Datum: 19.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 21:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 17.04.2023, bei welchen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Stadtrates
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19.07.2023
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ö
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1 |
Sachverhalt
Folgende Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 17.04.2023 können bekanntgegeben werden, da der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist:
TOP 3: Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl durch öffentlichen Aushang
TOP 4.3: Fraktionsvertreter für das VgV-Verfahren zur Auswahl des Architekturbüros für die Baumaßnahme „Musikschule Veranstaltungssaal“
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2. Vorstellung des Verkehrsgutachtens durch die Planungsgesellschaft Stadt-Land-Verkehr (PSLV)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Stadtrates
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19.07.2023
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Der Stadtrat von Vilsbiburg hat die Planungsgesellschaft Stadt-Land-Verkehr im Februar 2020 mit der Erstellung eines Verkehrsgutachtens beauftragt. Die in diesem Zusammenhang im Herbst 2021 durchgeführte Haushaltsbefragung wurde bereits in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität im Mai 2022 vorgestellt.
Die Planungsgesellschaft Stadt-Land-Verkehr (PSVL) wird die Unterlagen vorstellen.
Folgende Punkte sind Gegenstand der Vorstellung:
- Verkehrsuntersuchung zum Kfz-Verkehr mit Auswirkungen auf die Umfahrung sowie der Innenstadt
- Grobkonzept des Radverkehrs und Vorstellung der diesbzgl. Maßnahmen
Die weiteren Schritte zur Umsetzung werden dann im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität behandelt.
Diskussionsverlauf
Hr. Bergmann und Hr. Süßmuth von der PSLV stellten dem Gremium die Ergebnisse im Bereich Kfz-Verkehr und Radverkehr vor.
Anhand einer Power-Point-Präsentation wurde durch Hr. Süßmuth aufgezeigt, was die Untersuchungen hinsichtlich des Kfz-Verkehrs in Vilsbiburg ergeben haben. Grundlage für die Ergebnisse waren Messungen mit Videoaufnahmen und Befragungen. Im Falle einer Nordumfahrung würden 3.600 – 6.100 Fahrten am Tag über die Straße führen. Die Entlastungen durch die Nordumfahrungen wurden farblich aufgezeigt. Es wurde darauf hingewiesen, dass durch die Umfahrung der Verkehrslärm reduziert und die Verkehrssicherheit gesteigert wird. Auf Nachfrage der Ersten Bürgermeisterin, ob die hohe Wachstumsprognose im Landkreis schon eingerechnet ist, erklärte Hr. Süßmuth, dass hier lediglich das allgemeine Verkehrswachstum in die Berechnungen mit eingeflossen ist. Eine evtl. Anpassung kann erfolgen.
Hr. Bergmann stellte anschließend bzgl. des Verkehrskonzeptes in der Innenstadt zwei Planfälle vor und wies darauf hin, dass wenn notwendig auch andere Planfälle noch untersucht werden können.
Die Erste Bürgermeisterin Sibylle Entwistle fasst abschließend zusammen, dass die Untersuchung als Grundlage für die Aufstellung des Flächennutzungsplanes verwendet werden soll und ob hier eine Nord-Ost-Tangente berücksichtigt wird oder nicht. Erneute und angepasste Zählungen aufgrund der Veränderungen (Neuentwicklungen, öffentlicher Personennahverkehr, …) sind jederzeit möglich.
Zum Grobkonzept des Radverkehrs sprach Hr. Bergmann die Problemthemen kurz an, zeigte den Bestand des Straßen- und Wegenetzes auf, ging auf die thematischen Schwerpunkte ein und stellte konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs vor. Insbesondere wurde auf die für den Radverkehr nicht förderlichen zu hohen Geschwindigkeiten im Stadtbereich eingegangen. Empfohlen wurde, die Grünflächen entlang der Gewässer für den Radverkehr zu nutzen, da diese eine Erlebnisqualität besitzen.
Beschluss
Der Stadtrat von Vilsbiburg nimmt das durch die Planungsgesellschaft Stadt-Land-Verkehr (PSLV) vorgestellte Verkehrsgutachten zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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3. Informationen, Anfragen von Stadtratsmitgliedern und Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Stadtrates
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19.07.2023
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ö
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informativ
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3 |
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3.1. Information - Flächenmanagement Erstanschreiben an Eigentümer
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Stadtrates
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19.07.2023
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ö
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informativ
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3.1 |
Sachverhalt
Die Eigentümer der klassischen Baulücken (= 69 Grundstücke die laut einem Bebauungsplan mit einem Wohnhaus bebaut werden könnten) wurden am 29.06.2023 von der Verwaltung bezüglich einer Kontaktaufnahme angeschrieben. Die Rückmeldefrist läuft bis einschließlich 28.07.2023.
Die interessierten Eigentümer werden dann einzeln zu einem Gesprächstermin ins Rathaus eingeladen, um die Möglichkeiten zur Bebauung der Grundstücke zu besprechen.
Diskussionsverlauf
StRin Michaela Feß fragte nach, ob die Eigentümer aller Baugebiete angeschrieben wurden. Die Erste Bürgermeisterin Sibylle Entwistle bat darum, ggf. nicht angeschriebene Eigentümer beim Bauamt zu melden, um zu prüfen, warum diese keinen Brief erhalten haben.
Datenstand vom 21.09.2023 17:34 Uhr