Datum: 17.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:35 Uhr bis 22:04 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ortsbesichtigung KITA Burger Feld
2 Vorentwurf für den Steg zum Balkspitz - Grundsatzüberlegungen
3 Straßensanierung 2020 - geplante Maßnahmen
4 Antrag auf Vorbescheid - Kornelia und Martin Niedermeier, Grub 117, FlNr. 869/3, Gem. Wolferding - Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Doppelgarage und Schmutzeingang
5 Antrag auf Baugenehmigung - Gisela Floegel, Obere Stadt 33, FlNr. 123/4 u. 122, Gem. Vilsbiburg - Sanierung/ Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Abbruch Nebengebäude
6 Informationen
6.1 Hallenbad
7 Anfrage Stadtrat Anzeneder
8 Anfrage Stadtrat Hiller

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1. Ortsbesichtigung KITA Burger Feld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.02.2020 ö informativ 1

Sachverhalt

Besichtigung der KITA Burger Feld


Herr Binner stellt die Räumlichkeiten vor und informiert über den aktuellen Arbeitsstand. Sowohl die zeitliche Schiene als auch der finanzielle Rahmen ist eingehalten.

Diskussionsverlauf

Stadträtin Feß schlägt die Installation einer Photovoltaik-Anlage auf den Dachflächen vor  und wird dazu einen Antrag stellen.

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2. Vorentwurf für den Steg zum Balkspitz - Grundsatzüberlegungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.02.2020 ö 2

Sachverhalt

Der aktuelle Stand der Vorentwurfsplanung wird in der Sitzung vorgestellt.

Für die Konstruktion wurden drei Grundtypen vorgeschlagen

Typ A: Aluminiumbrücke
Typ B: Stahlträger mit Holzbelag
Typ C: Spannbeton-Fertigteil mit Ortbetonergänzung

Eine Förderung mit Mitteln der Städtebauförderung wurde von der Regierung in Landshut in Aussicht gestellt. Der Fördersatz der förderfähigen Kosten wird voraussichtlich 80% betragen.

Diskussionsverlauf

Stadtrat Anzeneder gibt zu bedenken, dass eine zweite Wegeverbindung zwischen Krankenhaus und Bahnhof zu einer Schwächung der Innenstadt führen könnte.
Stadträtin Koj erkundigt sich nach Alternativen zu dem Holzbelag bei einer Stahlkonstruktion.
Herr Weber erläutert unterschiedliche Materialien und weist auf die Kurzlebigkeit eines Holzbelags und die damit verbundenen hohen Unterhaltskosten, besonders im Falle eines Hochwassers, hin.
Stadträtin Feß betont die Wichtigkeit einer ansprechenden optischen Gestaltung an dem zentrumsrelevanten Standort, deshalb ist eine Entscheidung zwischen einer Brücke aus Spannbeton oder Stahl und Holz ohne Beispiele aus ihrer Sicht schwierig ist. Wichtig sei eine schlanke und filigran anmutende Bauweise.
Stadtrat Anzeneder schlägt die Unterstützung eines Architekten zur Gestaltung des Bauwerks vor, nachdem eine Grundsatzentscheidung über die Konstruktionsweise getroffen worden ist.
Eine Ausführung im Herbst 2020 wäre angedacht, kann aber wegen der erforderlichen Abstimmung derzeit nicht gesichert festgelegt werden.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Variante B: „Stahlträger mit Holzbelag“  als Grundlage der weiteren Planungen zu verwenden. Vor Versendung der Ausschreibung ist eine Abstimmung mit der Städtebauförderung durchzuführen und der Förderantrag zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2

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3. Straßensanierung 2020 - geplante Maßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.02.2020 ö beschließend 3

Sachverhalt

Für die Straßensanierung 2020 sind vom Stadtbauamt in Absprache mit dem Straßenmeister folgende Straßen zur Sanierung vorgesehen:

geplante Maßnahmen im Stadtgebiet:

