Datum: 24.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Öffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erschließung Baugebiet Haarbach "Am alten Sportplatz BA II", Vorstellung der Ausführungsplanung
2 Bebauungsplan Seyboldsdorf Südost - Billigungsbeschluss
3 Bebauungsplan "Lagerplatz für Bankettschälgut" - Billigungsbeschluss
4 Bebauungsplan "Seniorenzentrum Herrnfelden" - Billigungsbeschluss und erneute Auslegung
5 Kindertagesstätte Achldorf- Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten
6 Kindertagesstätte Achldorf - Auftragsvergabe Zimmerer- und Holzbauarbeiten
7 Kindertagesstätte Achldorf - Auftragsvergabe Fenster und Außentüren
8 Kindertagesstätte Achldorf - Auftragsvergabe Elektroinstallation und Beleuchtung
9 Kindertagesstätte Achldorf - Auftragsvergabe Heizung, Lüftung, Sanitär
10 Sanierung Mittelschule Vilsbiburg - Auftragsvergabe Fliesen- und Natursteinarbeiten
11 Straßensanierung im Stadtbereich Vilsbiburg 2017; Auftragsvergabe
12 Antrag auf Vorbescheid - Richard Schachtner, Herrnfeldener Str. 62, FlNr. 1290/21 u. 1226/4, Gem. Vilsbiburg - Neubau von zwei EFH
13 Antrag auf Vorbescheid - Josef Finkenzeller, Frontenhausener Str., FlNr. 667/9 u. 667/15, Gem. Vilsbiburg - Neubau eines Doppelhauses und eines EFH mit Garagen
14 Bauantrag - Markus und Susanne Jung, Stephan-von-Schleich-Str. 6, FlNr. 1865/63, Gem. Haarbach - Neubau eines EFH mit Garage - geänderte Planung
15 Bauantrag - Kellhuber Immobilien GmbH & co. KG, Schwaiblmeierweg 1c, FlNr. 222/11, Gem. Vilsbiburg - Nutzungsänderung (Wohnnutzung in gewerbliche Nutzung)
16 Informationen
17 Informationen zur neuen Kindertagesstätte in Achldorf

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1. Erschließung Baugebiet Haarbach "Am alten Sportplatz BA II", Vorstellung der Ausführungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö informativ 1

Sachverhalt

Für Herbst 2017 sind die Erschließungsmaßnahmen für das Baugebiet „Am alten Sportplatz BA II“ in Haarbach eingeplant.

Der 1. Bauabschnitt wurde bereits vor längerer Zeit erstellt. Auf Grundlage des rechtsgültigen Bebauungsplanes (für BA I und BA II gemeinsam). Wurde die Ausführungsplanung erstellt. Die öffentlichen Flächen (Straßenraum, Wege, Grünflächen, etc.) wurden in Ihrer Gesamtfläche unverändert übernommen.

In der Sitzung wird zur Information kurz (ca. 10 bis 15 Minuten) die Ausführungsplanung, die Zeitschiene und die Kostenschätzung durch Herrn Preiss (Ing.Büro Preiss und Schuster) vorgestellt (Achtung! Jegliche Änderung bedarf der Übereinstimmung mit dem Beitragserschließungsrecht und ist daher grundsätzlich zu vermeiden!).   

Diskussionsverlauf

In der Sitzung wurde folgende Zeitschiene vorgestellt:

22.08.2017                geplante Submission
11.09.2017                geplanter Baubeginn für Kanal, Wasser und weitere Sparten
18.05.2017                geplantes Ende (inkl. Straßenbau)

Der geplante Verkaufsbeginn der Grundstücke wird gegebenenfalls im Mai 2018 sein.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Ausführungsplanung für das Baugebiet „Am alten Sportplatz BA II“ in Haarbach zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplan Seyboldsdorf Südost - Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö beschließend 2

Sachverhalt

Frau Linke, Linke+Kerling Landschaftsarchitekten BDLA, wird den Bebauungsplan mitsamt den Abwägungsvorschlägen vorstellen.

