Datum: 25.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ergebnisse aus dem Elektromobilitätskonzept für Vilsbiburg und Umlandgemeinden Schwerpunkt: Standorte für neue Ladestationen in Vilsbiburg
2 Städtebauförderprojekt "Innen statt Außen" - Grundsatzbeschluss
3 Anpassung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Maulberger Weg Erweiterung"
4 Niederlegung des Ehrenamtes als Stadtratsmitglied - Antrag von Valentin Birnkammer
5 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.01.2019, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist.
6 Informationen, Anfragen von Stadtratsmitgliedern und Bürgeranfragen
6.1 Planungsstand zur Balkspitzbrücke - Anfrage StRin Floegel
6.2 Schulfest der Mittelschule Vilsbiburg
6.3 Unterstützung im Mobilfunkförderprogramm von Herrn MdB Florian Ossner - Anfrage StR Anzeneder
6.4 Duschsituation in der Vilstalhalle - Anfrage StRin Pollner
6.5 Aktueller Stand zur Überarbeitung des B-Plans Achldorf BA II - Anfrage StR Huber
6.6 Hinweisschilder zum Baden in der Vils - Anfrage StRin Floegel
6.7 Planungsstand zum Balkspitz - Anfrage StRin Pollner

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1. Ergebnisse aus dem Elektromobilitätskonzept für Vilsbiburg und Umlandgemeinden Schwerpunkt: Standorte für neue Ladestationen in Vilsbiburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 25.03.2019 ö informativ 1

Sachverhalt

Die Stadt Vilsbiburg hat sich zum Ziel gesetzt, den Themenkomplex Elektromobilität im Verbund anzugehen. Zu diesem Zweck hat das Regionalmanagement der Stadt als Projektleiter im Frühjahr 2017 zusammen mit den Gemeinden Aham, Altfraunhofen, Gerzen, Kröning, Schalkham sowie den Marktgemeinden Geisenhausen und Velden ein vernetztes, interkommunales Elektromobilitätskonzept ausgeschrieben (siehe auch Information in der Stadtratssitzung am 23.01.17).

Das Konzept zielt unter anderem darauf ab, die klimatischen Verhältnisse zu verbessern, um so die hohe Lebensqualität nachhaltig zu gewährleisten. Dieses wurde vom Bundesverkehrsministerium zu 80% gefördert. Oberstes Ziel war hierbei ein strategisches Handlungs- und Ausbaukonzept für Ladeinfrastruktur zu erstellen. Die Konzepterstellung verfolgte einen integralen Ansatz sowie eine frühzeitige und umfassende Akteursbeteiligung, vor allem der heimischen Wirtschaft. Diese wurde über Informationen und Abfragen sowie Gesprächen vor Ort eingebunden, ebenfalls über die Unterstützung bei Förderanträgen für Elektrofahrzeuge.

Das daraus resultierende Handlungskonzept soll nun als Leitfaden im Sinne eines sukzessiven umzusetzenden Planungsinstruments für eine nachhaltig und innovativ gestaltbare Elektromobilitätsinfrastruktur, und dabei insbesondere dem Ausbau der Ladeinfrastruktur dienen. Dafür wurden auf Landesebene Förderanträge gestellt. Erfreulicherweise entspricht die bewilligte Zuwendung exakt der beantragten Fördersumme, somit werden 50% der beantragten Kosten gefördert: das entspricht für die Stadt Vilsbiburg einer Summe von maximal 31.402,15 €, sofern alle sechs beantragten Standorte realisiert werden (siehe auch Beschluss in der Werkausschusssitzung vom 4.2.19).
Des Weiteren wurden für elektrisch betriebene Dienstfahrzeuge der Stadt sowie der Stadtwerke Anträge auf Förderung beim Bundesverkehrsministerium gestellt und bereits mündlich bewilligt. Hier steht eine Förderung in Aussicht, die 75% der Mehrkosten von elektrisch betriebenen Fahrzeugen beträgt, im Vergleich zu gleichwertigen mit Verbrennungsmotoren, samt Ladeinfrastruktur für diese.

Diskussionsverlauf

Bei der Fahrzeugbeschaffung ist vorgesehen, drei Fahrzeuge für die Stadtwerke und ein Fahrzeug für die Stadtverwaltung im Jahr 2020 zu beschaffen.

Der Aufbau einer Ladesäule kostet ca. zwischen 13.500,00 € und 18.000,00 €, davon werden 40 % gefördert. Im Moment ist es schwierig, eine Wirtschaftlichkeit bei den Ladesäulen herzustellen. Auch ist empfohlen, den Strom im Moment noch zu verschenken, da das Abrechnungssystem noch zu teuer ist. Hier rechnet sich der Stromverkauf erst, wenn es mehr E-Fahrzeuge gibt. Ein Abrechnungssystem wird bei den neuen Säulen eingeführt.

