Datum: 04.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Zuschussantrag zur Sanierung der Christuskirche
2 Antrag auf Stundenerhöhung einer Stelle für die Jugendsozialarbeit an der Mittelschule Vilsbiburg
3 Musikschule Vilsbiburg - Gebührenanpassung / Korrektur
4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung vom 20.11.2017, bei denen der Geheimhaltungsgrund weg gefallen ist
5 Informationen, Anfragen von Ausschuss-Mitgliedern
5.1 Koordinatorin für Asyl und Integration - Einstellung einer Mutterschaftsvertretung
5.2 Anfrage StR Huber - Bäume in der Vils

Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr

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1. Zuschussantrag zur Sanierung der Christuskirche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 04.06.2018 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Evangelischen Kirchengemeinde Vilsbiburg stellt einen Zuschussantrag für die Sanierung der Christuskirche / Radfahrerkirche Vilsbiburg. Mit Schreiben vom 05.03.2018 teilt Herr Pfarrer Michael Lenk als Vorsitzender des Kirchenvorstands mit, dass die in die Jahre gekommene Christuskirche in Vilsbiburg saniert wird. Der Umfang der Maßnahme wurde in den letzten Jahren von der Landeskirche, dem Kirchenvorstand und dem Architekturbüro Birnkammer erarbeitet. Ziel ist es, das Gebäude gangbar zu erhalten, gerade auch für die Besucher, die am Vilstalradweg vorbeikommen.

Die Kostenberechnung liegt bei 449.470,90 €.
Der Kirchenvorstand der Evangelischen Kirchengemeinde bitte die Stadt Vilsbiburg um einen Zuschuss zu dieser Sanierungsmaßnahme.

Nach den städtischen Zuschussrichtlinien liegt der Fördersatz bei Kirchenrenovierungen bei 7,5% der Sanierungskosten. Bei den vorgegebenen Gesamtkosten wäre dies ein Zuschuss in Höhe von 33.710,32 €.

Die Haushaltsmittel stehen 2018 nic ht zur Verfügung und müssten in den Haushalt 2019 eingestellt werden.

Beschluss

Die Evangelische Kirchengemeinde Vilsbiburg erhält für die Sanierung der Christuskirche / Radfahrerkirche Vilsbiburg einen Investitionszuschuss in Höhe von 7,5 % der Sanierungskosten. Die Zuschussobergrenze wird bei 33.710,32 € festgelegt. Die entsprechenden Mittel sind im Haushaltsplan 2019 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Stundenerhöhung einer Stelle für die Jugendsozialarbeit an der Mittelschule Vilsbiburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 04.06.2018 ö beschließend 2

Sachverhalt

Die Leitung der Mittelschule Vilsbiburg hat einen umfassenden und begründeten Antrag auf Stundenerhöhung einer Stelle für die Jugendsozialarbeit an der Mittelschule Vilsbiburg gestellt.
Das Kreisjugendamt Landshut, Herr Jörg Schröter, hat bereits im Vorfeld eine positive Stellungnahme abgegeben.

Der Antrag ist als Anlage beigefügt.

Diskussionsverlauf

Neben der Jugendsozialarbeit soll auch ein zusätzlicher Deutschunterricht angeboten werden. Dies hat aber mit dem Antrag primär nichts zu tun. Die Anregung wird weiter gegeben.

Beschluss

Dem Antrag der Leitung der Mittelschule Vilsbiburg wird stattgegeben. Die Stunden einer Stelle für die Jugendsozialarbeit an der Mittelschule werden mit Beginn des neuen Schuljahres auf 30 Wochenstunden erhöht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Musikschule Vilsbiburg - Gebührenanpassung / Korrektur

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 04.06.2018 ö beschließend 3

Sachverhalt

In der letzten Vorlage wurden die Zahlen der Gebührenerhöhung leider nicht korrekt vorgelegt, aus diesem Grund wird der Tagesordnungspunkt nochmals behandelt.

Die Gebühren der Musikschule wurden im Jahr 2015 letztmalig erhöht. Dabei wurde festgelegt, dass die Gebühren um 6%, auf- oder abgerundet auf volle 5 €-Beträge, erhöht werden. Die Gebühren sollen in drei Jahren wiederum angepasst werden.