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses haben eine Vorlage mit einer Zusammenstellung der Einwendungen und Anregungen, sowie Abwägungsvorschlägen erhalten.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Abwägungen zu den Einwendungen und Anregungen aus der Bürger- und Fachstellenbeteiligung zu dem Bebauungsplan „Seyboldsdorf Südost“ wie vorgeschlagen.

Der Bau- und Umweltausschuss billigt den Bebauungsplan „Seyboldsdorf Südost“ unter Berücksichtigung der Abwägungen zu den Einwendungen und Anregungen aus der Bürger- und Fachstellenbeteiligung. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung nach §3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan "Lagerplatz für Bankettschälgut" - Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö beschließend 3

Sachverhalt

Frau Linke, Linke+Kerling Landschaftsarchitekten BDLA, wird den Bebauungsplan mitsamt den Abwägungsvorschlägen vorstellen.

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses haben eine Vorlage mit einer Zusammenstellung der Einwendungen und Anregungen, sowie Abwägungsvorschlägen erhalten.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Abwägungen zu den Einwendungen und Anregungen aus der Bürger- und Fachstellenbeteiligung zu den Bauleitplänen Flächennutzungs-/Landschaftsplan „Deckblatt 13“ und Bebauungsplan „Lagerplatz für Bankettschälgut“ wie vorgeschlagen.

Der Bau- und Umweltausschuss billigt die Bauleitpläne Flächennutzungs-/Landschaftsplan „Deckblatt 13“ und Bebauungsplan „Lagerplatz für Bankettschälgut“ unter Berücksichtigung der Abwägungen zu den Einwendungen und Anregungen aus der Bürger- und Fachstellenbeteiligung. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung nach §3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan "Seniorenzentrum Herrnfelden" - Billigungsbeschluss und erneute Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö beschließend 4

Sachverhalt

Herr Bauer, KomPlan, wird den Bebauungsplan mitsamt den Abwägungsvorschlägen vorstellen.

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses haben eine Vorlage mit einer Zusammenstellung der Einwendungen und Anregungen, sowie Abwägungsvorschlägen erhalten.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Abwägungen zu den Einwendungen und Anregungen aus der Bürger- und Fachstellenbeteiligung zu dem Bebauungsplan „Seniorenzentrum Herrnfelden“ wie vorgeschlagen.

Der Bau- und Umweltausschuss billigt den Bebauungsplan „Seniorenzentrum Herrnfelden“ unter Berücksichtigung der Abwägungen zu den Einwendungen und Anregungen aus der Bürger- und Fachstellenbeteiligung.

Die Verwaltung wird beauftragt, die erneute öffentliche Auslegung nach §4a Abs. 3 BauGB durchzuführen, da die Änderung der Art der baulichen Nutzung die Grundzüge der Planung berührt. Allerdings werden die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme auf zwei Wochen angemessen verkürzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Kindertagesstätte Achldorf- Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö beschließend 5

Sachverhalt

In einer öffentlichen Ausschreibung gemäß VOB/A Abschnitt 1 (national) wurden Angebote zur Durchführung der Baumeisterarbeiten eingeholt. Der Auftrag umfasst die Erdarbeiten, Entwässerungsarbeiten auf dem Grundstück, die Wärmedämmung unter der Bodenplatte und die Errichtung der Stahlbetonbodenplatte.

Die Vergabeunterlagen wurden von mind. 6 Firmen abgerufen.

Zur Submission am 05.07.2017 lagen dem Stadtbauamt 3 Angebote vor.

Vor Prüfung der Angebote ergibt sich folgende Reihenfolge der Bieter:


  1. Fa. Haberl Bau, Massing                                        309.627,40 €
  2. Fa. Mader Bau, Bischofsmais
  3. Fa. Breiteneicher, Vilsbiburg


Die geprüfte Angebotssumme des günstigsten Bieters unterschreitet um 4,73% den Ansatz des vom Architekturbüro Vallentin vor dem Versand bepreisten Leistungsverzeichnis.

Das Architekturbüro Vallentin prüft die  Angemessenheit der Angebotspreise.
Die angebotenen Preise lassen eine einwandfreie Ausführung der ausgeschriebenen Arbeiten erwarten.