Eine Ladesäule für den privaten Gebrauch kostet ca. 2.000,00 €.

Alle geförderten Ladesäulen werden registriert. Die Stadt Vilsbiburg ist hier in der Pflicht, die Installation der neuen Säulen werbewirksam bekannt zu machen.

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2. Städtebauförderprojekt "Innen statt Außen" - Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 25.03.2019 ö beschließend 2

Sachverhalt

Städtebauförderung

Grundsatzbeschluss zur Innenentwicklung als Fördervoraussetzung 

  1. Die Gemeinde beschließt, ein Leerstandskataster zu erstellen mit Erfassung aller leerstehender Gebäude, aller unbebauten Grundstücke (mit Baurecht) und aller teilbebauten Grundstücke sowie aller im Flächennutzungsplan ausgewiesenen, bisher aber noch nicht mit Bebauungsplan überplanten oder gar bebauten Flächen.

  1. Soweit die Gemeinde bereits über entsprechende Unterlagen verfügt, kann dieser Teil entfallen. Die Gemeinde kann hier die bereits bewährten Instrumente des Flächenressourcenmanagements nutzen, die auf den Homepages des StMUV und STMB kostenlos heruntergeladen werden können. Nach Aussage des StMB wird es für die Erfassung der Innenentwicklungspotentiale noch ein zusätzliches Förderprogramm geben. 

  1. Die Gemeinde stellt die für die Planung des Flächenbedarfs relevanten statistischen Zahlen zusammen (tatsächliche und prognostizierte Einwohnerentwicklung, Altersstruktur, Anzahl der WE, Belegungsdichte der Wohnungen etc.) und ermittelt einen nachvollziehbaren Flächenbedarf.

  1. Die Gemeinde beschließt eine plausible Strategie zum Flächensparen und zum Vorrang der Innenentwicklung mit folgenden optionalen Komponenten:
  • regelmäßige Eigentümeransprache der Besitzer von Leerständen und unbebauten Grundstücken.
  • Grundsatzbeschluss, dass vor jeder neuen Ausweisung und vor der Planung neuer Nutzungen erst die vorhandenen Potentiale auf Eignung geprüft werden
  • Grundsatzbeschluss, bei unveränderten Rahmenbedingungen, keine Neubaugebiete mehr auszuweisen, ggf. auch keinen Einzelhandel am Ortsrand oder in GEs zuzulassen.
  • Beratungsangebot für Leerstandsbesitzer oder potentielle Interessenten
  • Förderangebote wie z.B. Fassadenprogramm, Geschäftsflächenprogramm, Modernisierungsprogramm
  • Bewusstseinsbildung, Öffentlichkeitsarbeit, Information, Arbeitskreise Innenentwicklung o.Ä.
  • Überprüfung und ggf. Rücknahme von in Flächennutzungs- und Bebauungsplänen ausgewiesenen und bisher nicht verfügbaren Flächen.
 

Diskussionsverlauf

Der Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung zurück gestellt.

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3. Anpassung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Maulberger Weg Erweiterung"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 25.03.2019 ö beschließend 3

Sachverhalt

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Maulberger Weg Erweiterung“ ist anzupassen. Bislang wurde der Beschluss über eine Teilfläche der FlNr. 570/4, Gem. Frauensattling gefasst.


Der Geltungsbereich umfasst allerdings die gesamte Flur-Nr. 570/4 und eine Teilfläche der FlNr. 454 der Gemarkung Frauensattling.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Maulberger Weg Erweiterung“  vom 17.09.2018 bezüglich des Geltungsbereiches anzupassen. Es handelt sich damit um folgenden Geltungsbereich: FlNr. 570/4 und FlNr. 454 (Tfl.) der Gemarkung Frauensattling (siehe Ausschnitt).

Die Änderung des Geltungsbereiches ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Niederlegung des Ehrenamtes als Stadtratsmitglied - Antrag von Valentin Birnkammer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 25.03.2019 ö beschließend 4

Sachverhalt

Stadtrat Valentin Birnkammer beantragt die Niederlegung des Ehrenamtes als Stadtratsmitglied.

Nach Art. 48 Abs. 1 Satz 2 Gemeindelandkreiswahlgesetz kann das Ehrenamt als Stadtrat niedergelegt werden. Eine Angabe von Gründen ist nicht erforderlich. Zur Wirksamkeit der Niederlegung bedarf es eines Beschlusses des Stadtrats.

