Datum: 24.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Vilsbiburger Volksfestlauf 2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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24.09.2018
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ö
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1 |
Sachverhalt
Die Stadt Vilsbiburg plant im Jahr 2019 einen Stadtlauf. Da der Lauf im Rahmen des Volksfestes stattfindet, wird hier die Bezeichnung „Volksfestlauf Vilsbiburg“ verwendet. Der Lauf sollte immer am 1. Sonntag des Vilsbiburger Volksfestes abgehalten werden. Ebenfalls sollte der Erlös an eine soziale Einrichtung geht. Welche Einrichtung das sein wird, wird noch festgelegt.
Der Start und das Ziel sind am Stadtplatz. Die Laufrouten stehen noch nicht abschließend fest. Geplant ist einen Bambinilauf (500 m), Kinderlauf (1.5 km), Walken (5 km), Stadtlauf (5 km – 10 km – 21.1 km) durchzuführen.
Am Stadtplatz sollen verschiedene Stände (Speisen, Getränke, Sportartikel, Fahrradprägeaktion usw.) aufgebaut werden. Ein DJ und Moderator sollen die Veranstaltung untermauern.
Um einen rundum gelungenen Lauf durchführen zu können, möchte die Stadt Vilsbiburg viele Einrichtungen und Firmen in das Boot holen. Kosten können auf Grund von Erkundigungen nur geschätzt werden, da keine Erfahrungswerte vorliegen. Als Haushaltsvorsorgeansatz sollten 10.000 Euro eingestellt werden. Durch die Unterstützung von Sponsoren sollen Kosten refinanziert werden, sodass die Haushaltsbelastung so gering wie möglich gehalten wird.
Diskussionsverlauf
Vorleistungen wurden durch die Stadtverwaltung bis jetzt noch nicht getroffen. Eine Detail-ausarbeitung erfolgt erst nach dem Beschluss des Gremiums.
Die 10.000,00 € sind außerhalb des Budgets für das Volksfest zu sehen. Die Veranstaltung sollte nicht durch die Stadt Vilsbiburg, sondern durch einen oder mehrere Sportvereine durchgeführt werden. Bei den Startgeldern wird man sich an den umliegenden Läufen orientieren.
Das Gremium steht dem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüber. Die offenen Fragen sollen durch die Stadtverwaltung geklärt werden und sind
in der nächsten Sitzung dem Gremium vorzustellen.
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2. Großes Schülertreffen der Stadt Vilsbiburg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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24.09.2018
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ö
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2 |
Sachverhalt
Die Stadt Vilsbiburg hat im Jahr 2009 das letzte große Schülertreffen abgehalten, es ist zu überlegen, ob im Jahr 2019 wieder ein großes Schülertreffen abgehalten wird. Viele Bürger waren damals sehr verärgert, da sie nicht eingeladen wurden und auch nicht wussten weshalb sie keine Einladung erhielten. Das Einladungssystem mit Jahrgangssprecher fanden trotz genauer Erklärung viele Leute nicht in Ordnung. Ebenfalls wurden die öffentlichen Aufrufe der Stadt Vilsbiburg damals von vielen nicht wahrgenommen.
Man hat im Jahr 2009 als Nachbearbeitung bei den örtlichen Schulen nachgefragt, in wieweit die Adressen der Schüler vorhanden sind. Die Adressen bzw. Schülerdaten sind zwar hinterlegt, aber nur in analoger Form. Eine Herausgabe ist durch die extrem strengen Datenschutzbestimmungen als sehr kritisch zu sehen und wurde im Moment deshalb noch nicht in Erwägung gezogen. Des Weiteren müsste ein manueller Datenabgleich von über 10.000 Datensätzen erfolgen, um eine Doppel- bzw. Dreifacherfassung von Grund-, Mittel-, Realschülern und Gymnasiasten zu finden. Namens- und Adressermittlungen z. B. durch Heirat und Adressänderungen müssten durchgeführt werden. Durch die geschilderten Problemstellungen hat man im Jahr 2014 bereits auf ein kleines Schülertreffen verzichtet.
Die Kosten beliefen sich im Jahr 2009 auf über 30.000,00 €.
Überlegungen zu den Feierlichkeiten 100 Jahre Stadt Vilsbiburg im Jahr 2029 laufen in der Stadtverwaltung bereits.
Diskussionsverlauf
Die Kosten für ein Schülertreffen im nächsten Jahr werden auf zwischen 45.000,00 € bis 50.000,00 € geschätzt. Eine mögliche Ausrichtung im Jahr 2019 wurde kontrovers diskutiert. Jahrgänge welche noch guten Kontakt haben, sind nicht auf das Treffen und die Organisation der Stadt Vilsbiburg angewiesen. Das Beschaffen der Adressdaten wurde aufgrund der Datenschutzgrundverordnung als kritisch angesehen. Adressdaten der umliegenden ehemaligen Schulstandorte sollten
mit einbezogen werden. Überlegungen zum 100 jährigen Stadtjubiläum sollen frühzeitig getroffen werden.
Beschluss
Die Stadt Vilsbiburg richtet im Jahr 2019 ein großes Schülertreffen aus.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 8
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3. Kindergarten Franziskus - Antrag der Diakonie auf Betriebsmittelvorschuss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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24.09.2018
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Die Diakonie hat vom Landratsamt Landshut die Mitteilung erhalten, dass die Abschlagszahlungen für die staatlichen Fördergelder nach der Beantragung im Dezember erst im Januar zur Auszahlung kommen werden. Das bedeutet für die Diakonie, dass Personalkosten in Höhe von 65.000,00 € vorfinanziert werde müssen.