Im Haushalt 2017 sind Mittel in Höhe von 806.000 € für das Projekt Neubau Kindertagesstätte Achldorf angemeldet und stehen somit in ausreichender Höhe zur Verfügung.

Folgende Vertragsfristen sind Grundlage der Ausschreibung:

Beginn der Arbeiten vor Ort:                21.08.2017
Fertigstellung der Gesamtleistung:                08.06.2018

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Fa. Haberl Bau, Massing, auf Grundlage ihres Angebotes vom 03.07.2017, mit der Ausführung der Baumeisterarbeiten, im Zuge der Neuerrichtung der Kindertagesstätte Achldorf, zu beauftragen.        

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Kindertagesstätte Achldorf - Auftragsvergabe Zimmerer- und Holzbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö beschließend 6

Sachverhalt

In einer öffentlichen Ausschreibung gemäß VOB/A Abschnitt 1 (national) wurden Angebote zur Durchführung der Holzbau- und Zimmererarbeiten eingeholt. Der Auftrag umfasst die Errichtung des Holztragwerkes und der dazugehörigen Beplankung.

Die Vergabeunterlagen wurden von mind. 15 Firmen abgerufen.

Zur Submission am 05.07.2017 lagen dem Stadtbauamt 8 Angebote vor.

Vor Prüfung der Angebote ergibt sich folgende Reihenfolge der Bieter:


  1. Fa. Lackner Holzbau, Anzenkirchen                                289.339,73 €
  2. Fa. Seidel Franz, Moosthenning
  3. Fa. Pfeiffer Holzbau, Remptendorf
  4. Fa. HoFaLu GmbH, Trogen
  5. Fa. Tröstl Holzbau, Obertaufkirchen
  6. Fa. Fleischmann Holzbau, Kulmbach
  7. Fa. Kaltenecker GmbH, Kirchstetten
  8. Fa. Schiller GmbH, Kirchberg i.W.


Die geprüfte Angebotssumme des günstigsten Bieters unterschreitet um 28,41% den Ansatz des vom Architekturbüro Vallentin vor dem Versand bepreisten Leistungsverzeichnis.

Das Architekturbüro Vallentin prüft die  Angemessenheit der Angebotspreise.
Die angebotenen Preise lassen eine einwandfreie Ausführung der ausgeschriebenen Arbeiten erwarten.

Im Haushalt 2017 sind Mittel in Höhe von 806.000 € für das Projekt Neubau Kindertagesstätte Achldorf angemeldet und stehen somit in ausreichender Höhe zur Verfügung.

Folgende Vertragsfristen sind Grundlage der Ausschreibung:

Beginn der Arbeiten vor Ort:                14.08.2017
Fertigstellung der Gesamtleistung:                20.04.2018

Diskussionsverlauf

Herr Stadtrat Anzeneder erkundigt sich nach einer Kostenübersicht – ähnlich wie bei der Mittelschule.
Herr Binner erklärt, dass diese ebenfalls angefertigt wird und bei Vorliegen vorgestellt wird.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Fa. Lackner Holzbau, Anzenkirchen, auf Grundlage ihres Angebotes vom 05.07.2017, mit der Ausführung der Holzbau- und Zimmererarbeiten, im Zuge der Neuerrichtung der Kindertagesstätte Achldorf, zu beauftragen.        

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Kindertagesstätte Achldorf - Auftragsvergabe Fenster und Außentüren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö beschließend 7

Sachverhalt

In einer öffentlichen Ausschreibung gemäß VOB/A Abschnitt 1 (national) wurden Angebote zur Durchführung der Fenster- und Außentürenarbeiten eingeholt.

Die Vergabeunterlagen wurden von mind. 13 Firmen abgerufen.

Zur Submission am 05.07.2017 lagen dem Stadtbauamt 3 Angebote vor.

Vor Prüfung der Angebote ergibt sich folgende Reihenfolge der Bieter:


  1. Fa. Weinfurtner GmbH, Rieden                                        98.228,55 €
  2. Fa. Blüml Schreinerei, Triftern
  3. Fa. Lauerer Schreinerei, Marklkofen

Die geprüfte Angebotssumme des günstigsten Bieters unterschreitet um 10,22% den Ansatz des vom Architekturbüro Vallentin vor dem Versand bepreisten Leistungsverzeichnis.