Beschluss

Der Stadtrat erkennt die Niederlegung des Ehrenamtes als Stadtratsmitglied durch Valentin Birnkammer an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.01.2019, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 25.03.2019 ö 5

Sachverhalt

Der Schriftführer gab folgende Beschlüsse bekannt, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist:

TOP 3 – Bestätigung des ersten und des stellvertretenden Kommandanten der FF Frauensattling (im Grundsatz)

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6. Informationen, Anfragen von Stadtratsmitgliedern und Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 25.03.2019 ö informativ 6
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6.1. Planungsstand zur Balkspitzbrücke - Anfrage StRin Floegel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 25.03.2019 ö informativ 6.1

Sachverhalt

StRin Floegel hat per E-Mail in der Stadtverwaltung nachgefragt, wie der Planungsstand bezüglich der Balkspitzbrücke ist. Der Erste Bürgermeister führte dazu aus, dass die Stellungnahe des Wasserwirtschaftsamtes bereits bekannt gegeben wurde. Eine wasserrechtliche Erlaubnis aber noch nicht vorliegt. Aktuell hat man eine Anfrage an das Ingenieurbüro Sehlhoff wegen einem Angebot für die Planungskosten gestellt. Diese Kosten werden dann in den Haushalt eingestellt und man kann im nächsten Jahr die Planung der Brücke beginnen, vorbehaltlich dass die Ausführungskosten  im Haushalt genehmigt werden.

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6.2. Schulfest der Mittelschule Vilsbiburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 25.03.2019 ö informativ 6.2

Sachverhalt

Der Erste Bürgermeister Helmut Haider informierte darüber, dass am Freitag, den 05.04.2019 zwischen 14 Uhr und 17 Uhr ein Schulfest mit einem Tag der offenen Tür in der Mittelschule stattfindet. Der gesamte Stadtrat ist dazu eingeladen.

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6.3. Unterstützung im Mobilfunkförderprogramm von Herrn MdB Florian Ossner - Anfrage StR Anzeneder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 25.03.2019 ö informativ 6.3

Sachverhalt

StR Anzender möchte klarstellen, dass Herr MdB Florian Ossner den Kontakt zur Stadtverwaltung bezüglich der Unterstützung im Mobilfunkförderprogramm frühzeitig gesucht hat.

Nach Informationen in der letzten Sitzung hatte es den Anschein, als ob dies nicht der Fall gewesen wäre. Der Erste Bürgermeister Helmut Haider nahm die Klarstellung zur Kenntnis.

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6.4. Duschsituation in der Vilstalhalle - Anfrage StRin Pollner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 25.03.2019 ö informativ 6.4

Sachverhalt

StRin Pollner merkte an, dass die Duschen in der Vilstalhalle sehr schlecht sind. Das Duschwasser ist oft zu kalt. Die Situation wurde bereits in der letzten Jahreshauptversammlung der Abt. Turnen des TSV Vilsbiburg angesprochen.

Der Erste Bürgermeister Helmut Haider sagte eine Überprüfung zu.

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6.5. Aktueller Stand zur Überarbeitung des B-Plans Achldorf BA II - Anfrage StR Huber

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 25.03.2019 ö informativ 6.5

Sachverhalt

StR Huber wollte wissen, wann sein Antrag auf Überarbeitung des Bebauungsplans des Baugebietes Achldorf, Bauabschnitt II weiterverfolgt wird.

Der Erste Bürgermeister Helmut Haider sagte dazu, dass durch die große Anzahl von laufenden Verfahren in der Stadtverwaltung das Vorhaben im Moment zurückgestellt wurde. Herr Huber bittet  darum, den zeitlichen Ablauf zu beachten, da auch nach einer Überarbeitung die Auslegungsphase noch Zeit benötigt.

StRin Feß merkte dazu an, dass auch von der BuL/Die Grünen-Fraktion eine Liste mit Vorschlägen zur Verbesserung des B-Plans in der Stadtverwaltung vorliegt.

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6.6. Hinweisschilder zum Baden in der Vils - Anfrage StRin Floegel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 25.03.2019 ö informativ 6.6

Sachverhalt

StRin Floegel er klärte, dass nachdem das Badeverbot in der Isar und der Vils aufgehoben wurde, es evtl. nötig wäre, Schilder mit dem Hinweis auf die Gefahren des Badens aufzustellen.

Der Erste Bürgermeister Helmut Haider erklärte, dass eine Beschilderung entlang der gesamten Vils im Gemeindebereich nicht zielführend ist.

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6.7. Planungsstand zum Balkspitz - Anfrage StRin Pollner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 25.03.2019 ö informativ 6.7

Sachverhalt

StRin Pollner hat den Planungsstand bezüglich dem Generationenpark auf dem Balkspitz nachgefragt.

Der Erste Bürgermeister Helmut Haider erklärte dazu, dass der Bauantrag und die wasserrechtliche Erlaubnis gerade durch das Ingenieurbüro Sehlhoff ausgearbeitet werden. Sobald die Unterlagen fertig sind, werden diese zur Genehmigung eingereicht.

Datenstand vom 05.02.2020 09:03 Uhr