  • Deckensanierung Bahnunterführung zwischen Bahnhofstr. / Industriestr.

geplante Maßnahmen außerhalb Stadtgebiet:

  • Reichreit (von Hausnummer 77 – 80)
  • Umfahrung in der Kläranlage Vilsbiburg (seit 2015 geschoben)
  • GVS Gaindorf – B299 im Bereich der Brückenwiderlager Flutkanal und Vilsbrücke
  • GVS Kienberg – B 388; mehrere Teilbereiche

Für die aufgeführten Straßensanierungsmaßnahmen wurden Haushaltsmittel in entsprechender Höhe für das HH-Jahr 2020 eingestellt.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt der Vorschlagliste des Stadtbauamtes zu. Das Stadtbauamt soll die dementsprechende Ausschreibung veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Vorbescheid - Kornelia und Martin Niedermeier, Grub 117, FlNr. 869/3, Gem. Wolferding - Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Doppelgarage und Schmutzeingang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.02.2020 ö beschließend 4

Sachverhalt

Die Bauherren planen die Errichtung eines Betriebsleiterwohnhauses mit Doppelgarage und Schmutzeingang.

Zur Hofstelle gehört derzeit ein Wohnhaus, welches von den Bauherren mit den beiden Kindern selbst genutzt wird. Die Errichtung eines weiteren Wohnhauses für einen Sohn, der den Betrieb dann weiterführen wird ist gem. §35 Abs. 1 BauGB privilegiert.

Auch in der geplanten Größe und Lage kann bauplanungsrechtlich zugestimmt werden.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das Einvernehmen zu dem beantragten Vorbescheid.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Baugenehmigung - Gisela Floegel, Obere Stadt 33, FlNr. 123/4 u. 122, Gem. Vilsbiburg - Sanierung/ Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Abbruch Nebengebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.02.2020 ö beschließend 5

Sachverhalt

Die Bauherrin möchte das Gebäude „Obere Stadt 33“ sanieren und umbauen.

Der Stellplatznachweis ist geführt. Das Vorhaben beurteilt sich nach §34 BauGB und fügt sich in die Eigenart der näheren Umgebung ein.



Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das Einvernehmen zu dem geplanten Vorhaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.02.2020 ö informativ 6
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6.1. Hallenbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.02.2020 ö 6.1

Sachverhalt

Hallenbad in der Mittelschule

In der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 27.01.2020 wurde durch die Stadträtin Frau Koj die Bauverwaltung gebeten zu prüfen, ob mit geringem Aufwand in der Damendusche ein Dusche zusätzlich mit einem Schlauch zum Abbrausen von Kleinkindern ausgestattet werden kann.

Nach Angabe von Herrn Jürgen Sarcher vom Stadtbauamt ist dies nur mit größerem baulichen
Umbauaufwand zu ermöglichen.

Außerdem sollte in der Nähe des Eingangs des Hallenbades über die Öffnungszeiten informiert werden. Dies ist derzeit nicht gegeben.

Herr Binner hat am 30.01.2020 die Leiterin der Stadtbäder darüber informiert.

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7. Anfrage Stadtrat Anzeneder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.02.2020 ö informativ 7

Sachverhalt

Stadtrat Anzeneder erkundigt sich, ob eine Reparatur der Straße bei Johanneskirchen, Oberfläche mit Betonplatten, möglich ist. Er bittet darum, dass die Stadtverwaltung überprüft, welche Maßnahmen hier nötig sind. Bürgermeister Haider bittet um genauere Angaben zur Lage der Straße. Herr Anzeneder wird diese nachreichen.

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8. Anfrage Stadtrat Hiller

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.02.2020 ö informativ 8

Sachverhalt

Stadtrat Hiller macht auf den beschädigten Teil der Mauer bei der Grundschule aufmerksam.

Datenstand vom 27.04.2020 07:10 Uhr