Das Architekturbüro Vallentin prüft die  Angemessenheit der Angebotspreise.
Die angebotenen Preise lassen eine einwandfreie Ausführung der ausgeschriebenen Arbeiten erwarten.

Im Haushalt 2017 sind Mittel in Höhe von 806.000 € für das Projekt Neubau Kindertagesstätte Achldorf angemeldet und stehen somit in ausreichender Höhe zur Verfügung.

Folgende Vertragsfristen sind Grundlage der Ausschreibung:

Beginn der Arbeiten vor Ort:                11.09.2017
Fertigstellung der Gesamtleistung:                15.12.2017

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Fa. Weinfurtner GmbH, Rieden, auf Grundlage ihres Angebotes vom 01.07.2017, mit der Ausführung der Fenster- und Außentürenarbeiten, im Zuge der Neuerrichtung der Kindertagesstätte Achldorf, zu beauftragen.        

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Kindertagesstätte Achldorf - Auftragsvergabe Elektroinstallation und Beleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö beschließend 8

Sachverhalt

In einer öffentlichen Ausschreibung gemäß VOB/A Abschnitt 1 (national) wurden Angebote zur Durchführung der Elektroinstallation und Beleuchtung eingeholt.

Die Vergabeunterlagen wurden von mind. 3 Firmen abgerufen.

Zur Submission am 06.07.2017 lagen dem Stadtbauamt 3 Angebote vor.

Vor Prüfung der Angebote ergibt sich folgende Reihenfolge der Bieter:


  1. Fa. Unterreithmayr, Landshut                                        139.630,04 €
  2. Fa. DER HAMMER, Vilsbiburg
  3. Fa. Zimmermann, Regensburg

Die geprüfte Angebotssumme des günstigsten Bieters überschreitet um 1,80% den Ansatz des vom Ingenieurbüro Apfelböck vor dem Versand bepreisten Leistungsverzeichnis.

Das Ingenieurbüro Apfelböck prüft die  Angemessenheit der Angebotspreise.
Die angebotenen Preise lassen eine einwandfreie Ausführung der ausgeschriebenen Arbeiten erwarten.

Im Haushalt 2017 sind Mittel in Höhe von 806.000 € für das Projekt Neubau Kindertagesstätte Achldorf angemeldet und stehen somit in ausreichender Höhe zur Verfügung.

Folgende Vertragsfristen sind Grundlage der Ausschreibung:

Beginn der Arbeiten vor Ort:                05.02.2018
Fertigstellung der Gesamtleistung:                17.08.2018

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Fa. Unterreithmayr, Landshut, auf Grundlage ihres Angebotes vom 21.06.2017, mit der Ausführung der Elektroinstallation und Beleuchtung, im Zuge der Neuerrichtung der Kindertagesstätte Achldorf, zu beauftragen.        

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9. Kindertagesstätte Achldorf - Auftragsvergabe Heizung, Lüftung, Sanitär

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö beschließend 9

Sachverhalt

In einer öffentlichen Ausschreibung gemäß VOB/A Abschnitt 1 (national) wurden Angebote zur Durchführung der Arbeiten für Heizung, Lüftung und Sanitär eingeholt.

Die Vergabeunterlagen wurden von mind. 6 Firmen abgerufen.

Zur Submission am 06.07.2017 lag dem Stadtbauamt 1 Angebot vor.



  1. Fa. Gleisberg, Ergolding                                                259.195,90 €


Die geprüfte Angebotssumme des Bieters überschreitet um 3,66% den Ansatz des vom Ingenieurbüro Apfelböck vor dem Versand bepreisten Leistungsverzeichnis.

Das Ingenieurbüro Apfelböck prüft die  Angemessenheit der Angebotspreise.
Die angebotenen Preise lassen eine einwandfreie Ausführung der ausgeschriebenen Arbeiten erwarten.

