearbeitet. Die Aufgaben werden in einer gemeinsamen Klausur des Stadtrates definiert. In Vorbereitung
auf die Klausur sollen die Fraktionen Vorschläge für die Aufgaben des Ausschusses einreichen. Die Klausur wird in einer Beiratssitzung vorbesprochen.
Beschluss
Der Stadtrat sieht in der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und in der Geschäftsordnung einen Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität vor. Die Aufgaben des Ausschusses werden in einer gemeinsamen Klausur festgelegt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0
Datenstand vom 02.06.2020 10:02 Uhr
