Datum: 15.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 29.04.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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15.07.2024
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Die Niederschrift aus der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 29.04.2024 wurde dem Gremium über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Einwendungen gegen die Niederschrift wurden nicht erhoben.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Niederschrift aus der o.g. öffentlichen Sitzung zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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2. Investitionskostenzuschussantrag TSV Haarbach e.V.
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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15.07.2024
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Die Verwaltung erreichte am 22.04.2024 ein Investitionskostenzuschussantrag des TSV Haarbach e.V., zum Erwerb einer Anzeigetafel.
Für den Sportplatz Haarbach soll eine Spielanzeigetafel erstmalig angeschafft werden.
Der TSV Haarbach e.V. möchte die Ausstattung des Vereins und die Attraktivität im Trainings- und Spielbetrieb des Fußballsports erhöhen.
Durch die Anzeigetafel können den Zuschauern die Spielstände, Spielzeiten und andere relevante Informationen verständlich dargeboten werden. Des Weiteren wird durch die Anzeigetafel die Organisation der Spiele erleichtert.
Die Errichtung der Fundamente und die Elektroinstallation wird vom TSV Haarbach e.V. in Eigenleistung bewerkstelligt.
Es entstehen Kosten für die Anschaffung der Anzeigetafel in Höhe von 4.215,00 EUR.
Es könnte der städtische Investitionskostenzuschuss in Höhe von 22,5 % (948,38 EUR) in Frage kommen. Die haushaltsrechtlichen Vorgaben hierfür liegen vor.
Beschluss
Dem TSV Haarbach e. V. wird für die Anschaffung einer Spielanzeigetafel ein städtischer Investitionskostenzuschuss in Höhe von 948,38 EUR gewährt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Dokumente
Download Angebot_AN21659.pdf
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3. Investitionskostenzuschussantrag Narrhalla Vilsbiburg e.V.
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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15.07.2024
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Mit Antrag vom 25.04.2024 beantragt die Narrhalla Vilsbiburg e.V. einen städtischen Investitionskostenzuschuss zur Errichtung einer Stellfläche am Zeughaus.
Wie dem Antrag zu entnehmen ist, nutzt die Narrhalla Vilsbiburg e. V. seit einigen Jahren einen Sattelanhänger als mobilen Lagerplatz. Während Veranstaltungen ist der Anhänger im Bereich der Stadthalle geparkt, die übrige Zeit muss immer nach einem geeigneten Stellplatz gesucht werden.
Um hier eine Lösung zu finden, will die Narrhalla die Rasenfläche zwischen Zeughaus und Fußballplatz entsprechend aufbereiten und befestigen lassen.
Die Kosten dafür belaufen sich auf voraussichtlich 23.000 EUR.
Da die Maßnahme dem Herstellungsaufwand zugerechnet werden kann, könnte der städtische Investitionskostenzuschuss in Höhe von 22,5 % zu tragen kommen.
Im vorliegenden Fall 22,5 % aus 23.000 EUR = 5.175,00 EUR
Weiter beantragte die Narrhalla Vilsbiburg einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn. Dieser wurde durch die Verwaltung gewährt und als zuschussunschädlich gewertet.
Diskussionsverlauf
StRin Veronika Ritt fragte nach, warum der Zuschuss für die Baumaßnahme gewährt wird. Stadtkämmerin Nadine Eggl erklärte, dass nur für Baumaßnahmen die erstmals hergestellt werden (Herstellungsaufwand) Zuschüsse gewährt werden können, nicht aber für den Erhalt bestehender Bauobjekte.
Beschluss
Der Narrhalla Vilsbiburg e.V. wird ein Investitionskostenzuschuss gedeckelt auf 5.175,00 EUR gewährt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Dokumente
Download Angebot Hobmaier.pdf
Download geplante Stellfläche.pdf
Download Zuschussantrag Narrhalla.pdf
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4. Investitionskostenzuschussantrag Heimatverein Vilsbiburg e.V.
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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15.07.2024
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Mit Datum vom 18.06.2024 erreichte die Stadt Vilsbiburg ein Investitionskostenzuschussantrag des Heimatverein Vilsbiburg e.V.
Der Heimatverein beantragt einen Zuschuss zur Anschaffung eines speziellen Staubsaugers samt Zubehör.