Im Haushalt 2017 sind Mittel in Höhe von 806.000 € für das Projekt Neubau Kindertagesstätte Achldorf angemeldet und stehen somit in ausreichender Höhe zur Verfügung.

Folgende Vertragsfristen sind Grundlage der Ausschreibung:

Beginn der Arbeiten vor Ort:                22.01.2018
Fertigstellung der Gesamtleistung:                20.07.2018

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Fa. Gleisberg, Ergolding, auf Grundlage ihres Angebotes vom 06.07.2017, mit der Ausführung der Arbeiten für Heizung, Lüftung und Sanitär, im Zuge der Neuerrichtung der Kindertagesstätte Achldorf, zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10. Sanierung Mittelschule Vilsbiburg - Auftragsvergabe Fliesen- und Natursteinarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö beschließend 10

Sachverhalt

In einem offenen Verfahren gemäß VOB/A Abschnitt 2 (EU-weit) wurden Angebote für die Ausführung der Fliesen- und Natursteinarbeiten eingeholt. Die Arbeiten umfassen sämtliche Fliesenbeläge an Boden und Wänden im Schulgebäude, der Umkleiden der Turnhalle und des Schwimmbades.

Die Vergabeunterlagen wurden von mind. 11 Firmen abgerufen.

Zur Submission am 13.07.2017 lagen dem Stadtbauamt 4 Angebote vor.

Vor Prüfung der Angebote ergibt sich folgende Reihenfolge der Bieter:


  1. Fa. Röhlich Fliesen, Wendelstein                                260.114,96 €
  2. Fa. Ostner Fliesen, Bodenkirchen
  3. Fa. Fliesen Ezer, Landshut
  4. Fa. Schneider GmbH, Adorf



Die geprüfte Angebotssumme des günstigsten Bieters überschreitet um 10,51% den Ansatz des vom Architekturbüro HOEWI vor dem Versand bepreisten Leistungsverzeichnis.

Das Architekturbüro HOEWI hat die Angemessenheit der Angebotspreise geprüft. Die angebotenen Preise lassen eine einwandfreie Ausführung der ausgeschriebenen Arbeiten erwarten.

Im Haushalt 2017 sind Mittel in Höhe von 6.000.000 € für das Projekt Sanierung Mittelschule  angemeldet und stehen somit in ausreichender Höhe zur Verfügung.

Folgende Vertragsfristen sind Grundlage der Ausschreibung:

Beginn der Arbeiten vor Ort:                15.09.2017
Fertigstellung der Gesamtleistung:                28.02.2018

Diskussionsverlauf

Herr Stadtrat Anzeneder erwünscht einen aktualisierten detaillierten Kostenüberblick, der den aktuellen Zwischenstand zeigt.

Herr Binner erläutert, dass eine aktualisierte Kostenübersicht in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt wird. Ebenso gibt es am 20.09.2017 die Möglichkeit, die Baustelle zu besichtigen.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Fa. Röhlich, Wendelstein, auf Grundlage ihres Angebotes vom 10.07.2017, mit der Ausführung der Fliesen- und Natursteinarbeiten, im Zuge der Sanierung der Mittelschule Vilsbiburg, zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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11. Straßensanierung im Stadtbereich Vilsbiburg 2017; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö beschließend 11

Sachverhalt

Straßensanierung 2017:                
Auftragsvergabe Straßenbauarbeiten

Der in der Bau- und Umweltausschusssitzung am 06.03.2017 zur Information vorgestellte Leistungsumfang der Sanierung 2017 umfasst folgende Straßen:

Vilsbiburg:
- Gehsteig Pfründestraße (HsNr. 20 bis Gobener Str.)

Reichreit 80:
- Kreuzungsbereich an Zufahrt Glasl; Erneuerung ATS + ADS

Tattendorf:
- Richtung Motting und Frauenhaarbach; Deckensanierung
- Richtung Maierbach; Deckensanierung
- Zuwegung zur Kirche; Befestigung durch Granitpflaster

Wolferding:
- Erneuerung der Zuwegung Grub 115; Vollausbau

Die Leistungen für die Straßensanierungen im Stadt- und Gemeindegebiet Vilsbiburg wurden beschränkt ausgeschrieben. Elf Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zur Submission am 11.07.2017 lagen dem Stadtbauamt acht gültige Angebote vor.

