Datum: 18.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 20:40 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Verabschiedung Haushalt 2024
2	Informationen, Anfragen von Stadtratsmitgliedern und Bürgeranfragen

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1. Verabschiedung Haushalt 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg)	Sitzung des Stadtrates	18.12.2023	ö	beschließend	1

Sachverhalt

1. Haushaltssummen:

	2024	2023
Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben:	39.376.700 €	35.660.500 €
Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben:	19.418.500 €	20.812.600 €
Gesamthaushalt:	58.795.200 €	56.473.100 €

2. Eckdaten:

	2024	2023
Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt	2.902.200 €	1.437.500 €
= im Verhältnis der VWH-Summe/%	7,37 %	4,03 %
Zuführung vom Vermögens- zum Verwaltungshaushalt	0,00 €	0,00 €
Kreditaufnahme	5.000.000 €	0,00 €
Rücklagen
Entnahme aus der allgemeinen Rücklage	1.689.100 €	11.524.000 €
Zuführung zur allgemeinen Rücklage	0 €	0 €
Schuldenstand am 01.01.2024 (524 €/je Einwohner)* Schuldenstand am 31.12.2024 (843 €/je Einwohner)* (planmäßige Tilgung 2024: 1.012.700 €)	Ist: 6.545.540 € Plan: 10.532.840 €

*Einwohnerstand zum 31.06.2022: 12.500

3. Haushaltsplanänderungen:

Gemäß beiliegender Änderungsliste mussten noch einige Änderungen im Haushaltsplan vorgenommen werden, u. A. wurden der Stadt Vilsbiburg die Mittelanmeldungen vom Landkreis Landshut, Stadtbibliothek übersandt. Die Änderungen wurden eingepflegt. Des Weiteren wurden Anpassungen gemäß der beschlossenen Haushaltsanträge vorgenommen. 

Aufgrund einer Schlussrechnung mussten noch Mittel für die Kläranlage Seyboldsdorf Süd-Ost für 2024 bereitgestellt werden. 

4. Kreditaufnahmen:

Kreditaufnahmen sind für die Stadt in Höhe von 5.000.000 EUR und für die Stadtwerke Vilsbiburg in Höhe von 2.000.000 EUR aufgrund von Investitionen geplant. 

5. Stellenplan:

Der Stellenplan wurde in der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 06.11.2023 vorberaten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen. Die Verteilung des Stellenplans erfolgte in der Stadtratssitzung am 20.11.2023. Mit Beschluss der Haushaltssatzung ist auch der Stellenplan beschlossen.

6. mittelfristige Finanzplanung:

Der Finanzplan 2023 – 2027 liegt in Anlage bei. Das Investitionsprogramm (Gruppierungsnummer 935, 94, 95, 96) stellt einen allgemeinen Überblick über die geplanten Investitionen der Stadt Vilsbiburg dar. Etwaige Förderungen wurden zum Teil kumuliert dargestellt. 

Die detaillierte Planung ist in der Finanzplanung Einzelpläne (Vermögenshaushalt) zu finden.

Die mittelfristige Finanzplanung wurde anhand der Projektliste Hochbau mit Kostenschätzungen aufgestellt. 

7. Haushaltsreden:

Nach der kurzen Vorstellung der Haushaltsdaten durch die Kämmerin folgten die Haushaltsreden.

Diskussionsverlauf

Es wurden die Haushaltsreden durch die Erste Bürgermeisterin Sibylle Entwistle und der Fraktionsvorsitzenden oder deren Stellvertreter vorgetragen. Sie sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. Stadtkämmerin Nadine Eggl hat die Zahlen des Haushalts 2023 kurz vorgestellt.

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Informationen, Anfragen von Stadtratsmitgliedern und Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg)	Sitzung des Stadtrates	18.12.2023	ö	informativ	2