Die Diakonie hat somit einen Antrag bei der Stadt Vilsbiburg gestellt, einen Betriebsmittelvorschuss in Höhe von 30.000,00 € für den Kindergarten Franziskus zu gewähren. Der Vorschuss wird dann mit der Jahresrechnung 2018 verrechnet.
Diskussionsverlauf
Die verspätete Auszahlung von staatlichen Fördergeldern wurde kritisiert.
Beschluss
Der Diakonie wird als Träger des Kindergartens Franziskus ein Betriebsmittelvorschuss in Höhe von 30.000,00 € gewährt. Die entsprechende außerplanmäßige Ausgabe wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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4. Sportbetriebsförderung (früher Übungsleiterzuschuss) für
TSV Vilsbiburg e.V., TSV Haarbach e.V., Rote Raben Vilsbiburg e.V. und Skiclub Vilsbiburg e.V.
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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24.09.2018
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ö
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4 |
Sachverhalt
Die Behandlung der Sportbetriebsförderung richtet sich nach der Grundsatzentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.10.2009.
Es liegen von folgenden Vereinen Anträge vor; die entsprechenden Entscheidungsgrundlagen sind jeweils beschrieben; auch Art und Höhe der Förderungen des Vorjahres sind angegeben:
1.)
Antrag vom 16.09.2018 von
TSV Vilsbiburg 1883 e.V.:
Grundlage:
Bescheid des Landratsamtes Landshut vom 03.08.2018, bewilligt 20.768,35 €.
Beantragt wird ein Zuschuss in gleicher Höhe von der Stadt.
Vorjahr: 18.936,80 €, gleich der staatlichen Förderung.
2.)
Antrag vom 01.09.2018 von
TSV Haarbach e.V.:
Grundlage:
Bescheid des Landratsamtes Landshut vom 03.08.2018, bewilligt 5.580,76 €.
Beantragt wird ein Zuschuss in gleicher Höhe von der Stadt.
Vorjahr: 4.554,75 €; gleich der staatlichen Förderung.
3.)
Antrag vom 06.08.2018 von
Rote Raben Vilsbiburg e.V.:
Grundlage:
Bescheid des Landratsamtes Landshut vom 03.08.2018 bewilligt 3.950,38 €.
Beantragt wird ein Zuschuss „in ähnlicher Höhe wie im vergangenen Jahr“, mit der Bitte um Anpassung an eine Erhöhung bei der staatlichen Förderung.
Vorjahr: 6.817,82 €; auf Grund der besonderen Situation des Vereins (u.a. Mitgliederstruktur, Wegfall des Ausgleichsbetrages bei der staatlichen Förderung) wurde 2009 ein Durchschnittsbetrag berechnet, um die Schlechterstellung bei den Neuregelungen der staatlichen Förderung auszugleichen.
Die staatliche Förderung wurde 2018 in Bezug auf den Zuwendungsbetrag je Mitgliedereinheit von 0,278 € auf 0,290 € angehoben. Dies stellt eine prozentuale Erhöhung von 4,32% dar. Der städtische Zuschuss würde sich mit dieser Anpassung von 6.817,82 € auf 7.112,35 € erhöhen.
4.)
Antrag vom 10.03.2018 von
Skiclub Vilsbiburg e.V.:
Grundlage:
Fiktive Berechnung der Stadtkämmerei Vilsbiburg vom 12.09.2018;
errechneter Zuwendungsbetrag: 4.600,85 €
Besonderheit 2018:
Laut Mitteilung des Skiclub-Vorstands Christian Hunger vom 10.03.2018 konnte die Abgabe des Antrags auf die Vereinspauschale terminlich nicht eingehalten werden, obwohl der Verein zuschussberechtigt gewesen wäre.
Aus diesem Grund liegt natürlich auch kein Förderbescheid des Landratsamts vor. Von Kämmerer Felkel wurde nach den vorgelegten Unterlagen des Skiclubs eine fiktive Zuschussberechnung erstellt, die als Grundlage für die städtische Förderung verwendet werden kann.
Vorjahr 5.306,46 €; gleich der staatlichen Förderung.
Beschluss 1
Die Stadt Vilsbiburg gewährt für das Jahr 2018 folgende Zuschüsse als pauschale Sportbetriebsförderung, bzw. Übungsleiterentschädigung:
TSV Vilsbiburg e.V.: 20.768,35 €
Rote Raben Vilsbiburg e.V.: 7.112,35 €
Skiclub Vilsbiburg e.V.: 4.600,85 €
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Beschluss 2
Die Stadt Vilsbiburg gewährt für das Jahr 2018 folgende Zuschüsse als pauschale Sportbetriebsförderung, bzw. Übungsleiterentschädigung:
TSV Haarbach e.V.: 5.580,76 €
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung vom 05.03.2018, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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24.09.2018
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ö
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informativ
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5 |
Sachverhalt
Der Schriftführer gab folgende Beschlüsse bekannt, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist:
TOP 5: Vilsbiburger Volksfest 2019/2020 – Vergabe des Festwirtsgeschäfts
TOP 6: Baugebiet Burger Feld – Informationen zu den verkauften Bauparzellen (im Grundsatz)
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6. Informationen, Anfragen von Ausschuss-Mitgliedern
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Gremium
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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24.09.2018
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informativ
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6.1. Instandsetzung Floßgassensteg - Anfrage StR Huber
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Gremium
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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24.09.2018
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informativ
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6.1 |
Sachverhalt
StR Huber wollte wissen, ob die Instandhaltung des Floßgassenstegs heuer noch durchgeführt wird.
Der Erste Bürgermeister Helmut Haider sagte, dass eine Ausführung noch in diesem Jahr geplant ist
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Datenstand vom 05.10.2018 09:00 Uhr