Vor der rechnerischen, sachlichen Prüfung und Wertung der Angebote ergibt sich nachstehende Reihung:

  1. Max Streicher GmbH in 94469 Deggendorf                        264.223,14 € brutto

  1. Strabit GmbH & Co. KG in 84109 Wörth / Isar
  2. ETW GmbH Gebr. Westenthanner in 94428 Eichendorf
  3. Breiteneicher GmbH in 84137 Vilsbiburg
  4. Bauunternehmung Georg Pritsch in 84097 Herrngiersdorf
  5. Wadle GmbH in 84051 Essenbach
  6. Brandl GmbH in 84181 Neufraunhofen
  7. STRABAG AG in 94315 Straubing                        

Im Haushalt 2017 sind für das Projekt Mittel in Höhe von insgesamt 585.000 € eingestellt (für Planungs- und Bauleistungen) und stehen somit in ausreichender Höhe zur Verfügung.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Fa. Max Streicher GmbH, auf Grundlage Ihres Angebotes vom 10.07.2017 mit den Straßenbauarbeiten zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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12. Antrag auf Vorbescheid - Richard Schachtner, Herrnfeldener Str. 62, FlNr. 1290/21 u. 1226/4, Gem. Vilsbiburg - Neubau von zwei EFH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö beschließend 12

Sachverhalt

Der Bauherr möchte zwei EFH errichten.

Im Rahmen des Vorbescheides ist zunächst die grundsätzliche Bebaubarkeit des Grundstückes der FlNr. 1226/45, Gem. Vilsbiburg zu klären.

Für den Bereich existiert kein Bebauungsplan. Die Bebauung richtet sich demnach nach § 34 BauGB (Innenbereich). Der Flächennutzungsplan der Stadt Vilsbiburg legt für den Bereich der FlNr. 1290/21, Gem. Vilsbiburg ein Mischgebiet (Wohnnutzung allgemein zulässig) fest. Der Bereich der FlNr. 1226/45, Gem. Vilsbiburg ist gemäß der beigefügten Skizze aus dem Raumordnungskataster nicht bebaubar, da dieser zum Bereich der Bahnanlage gehört.


Die Bebaubarkeit des Grundstückes der FlNr. 1226/45, der Gemarkung Vilsbiburg ist auf Grund der Festsetzung „Bahnanlage“ im FNP städtebaulich nicht gegeben, das Einvernehmen kann daher seitens der Stadt Vilsbiburg nicht erteilt werden. Im Rahmen der Fachstellenbeteiligung im Landratsamt Landshut wird die Deutsche Bahn allerdings angehört.

Die Erschließung wäre mittels einer Grunddienstbarkeit auf FlNr. 1290/3 und 1290/21 der Gemarkung Vilsbiburg gesichert.
Seitens des Landratsamtes Landshut ist das Abfallreferat noch zu beteiligen.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss verweigert das Einvernehmen zu dem geplanten Vorhaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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13. Antrag auf Vorbescheid - Josef Finkenzeller, Frontenhausener Str., FlNr. 667/9 u. 667/15, Gem. Vilsbiburg - Neubau eines Doppelhauses und eines EFH mit Garagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö beschließend 13

Sachverhalt

Der Bauherr möchte auf der FlNr. 667/9 ein Doppelhaus und auf FlNr. 667/15 ein Einfamilienhaus errichten.

Die Grundstücke befinden sich im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans „Goben D3“.


Die Art der baulichen Nutzung „Wohnen“ ist in einem MI allgemein zulässig. Das Vorhaben befindet sich auch innerhalb der Baugrenzen, lediglich das Doppelhaus überschreitet diese um etwa 1m. Die Überschreitung ist dem Baugebiet angemessen geringfügig, da bereits kleinere Überschreitungen der Baugrenze befreit wurden. Damit sind aber die Grundzüge des Bebauungsplanes nicht berührt, sodass eine Befreiung rechtlich zulässig wäre. Eine Änderung des Bebauungsplanes wird seitens der Stadt Vilsbiburg und seitens des Landratsamtes Landshut als nicht notwendig erachtet.

