Datum: 03.02.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 04.11.2024
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 15.07.2024, bei denen der Geheimhaltungsgrund weg gefallen ist
3 Spendeneingänge
4 Investitionskostenzuschussantrag TSV Haarbach
5 Informationen, Anfragen von Ausschussmitgliedern und Bürgeranfragen
5.1 Information Zuschussgewährung 2024

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1. Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 04.11.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2025 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Niederschrift aus der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 04.11.2024 wurde dem Gremium über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Einwendungen gegen die Niederschrift wurden nicht erhoben.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Niederschrift aus der o.g. öffentlichen Sitzung zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 15.07.2024, bei denen der Geheimhaltungsgrund weg gefallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2025 ö informativ 2

Sachverhalt

Der Schriftführer gab folgenden Beschluss bekannt, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist:

TOP 4 – Nachbesetzung eines Postens bei der ISEK-Lenkungsgruppe (durch Korbinian Pollner)

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3. Spendeneingänge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2025 ö 3

Sachverhalt

Die Verwaltung erreichte seit der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzung folgende Spendeneingänge, die ohne Genehmigung nicht angenommen werden dürfen.

  • 05.11.2024        VR-Bank Isar-Vils eG                Spende für das Bronze-Stadtmodell in Höhe von 5.000,00 €

  • 09.12.2024        Klaus + Salzberger Landschaftsarchitekten PartGmbB        Spende für das Jugendzentrum Vilsbiburg in Höhe von 1.500,00 €

  • 20.12.2024        Fritz Dräxlmaier GmbH & Co. KG        Spende für die Feuerwehr Vilsbiburg in Höhe von 2.500,00 €

  • 23.12.2024        Peter Bruckmayer                Spende für die Feuerwehr Vilsbiburg in Höhe von 1.000,00 €

  • 02.01.2025        Holz Balk GmbH                Spende für die Feuerwehr Vilsbiburg in Höhe von 1.000,00 €

  • 03.01.2025        Autopflege Gaube e.K.        Spende für die Feuerwehr Vilsbiburg in Höhe von 1.000,00 €

Eine Beeinflussung oder Einflussnahme auf Entscheidung der Stadt aufgrund der Spende ist nicht zu erwarten.

Die Verwaltung empfiehlt daher, die Spenden anzunehmen und zweckgebunden für die genannten Zwecke zu verwenden.

Beschluss

Die im Sachverhalt vorgetragenen Spendeneingänge werden angenommen. Die entsprechenden Zuwendungsbescheinigungen sind auszustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Investitionskostenzuschussantrag TSV Haarbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2025 ö beschließend 4

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 13.01.2025 erreichte die Verwaltung ein Investitionskostenzuschussantrag des TSV Haarbach e.V..
Der TSV Haarbach beantragt einen Zuschuss zur Anschaffung eines Vereinsbusses.
Angeschafft werden soll ein neuer Bus um den in die Jahre gekommenen Bus zu ersetzen. 
Der aktuelle Bus ist Erstzulassung 2015 und weist einen Kilometerstand von 68.000 km aus. 
Die größten Mängel sind die kaputte Klimaanlage, der Dieselfilter ist zu ersetzen, ein defekter Lichtschalter und der Bus rostet stark, laut TSV Haarbach e. V..
Der Bus wird eingesetzt für die Skisportförderung im Rennsport, sowie im Fußball-Jugendbereich um zu Auswärtsspielen zu gelangen.

Haushaltsrechtlich liegen die Voraussetzungen zur Anschaffung eines Vereinsbusses vor. Die Investition ist dem Anlagevermögen zuzuschreiben. 

Ein konkretes Angebot kann der TSV Haarbach noch nicht vorlegen. 
Grundsätzlich wird mit Anschaffungskosten von ca. 45.000 EUR gerechnet. 

Der städtische Investitionskostenzuschuss würde in diesem Fall 10.125,00 EUR betragen.  

Diskussionsverlauf

Auf Nachfrage von StR Christian Frankowski erklärte Stadtkämmerin Nadine Eggl, dass sich der Zuschuss vermindert, wenn der Anschaffungspreis geringer ist. 

StR Josef Samhuber wollte wissen, was mit dem Zuschuss passiert, wenn der Verein den Bus gleich wieder verkaufen würde. Frau Eggl sagte, dass der Bus dem Verein gehört, man habe dann keinen Zugriff mehr auf den Zuschuss. Man war sich im Gremium aber einig, dass man bei einer zeitnahen Veräußerung des Busses ja dann die Möglichkeit habe keinen neuen Zuschuss zu gewähren. 

Beschluss

Dem TSV Haarbach e.V. wird ein Investitionskostenzuschuss zur Anschaffung eines neuen Vereinsbusses in Höhe von max. 10.125,00 EUR gewährt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Antrag Vereinsbus 2025.pdf

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5. Informationen, Anfragen von Ausschussmitgliedern und Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2025 ö informativ 5
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5.1. Information Zuschussgewährung 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.02.2025 ö informativ 5.1

Sachverhalt

Anbei ein Überblick über die in 2024 gewährten Investitionskostenzuschüsse für die Bereiche Sport- und Kultur, sowie kirchliche Institutionen. 

Dokumente
Download Tabelle_gewährte Zuschüsse 2024_Stand 12/2024.pdf

Datenstand vom 10.02.2025 16:02 Uhr