Datum: 16.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 21:45 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Standorte für Textilkunstwerke
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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16.07.2019
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beschließend
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Sachverhalt
Während des Kulturfestes Mitanand 2018 entstanden 3 Textilkunstwerke, für die Standorte gesucht wurden. Textilkunstwerke können nur in Innenräumen oder in belüfteten, wetterfesten Schaukästen ausgestellt werden.
Als Standorte würden sich anbieten:
- „Decke – Spiegel – Decke“ von Angelika Högerl: im Innenraum der Spitalkirche in einer Haubenvitrine
- „Text messages 18“ von Uta Lenk: im Eingangsbereich der VHS/Musikschule, hinter Glas
- „RHIZOM“ von Judith Siedersberger: im Foyer der Mittelschule, hinter Glas oder an der Vilspromenade vor dem Vilssteg in einer Vitrine. Das Foyer der Mittelschule würde sich besser eignen.
Im Haushalt sind Mittel für die Präsentation der Kunstwerke eingestellt. Die Standorte sind mit den Nutzern und den Künstlerinnen abgesprochen.
Diskussionsverlauf
Aufgabenbereichsleiterin Andrea Soller hat die möglichen Standorte vorgestellt. StR Huber hat den Vorschlag gebracht, dass sich das Kulturforum zu 50 Prozent an den Kosten beteiligt. Dem widersprach der Erste Bürgermeister Helmut Haider, da die Kunstwerke in das Eigentum an die Stadt Vilsbiburg übergehen.
StR Huber kritisierte die Optik der älteren Kunstwerke, welche seit längerer Zeit im freien stehen. Das restliche Gremium fand die Präsentation der Kunstwerke in Ordnung.
StRin Floegel merkte an, dass bei der Materialauswahl der nächsten Kunstwerke darauf geachtet werden soll, dass die Kunstwerke im freien stehen.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt den Standorten in der Spitalkirche, der VHS/Musikschule und der Mittelschule zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Haupt- und Finanzausschuss-Sitzungegvom 11.02.2019, vom 01.04.2019 und vom 03.04.2019, bei denen der Geheimhaltungsgrund weg gefallen ist
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Gremium
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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informativ
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Sachverhalt
Der Schriftführer gab folgende Beschlüsse bekannt, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist:
TOP 4 – Personalentscheidung, Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses (im Grundsatz)
TOP 5 – Personalentscheidung, Unbefristete Einstellung (im Grundsatz)
TOP 6 – Heimatmuseum, Vertrag mit Heimatverein (im Grundsatz)
TOP 12.1 – Personalentscheidung, Leitungsfunktion und Neubesetzung (im Grundsatz)
TOP 12.2 – Personalentscheidung (im Grundsatz)
TOP 12.4 – Sperrvermerk für die Anschaffung von I-Pads, Grundschule Vilsbiburg
TOP 12.5 – Gender Umsetzung im Standesamt, Anfrage StR Huber
01.04.2019
TOP 1 – Einstellung Stadtplaner (m/w/d) – Vorstellungsgespräche, Entscheidung (im Grundsatz)
StRin Floegel merkte dazu an, dass eine Vorstellung von Frau Guggemos im Stadtrat sinnvoll wäre.
TOP 2.2 – Ausführung der Arbeiten an der Bahnunterführung, Anfrage StR Huber
TOP 2.3 – Informationen der Anlieger an der Angerstraße über die auszuführenden Arbeiten, Anfrage StR Huber
03.04.2019
TOP 1 – Einstellung Sozialpädagoge (m/w/d) für das Jugendzentrum – Vorstellungsgespräche, Entscheidung (im Grundsatz)
TOP 2 – Ernennung Musikschulleitung (m/w/d) – Vorstellungsgespräche, Entscheidung (im Grundsatz)
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3. Informationen, Anfragen von Ausschuss-Mitgliedern
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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3.1. Informationen zum Digitalpakt
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sachverhalt
Die Mittelschule braucht im neuen Schuljahr dringend eine neue EDV-Ausstattung in einem Computerraum. Die bisherigen Geräte sind acht Jahre alt und fallen immer wieder aus, so dass ein vernünftiger Unterricht nicht mehr möglich ist. Bisher wurde wegen der Mittelschul-sanierung und der ungeklärten Fördersituation abgewartet. Die Kosten belaufen sich voraussichtlich auf knapp 30000 EUR.
Die Fördersituation ist nach wie vor ungeklärt und es kann nicht abgeschätzt werden, wann mit den entsprechenden Richtlinien gerechnet werden kann. Eine Beschaffung jetzt bedeutet zwar, dass dafür keine Förderung möglich sein wird. Nachdem in Zukunft aber weitere Beschaffungen anstehen und die Fördermittel aller Voraussicht nach sowieso nicht ausreichen, sollte durch diese vorzeitige Anschaffung kein Schaden entstehen. Die Mittelschule stellt weitere Beschaffungen zurück, um wenigstens damit in den Genuss der zu erwartenden Förderung zu kommen. Mittelschule und Verwaltung schreiben Ausstattung und Einrichtung des Computerraumes aus.
StR Huber wollte wissen, wann man die Informationen darüber von der Regierung erhalten habe. Der Erste Bürgermeister Helmut Haider erklärte, dass die Mitteilung über die Presse erfolgte.
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3.2. Pachtzahlungen der Strandbar an der Vilspromenade - Anfrage StRin Floegel
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Gremium
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Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg)
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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informativ
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3.2 |
Sachverhalt
StRin Floegel wollte wissen, ob die Strandbar an der Vilspromenade eine Pacht für den Platz bezahlt.
Der Erste Bürgermeister Helmut Haider erklärte, dass es mit dem Betreiber einen Pachtvertrag über Zahlungen gibt.
Datenstand vom 19.07.2019 12:11 Uhr