Der Nachweis der Stellplätze gemäß der Stellplatzsatzung der Stadt Vilsbiburg und der GaStV sind im Rahmen des Bauantrages zu erbringen. 

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das Einvernehmen zu dem beantragten Vorbescheid.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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14. Bauantrag - Markus und Susanne Jung, Stephan-von-Schleich-Str. 6, FlNr. 1865/63, Gem. Haarbach - Neubau eines EFH mit Garage - geänderte Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö beschließend 14

Sachverhalt

Die Bauherren begehren die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage. Bereits in der Bau- und Umweltausschusssitzung am 29.05.2017 wurde das Vorhaben behandelt und zurückgestellt. Es fand ein Ortstermin mit allen Beteiligten statt, in dem die beantragten Befreiungen diskutiert wurden.
Auf Grund des Termins wurde nun ein neuer Bebauungsvorschlag eingereicht und beantragt.

Das Vorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Am alten Sportplatz“ in Haarbach.
Das Vorhaben bedarf einiger Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

1. Überschreitung der Baugrenzen für das Wohngebäude
Das Wohnhaus überschreitet die nördliche und die westliche Baugrenze um ca. 0,50m.

2. Die Gaubenbreite darf 1,50m nicht überschreiten
Die Bauherren beantragen eine Gaube mit einer Breite von etwa 3,24m. Eine Gaube in derartiger Breite wurde bereits auf FlNr. 1865/40 zugelassen.
5. Befreiung von der festgesetzten Dachneigung von 35° bis 45°
Die Bauherren planen eine Dachneigung von 26°.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das Einvernehmen zu dem geplanten Vorhaben . Die beantragten Befreiungen berühren nicht die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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15. Bauantrag - Kellhuber Immobilien GmbH & co. KG, Schwaiblmeierweg 1c, FlNr. 222/11, Gem. Vilsbiburg - Nutzungsänderung (Wohnnutzung in gewerbliche Nutzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö beschließend 15

Sachverhalt

Die Firma Kellhuber Immobilien GmbH & Co. KG beantragt die Nutzungsänderung eines im BA III errichteten Reihenhauses. Dabei soll die bestehende und genehmigte Wohnnutzung in eine gewerbliche Nutzung (Versicherungsbüro) geändert werden.

Das Vorhaben befindet sich im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Brauereigelände an der Veldener Straße“. Dieser legt für diesen Bereich als Art der baulichen Nutzung ein allgemeines Wohngebiet (WA) fest.
Gemäß §4 BauNVO (Baunutzungsverordnung) dienen allgemeine Wohngebiete vorwiegend dem Wohnen. Die Art der Nutzung „Versicherungsbüro“ ist in einem Allgemeinen Wohngebiet sowohl nicht generell gem. §4 Abs. 2 BauNVO, als auch nicht ausnahmsweise zulässig (vgl. §4 Abs. 3 BauNVO i.V.m. §31 Abs. 1 BauGB). Der Bauherr benötigt daher für sein Vorhaben eine Befreiung von der Festsetzung der Art der baulichen Nutzung des Bebauungsplanes (§31 Abs. 2 BauGB).

Grundsätzlich scheidet eine Befreiung entsprechend §31 Abs. 2 BauGB aus. Bei der Genehmigung eines reinen Bürogebäudes (nicht davon erfasst ist die Berufsausübung freiberuflich Tätiger und solcher Gewerbetreibender, die ihren Beruf in ähnlicher Art ausüben) im allgemeinen Wohngebiet liegt ein Eingriff in die Grundzüge der Planung vor, da die Gefahr der Verdrängung der städtebaulich primären Wohnnutzung vorliegen kann.

