Datum: 17.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 20:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushalt 2019 - Verabschiedung
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.11.2018, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist.
3 Informationen, Anfragen von Stadtratsmitgliedern und Bürgeranfragen
3.1 Eröffnung Hallenbad - Information StR Sarcher

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1. Haushalt 2019 - Verabschiedung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 17.12.2018 ö 1

Sachverhalt

Der Haushaltsplan 2019 weist folgende Haushaltssummen auf:

1. Haushaltssummen:
2019
2018
Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben:
26.327.700 €
25.644.700 €
Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben:
12.256.400 €
16.418.400 €
Gesamthaushalt:
38.584.100 €
42.063.100 €

2. Eckdaten:
2019
2018
  • Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt
534.800 €
1.087.100 €
= im Verhältnis der VWH-Summe/%
2,03 %
4,24 %
  • Zuführung vom Vermögens- zum Verwaltungshaushalt
0 €
0 €
  • Kreditaufnahme
1.800.000 €
5.840.000 €
  • Rücklagen


Entnahme aus der allgemeinen Rücklage
0 €
1.329.800 €
Zuführung zur allgemeinen Rücklage
654.100 €
0 €
  • Schuldenstand am 01.01.2019 (900 €/je Einwohner)*

  • Schuldenstand am 31.12.2019 (941 €/je Einwohner)*
Ist:       10.651.000 €
Plan:
11.129.500 €

*Einwohnerstand zum 31.12.2017: 11.832

3. Steueraufkommen:
Die Beteiligungsbeträge (Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Einkommensteuerersatz) wurden vom statistischen Landesamt veröffentlicht, die zu erwartende Gewerbesteuerrückzahlung ist im Planansatz berücksichtigt. Das Gesamtsteueraufkommen wird um 4,8 % höher erwartet.

4. Kreditaufnahmen:
Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen sind im Haushaltsplan 1.800.000 € an Kreditaufnahmen veranschlagt. Benötigt wird dieser Förderkredit für den Bau der neuen Kindertagesstätte beim Burger Feld.
Die Stadtwerke Vilsbiburg haben laut Wirtschaftsplan keinen Kreditbedarf.

5. Stellenplan:
Der Stellenplan wurde in der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 05.11.2018 vorberaten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen. Die Verteilung des Stellenplans erfolgte in der Stadtratssitzung am 10.12.2018. Mit Beschluss der Haushaltssatzung ist auch der Stellenplan beschlossen.

6. mittelfristige Finanzplanung:
Der Finanzplan wird für die Stadtratssitzung am 28.01.2019 vorbereitet.

Diskussionsverlauf

Stadtkämmerer Günter Felkel stellte den Sachverhalt vor, er nannte die Haushaltssummen und die Eckdaten des Haushalts.

Es folgten die Haushaltsreden des Ersten Bürgermeisters Helmut Haider und der Fraktionssprecher. Sie sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. Der Erste Bürgermeister dankte für die Anregungen, man werde diese aufnehmen und weiter verfolgen.

Die Haushaltssatzung der Stadt Vilsbiburg für das Rechnungsjahr 2019  wurde im Wortlaut vorgelesen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die im Entwurf vorgelegte, im Wortlaut bekannt gegebene und dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Vilsbiburg für das Rechnungsjahr 2019. Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2019 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.11.2018, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 17.12.2018 ö informativ 2

Sachverhalt

TOP entfällt.

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3. Informationen, Anfragen von Stadtratsmitgliedern und Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 17.12.2018 ö informativ 3
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3.1. Eröffnung Hallenbad - Information StR Sarcher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 17.12.2018 ö informativ 3.1

Sachverhalt

StR Sarcher informierte darüber, dass das Hallenbad nach seiner Eröffnung wieder die ersten Schwimmkurse anbietet, es sind bereits 70 Kinder angemeldet.

Er bedankte sich beim Stadtrat, dass es in Vilsbiburg keine Diskussion über die Sanierung gegeben hat, sondern es als Selbstverständlichkeit angesehen wurde.

Der Erste Bürgermeister Helmut Haider schloss sich dem an und ergänzte, dass das Badepersonal auch beim Schulschwimmen unterstützend tätig ist.  

Datenstand vom 14.01.2019 14:32 Uhr