Die Anschaffung des Gerätes ist notwendig um die Exponate / eingelagerten Depotgegenstände vom Schimmelbefall zu befreien. Die Gegenstände werden vor dem Umzug in das Ausweichdepot in der Seyboldsdorfer Straße behandelt. Die notwendigen Arbeiten bestehen aus Absaugen der verschimmelten Flächen. Hierzu sind diverse weitere Materialen und Sicherheitsmaßnahmen notwendig, um die Arbeiten sach- und fachgerecht durchführen zu können.
Die Anschaffung des Spezialstaubsaugers fällt haushaltsrechtlich unter den Erwerb beweglicher Gegenstände und ist somit zuschussfähig i. S. der städtischen Zuschussrichtlinien.
Das notwendige Spezialzubehör kann im Zusammenhang mit der Entschimmelungsmaßnahme gesehen werden, so dass der Gesamtbetrag in Höhe von 2.092,10 EUR angesetzt werden kann.
2.092,10 EUR hieraus 22,5 % = 470,72 EUR
Weiter bat der Heimatverein um einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn, da die Kontaminierung der Gegenstände weiter voranschreitet.
Der vorzeitige Maßnahmenbeginn wurde durch die Verwaltung gewährt.
Diskussionsverlauf
Im Gremium war man sich einig, die Arbeit des Heimatvereins hinsichtlich des Erhalts der vom Schimmel befallenen Gegenstände unterstützen zu wollen.
Beschluss
Dem Heimatverein Vilsbiburg e.V. wird ein Investitionskostenzuschuss zur Anschaffung eines Spezialsaugers samt Zubehör in Höhe von 470,72 EUR zur Entschimmelung der Exponate gewährt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Investitionskostenzuschussantrag mit Kostenaufstellung.pdf
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5. Spendeneingang
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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15.07.2024
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ö
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5 |
Sachverhalt
Die Verwaltung erreichte seit der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzung folgender Spendeneingang, die ohne Genehmigung nicht angenommen werden darf
- 03.06.2024 Peter Bruckmayer Spende für die Feuerwehr Vilsbiburg in Höhe von 1.000,00 €
Eine Beeinflussung oder Einflussnahme auf die Entscheidung der Stadt aufgrund der Spende ist nicht zu erwarten.
Die Verwaltung empfiehlt daher, die Spenden anzunehmen und zweckgebunden für den genannten Zweck zu verwenden.
Beschluss
Die Spende in Höhe von 1.000,00 EUR von Herrn Peter Bruckmayer für die Feuerwehr Vilsbiburg wird angenommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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6. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 12.03.2024, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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15.07.2024
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ö
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6 |
Sachverhalt
Der Schriftführer gab folgenden Beschluss bekannt, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist:
TOP 2 – Bewerbungsgespräche und Entscheidung über die Stelle als Bautechniker in der Tiefbauabteilung (m/w/d) – im Grundsatz
Diskussionsverlauf
Geschäftsleiter Sebastian Stelzer gab bekannt, dass Hr. Thomas Fleig die Stelle als Bautechniker in der Tiefbauabteilung der Stadt Vilsbiburg erhalten hat.
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7. Informationen, Anfragen von Ausschussmitgliedern und Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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15.07.2024
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ö
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informativ
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7 |
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7.1. Information über den Rückzug als Klimaschutzbeauftragter
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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15.07.2024
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ö
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informativ
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7.1 |
Sachverhalt
Herr Josef Riel hat seinen Rückzug als Klimaschutzbeauftragter bekanntgegeben.
Herr Löffl wird als zweiter Klimaschutzbeauftragter die Rolle weiterhin ausfüllen.
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7.2. Information über bereits gewährte Investitionskostenzuschüsse in 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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15.07.2024
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ö
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beschließend
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7.2 |
Sachverhalt
Mit Beschluss vom 05.02.2024 wurde eine jährliche Deckelung der städtischen Investitionskostenzuschüsse beschlossen.
Der Haupt- und Finanzausschuss bat um Information der bereits in 2024 beantragten Zuschüsse.
Bisher wurden den Vereinen 18.769,16 EUR an Zuschüssen zugesprochen, somit sind für 2024 noch 31.230,84 EUR verfügbar.
Für kirchliche Investitionen stehen für 2024 keine Mittel mehr zur Verfügung, da diese mit der Zuschussgewährung für die Kirchenorgel am 05.02.2024 ausgeschöpft wurden.
Diskussionsverlauf
Auf Nachfrage von Stadtkämmerin Nadine Eggl bestand im Gremium allgemein Einverständnis damit, die Liste so im Bestand weiterzuführen.
Dokumente
Download Tabelle_gewährte Zuschüsse 2024_Stand 06/2024.pdf
Datenstand vom 23.07.2024 10:13 Uhr