Die Zahlen haben sich folgendermaßen entwickelt:

2012                        2014                        2016
Fehlbetrag je Schüler                342,00 €                276,00 €                310,00 €
Fehlbetrag je Wochenstunde        664,00 €                696,00 €                817,00 €
Gesamtfehlbetrag                        196.397,41 €                194.292,46 €                213.329,29 €

Gebühren
Bisher

Neu (+ 6%)


Stadt
Landkreis
Stadt
Landkreis
Abmeldegebühr
25,00 €
25,00 €
25,00 €
25,00 €
Grundgebühr
160,00 €
175,00 €
170,00 €
185,00 €
Einzelunterricht ( 30 Min)
395,00 €
435,00 €
420,00 €
460,00 €
Einzelunterricht ( 45 Min)
675,00 €
740,00 €
715,00 €
785,00 €
Gruppenunterricht (2 Schüler)
325,00 €
360,00 €
345,00 €
380,00 €
Gruppenunterricht (3 Schüler)
200,00 €
220,00 €
210,00 €
235,00 €
Gruppenunterricht (4 Schüler)
120,00 €
135,00 €
130,00 €
145,00 €
Grundkurs /MFE
160,00 €
175,00 €
170,00 €
185,00 €
Ensemblefach ohne Instrumentalunter.
160,00 €
175,00 €
170,00 €
185,00 €
Ensemblefach mit Instrumental
kostenlos
kostenlos
Chor
40,00 €
40,00 €
45,00 €
45,00 €
Bläserklasse
550,00 €

605,00 €


Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt dem Stadtrat von Vilsbiburg vor, die Gebühren für die Musikschule nach dem Vorschlag der Musikschulleitung ab dem Schuljahr 2018/2019 zu erhöhen. Wie in der Tabelle dargestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung vom 20.11.2017, bei denen der Geheimhaltungsgrund weg gefallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 04.06.2018 ö informativ 4

Sachverhalt

Der Schriftführer gab folgende Beschlüsse bekannt, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist:
TOP 3: Volksfest Vilsbiburg 2018 – Bierzeichen
TOP 4: Volksfest Vilsbiburg 2018 – Wert der Brotzeit- und Essenzeichen
TOP 6: Vergabe Festwirtsgeschäft 2019/2020 – Vorstellung der Ausschreibungsunterlagen
TOP 10.1: Baugebiet Burger Feld – Information zu den verkauften Bauparzellen (im Grundsatz)

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5. Informationen, Anfragen von Ausschuss-Mitgliedern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 04.06.2018 ö informativ 5
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5.1. Koordinatorin für Asyl und Integration - Einstellung einer Mutterschaftsvertretung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 04.06.2018 ö informativ 5.1

Sachverhalt

Der Erste Bürgermeister Helmut Haider berichtete, dass für die Mutterschaftsvertretung von Frau Andrea Ideli eine Ersatzkraft eingestellt werden konnte.

Frau Gabriele Guckes aus Vilsbiburg wird für die Stadtverwaltung ein Jahr tätig sein. Frau Guckes war bereits im Bereich der Asylbetreuung tätig.

Frau Guckes wird als nächstes im Arbeitskreis Asyl  vorgestellt. Frau Nordling vom Netzwerk „Willkommen Vilsbiburg“ wurde bereits informiert.

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5.2. Anfrage StR Huber - Bäume in der Vils

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 04.06.2018 ö informativ 5.2

Sachverhalt

StR Sebastian Huber fragte nach, ob die Bäume in der Vils am Balkspitz und Pfarrwehr nicht entfernt werden können.

Hierzu konnte Sebastian Stelzer (Geschäftsleitung) berichten, dass ein E ntfernen durch das WWA nicht immer automatisch durchgeführt wird. Es kommt auf die Lage der Bäume (mit oder gegen die Fließrichtung) an.

Der Erste Bürgermeister Helmut Haider sagte zu, persönlich nochmals beim WWA anzufragen.

Datenstand vom 15.06.2018 10:56 Uhr