Datum: 05.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 19:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Zuschussantrag Innensanierung Kirche in Herrnfelden
2 Zuschussantrag Tennisclub Grün-Weiß Vilsbiburg für die Erneuerung der Tennisplätze 6 und 7
3 AWO-Kinderkrippen in Vilsbiburg - Abrechnungen 2017
4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung vom 04.06.2018, bei denen der Geheimhaltungsgrund weg gefallen ist
5 Informationen, Anfragen von Ausschuss-Mitgliedern

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1. Zuschussantrag Innensanierung Kirche in Herrnfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 05.11.2018 ö beschließend 1

Sachverhalt

Stadtpfarrer Peter König beantragt als Vertreter der Pfarrkirchenstiftung Mariä Himmelfahrt Vilsbiburg eine städtische Zuwendung für die Innensanierung der Filialkirche St. Nikolaus in Herrnfelden.
Laut Zusammenstellung des Architekturbüros Stephan Birnkammer aus Vilsbiburg errechnen sich die Gesamtbaukosten mit 500.382,26 € brutto. Eine Einzelauflistung des Vorhabens liegt bei. Das Sanierungsvorhaben soll in den Jahren 2019 / 2020 durchgeführt werden.
Die Stadt Vilsbiburg gewährt für Kirchensanierungen grundsätzlich einen Zuschuss in Höhe von 7,5 % der Baukosten. Dies wären im vorliegenden Fall 37.528,67 €.

Diskussionsverlauf

Der behindertengerechte Aufgang vom Pfarrhof zur Kirche wurde von der Kirchenverwaltung im Rahmen der Gesamtgestaltung des Kirchenvorplatzes zugesagt, dieser Aufgang ist bis  jetzt aber noch nicht ausgeführt. Das Anliegen wird an Stadtpfarrer König weiter gegeben.
 

Beschluss

Die Stadt Vilsbiburg gewährt der Pfarrkirchenstiftung Mariä Himmelfahrt Vilsbiburg für die Innensanierung der Filialkirche St. Nikolaus in Herrnfelden einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 7,5 % der Baukosten. Die Zuschussobergrenze wird auf 37.528,67 € festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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2. Zuschussantrag Tennisclub Grün-Weiß Vilsbiburg für die Erneuerung der Tennisplätze 6 und 7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 05.11.2018 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Tennisclub Grün-Weiß Vilsbiburg als Abteilung im TSV Vilsbiburg 1883 e.V. beantragt einen Zuschuss für die Erneuerung der Tennisplätze 6 und 7 (Trainingsplätze).
Laut Antragsschreiben vom 15.10.2018 wird dies für die in die Jahre gekommenen Plätze schon seit längerem dringend empfohlen. Die Maßnahme könnte im Rahmen der Frühjahrsinstandsetzung 2019 durchgeführt werden. Die Gesamtkosten betragen 35.715,35 € (brutto).

Für Investitionen im Sportbereich gewährt die Stadt Vilsbiburg Zuschüsse in Höhe von 22,5% der Herstellungs- oder Anschaffungskosten. Dies wären im vorliegenden Fall 8.035,95 €. Soweit die Tennisabteilung vorsteuerabzugsberechtig ist verringert sich der Zuschuss um den entsprechenden Anteil der Vorsteuererstattung.

Beschluss

Der TSV Vilsbiburg 1883 e.V. erhält für die Abteilung Tennisclub Grün-Weiß Vilsbiburg einen Investitionszuschuss für die Erneuerung der Tennisplätze 6 und 7 in Höhe von 22,5% der Investitionskosten. Die Zuschussobergrenze wird auf 8.035,95 € festgesetzt. Soweit für die Abteilung ein Vorsteuerabzug möglich ist, gilt als Obergrenze nur der um den Vorsteuererstattungsanteil reduzierte Bruttobetrag .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. AWO-Kinderkrippen in Vilsbiburg - Abrechnungen 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 05.11.2018 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die AWO, Kreisverband Landshut, hat mit Schreiben vom 24.09.2018 die Abrechnungen für das Jahr 2017 der Kinderkrippen Michael-Jäger und St. Marien in Vilsbiburg vorgelegt.

Bei der Kinderkrippe St. Marien ist ein Überschuss von 44.019,23 € entstanden, bei der Michael-Jäger-Kinderkrippe ein Überschuss von 9.321,55 €. Die AWO führt den Überschuss bei der Krippe St. Marien auf im Haushaltsplan nicht berücksichtigte Fördermittel zurück und bezeichnet den Überschuss als ungewöhnlich hoch.

Das Schreiben der AWO und die Betriebskostenabrechnung sind als Anlage beigefügt. Ebenfalls ist wie bei der letzten Abrechnung durch den Ausschuss gewünscht, die Abrechnung des Jahres 2016 beigefügt.

Laut den Verträgen über die Betriebsträgerschaft erhält die Stadt vom Überschuss 50 % und trägt das Defizit zu 90 %.

Diskussionsverlauf

Die Art der nicht berücksichtigten Fördermittel welche ausbezahlt wurden, soll bei der AWO nachgefragt werden.

Beschluss

Die Betriebskostenabrechnungen 2017 werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung vom 04.06.2018, bei denen der Geheimhaltungsgrund weg gefallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 05.11.2018 ö informativ 4

Sachverhalt

Der Schriftführer gab folgende Beschlüsse bekannt, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist:
TOP 6: Stellenschaffung bei der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Vilsbiburg
TOP 10: Bestellung zum Feldgeschworenen (im Grundsatz)
TOP 12: Baugebiet Burger Feld – Informationen zu den verkauften Bauparzellen

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5. Informationen, Anfragen von Ausschuss-Mitgliedern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 05.11.2018 ö informativ 5
Datenstand vom 08.11.2018 09:05 Uhr