Datum: 12.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Betriebskostenabrechnungen 2022
2 Auftragsvergabe für die 10-Jahres-Wartung der Drehleiter (DLAK 23-12) der FF Stadt Vilsbiburg
3 Informationen, Anfragen von Ausschussmitgliedern und Bürgeranfragen
3.1 Grüner Pfeil bei Kolpingkreuzung

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1. Betriebskostenabrechnungen 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.03.2024 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Betriebskostenabrechnungen für das Jahr 2022 wurden erstellt und abgeschlossen. 
Für die nachfolgenden Einrichtungen liegen die Abrechnungen vor

Kindergarten St. Elisabeth
Waldkindergarten
Kindergarten St. Martin
Kinderkrippe St. Martin
Kneipp-Kindergarten Achldorf
Kindergarten Seyboldsdorf
Kinderhort St. Johannes
Kinderkrippe Michael-Jäger
Kinderkrippe St. Marien
Kindergarten Franziskus
Kindergarten Luzia
Mittagsbetreuung
Musikschule
Stadtbad
Volksfest

Beschluss

Die Betriebskosten werden zur Kenntnis genommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Auftragsvergabe für die 10-Jahres-Wartung der Drehleiter (DLAK 23-12) der FF Stadt Vilsbiburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.03.2024 ö beschließend 2

Sachverhalt

Die Drehleiter (DLAK 23-12) der FF Stadt Vilsbiburg wird zur 10-Jahres-Wartung fällig, diese Wartung ist im Rahmen der Betriebssicherheit vorgeschrieben.

Die FF Stadt Vilsbiburg hat im Vorfeld den Markt erkundet und im Anschluss zwei Anbieter zur Abgabe eines Angebots aufgefordert.

Die Firmen Rosenbauer (Hersteller) und Beitel&Stier haben ein Angebot abgegeben.
Nach Auswertung der Angebote ergibt sich folgende Reihenfolge:
1. Beitel&Stier, Kandel                72.486,47 €
2. Rosenbauer, Karlsruhe                

Im Rahmen des Auftragsausführung kann es noch zu geringfügigen Abweichungen in der Auftragssumme kommen. Die nötigen Finanzmittel sind im Haushalt eingestellt. Die Verwaltung schlägt vor, den Auftrag an die Fa. Beitel&Stier zu vergeben.

Für die Wartungsdauer von ca. sieben Wochen ist keine Drehleiter am Standort. Ein vergleichbares Ersatzfahrzeug der Fa. Rosenbauer würde in dieser Zeit Kosten in Höhe von ca. 61.000,00 € verursachen. Um diese Kosten zu vermeiden, wird man bei der Einsatzbereitschaft der Drehleiter eine Kooperation mit dem Markt Geisenhausen eingehen und im Alarmfall auf die Drehleiter der FF Geisenhausen zurückgreifen. 

Der Landkreis Landshut fördert die Maßnahme mit 5.000,00 €. Von Seiten der Regierung von Niederbayern wird die Maßnahme nicht bezuschusst. 

Diskussionsverlauf

Auf Nachfrage von StRin Veronika Ritt ob die Förderung jährlich ausgezahlt wird, erklärte die Erste Bürgermeisterin Sibylle Entwistle, dass diese nur einmalig ausgezahlt wird.

Beschluss

Die Fa. Beitel&Stier, Kandel wird mit der 10-Jahres-Wartung der Drehleiter (DLAK 23-12) der FF Stadt Vilsbiburg beauftragt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Informationen, Anfragen von Ausschussmitgliedern und Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.03.2024 ö informativ 3
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3.1. Grüner Pfeil bei Kolpingkreuzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.03.2024 ö informativ 3.1

Diskussionsverlauf

StRin Veronika Ritt stellte fest, dass der grüne Pfeil an der Kolping Kreuzung nicht immer funktioniert. Die Erste Bürgermeisterin Sibylle Entwistle erklärte, dass dieser evtl. aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens nicht immer ausgelöst wird. Das staatliche Bauamt ist darauf bedacht, einen möglichst guten Verkehrsfluss zu gewährleisten.

Datenstand vom 14.03.2024 10:47 Uhr