Allerdings handelt es sich bei Versicherungsvertretern um „freiberuflich Tätige und solche Gewerbetreibende, die ihren Beruf in ähnlicher Art ausüben“ (s. § 13 BauNVO; Jäde, Kommentar zur BauNVO, §13, Rn. 1). Nach der genannten Norm, sind für solche Berufe in allgemeinen Wohngebieten Räume zulässig. In diesem Fall wird allerdings ein Gebäude für die Ausübung des Berufes genutzt. Von der Nutzung werden allerdings keine Belästigungen oder Störungen zu erwarten sein, die nach der Eigenart des Baugebiets oder in dessen Umgebung unzumutbar sind. Der Bauherr gibt an, dass täglich wochentags etwa fünf Kundenbesuche zu erwarten sind (Öffnungszeiten: Mo-Do 08:00 – 12:00 und 13:00 – 17:00; Fr 08:00 – 12:00 und 13:00 – 15:00). Ebenso haben alle Nachbarn die Bauvorlage unterschrieben.

Nach Rücksprache beim Landratsamt Landshut, konnte die Auskunft gegeben werden, dass es in Betracht käme - ohne nähere Kommentarprüfung - dem Bauantrag auf Grund der bisherigen Genehmigungspraxis des Landratsamtes zuzustimmen.

Mit einer Nettonutzfläche von 71,69 m² ist gemäß der Stellplatzsatzung der Stadt Vilsbiburg ein Stellplatz erforderlich („[…] je 40 m² […]“). Für das Vorhaben zwei der vorhandenen sechs Stellplätze (für drei Reihenhäuser) zugewiesen und ein weiterer Stellplatz geschaffen, sodass für die beantragte Nutzungsänderung drei Stellplätze nachgewiesen werden.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt sein Einvernehmen zu dem Vorhaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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16. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö informativ 16
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17. Informationen zur neuen Kindertagesstätte in Achldorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 24.07.2017 ö informativ 17

Sachverhalt

Ergänzung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 29.05.2017
(Wurde im Protokoll zur Sitzung nicht vollumfänglich aufgenommen und wird hiermit ergänzt.)

Für die neue Kindertagesstätte in Achldorf werden derzeit folgende Gewerke zur Ausschreibung vorbereitet:
Baumeister
Gerüst
Holzbau
Fenster
HLS
Elektro
Die geplanten Submissionstermine sind der 05.07.2017 und 06.07.2017.

Grundlage der ausgeschriebenen Bauteile sind die technischen und gestalterischen Anforderungen sowie die vom Bau- und Umweltausschuss genehmigte Kostenberechnung.

In der Sitzung werden die Planer die gestalterisch und/oder technisch wesentlichen Bauteile kurz vorstellen.


Diskussionsverlauf:

Herr Architekt Vallentin stellte die Fassadenansichten mit den geplanten Materialien, sowie die Gestaltung der Innenräume mit der großen zentralen Spielhalle und die Bodenbeläge, vor. Die Außenfassaden sollen durch die Verwendung der natürlichen Holzschalung geprägt werden. Mit den weiteren Fassadenelementen soll optisch eine eher ruhige und zurückhaltende Ausprägung geschaffen werden. Im Innenbereich der Gruppenräume und der Spielhalle kommen hingegen intensiv farbige Bodenbeläge zum Einsatz.

Frau Stadträtin Koj weist darauf hin, dass durch eine buntere Gestaltung der Fassaden deutlicher erkennbar wäre, dass sich hier der Kindergarten befindet.

Mehrere Stadtratsmitglieder sehen die Möglichkeit durch die farbige Ausgestaltung der Innenraumbodenbeläge, das Mobiliar und von Zusatzelementen (z.B. Spielgeräte) hier eine „bunte“ Kindertagesstätte zu schaffen.

Vom Elektrofachplaner Herrn Will wurde die geplante Serie für die Schalter und Steckdosen, das Lampensystem (mit LED) und weitere sichtbare Elektrobauteile, vorgestellt.

Es gab keine Einwendungen / Fragen hierzu.

Vom HLS-Fachplaner Herrn Dankesreiter wurde die zur Anwendung kommenden Sanitärelemente sowie die Lüftungsgeräte mit den energetischen Kennzahlen, vorgestellt.

Es gab keine Einwendungen / Fragen hierzu.

Datenstand vom 11.01.2018 13:38 Uhr