Datum: 24.04.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kulturforum Vilsbiburg e.V., Kulturfest Mitanander - Abrechnungen 2015 und 2016
2 Kulturforum Vilsbiburg e.V. - Zuschussantrag für das Kulturfest Mitanander 2017
3 Betriebskostenabrechnung - Kindergarten St. Elisabeth
4 Betriebskostenabrechnung - Waldkindergarten
5 Betriebskostenabrechnung - Kindergarten Seyboldsdorf
6 Betriebskostenabrechnung - Kindergarten St. Johannes
7 Betriebskostenabrechnung - Kindergarten St. Martin
8 Betriebskostenabrechnung - Kinderkrippe St. Martin inkl. Integrativgruppe
9 Betriebskostenabrechnung - Kinderhort St. Johannes
10 Betriebskostenabrechnung - AWO Kinderkrippe Michael - Jäger
11 Betriebskostenabrechnung - AWO Kinderkrippe St. Marien
12 Betriebskostenabrechnung - Musikschule
13 Informationen, Anfragen von Ausschuss-Mitgliedern
13.1 Information über Zuschussgewährung an den TSV Vilsbiburg
13.2 Stadthalle - Mieteinnahmen
13.3 Brunnen an der Kirchstraße - Schaltzeiten
14 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung vom 29.11.2016, bei denen der Geheimhaltungsgrund weg gefallen ist

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1. Kulturforum Vilsbiburg e.V., Kulturfest Mitanander - Abrechnungen 2015 und 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 1

Sachverhalt

Kulturfest Mitanander – Abrechnung 2015

Für die Kulturwochen 2015 wurden 35.000,00 € als Zuschuss beantragt und auch genehmigt. Der Betrag teilt sich auf in 29.000,00 € Finanzmittel und 6.000,00 € Bauhofkosten.

Nach Abrechnung der Kulturwochen 2015 ergibt sich folgende Rechnung:

Finanzmittel                                25.423,61 €
Bauhofkosten – Personal                  4.468,98 €
Bauhofkosten – Fahrzeuge                     788,50 €

Gesamt                                30.681,09 €

Kulturfest Mitanander – Abrechnung 2016

Für die Kulturwochen 2016 wurden 35.000,00 €als Zuschuss beantragt und auch genehmigt. Der Betrag teilt sich auf in 29.000,00 € Finanzmittel und 6.000,00 € Bauhofkosten.

Zusätzlich wurden 20.000,00 € für das Künstlersymposium genehmigt.

Nach Abrechnung der Kulturwochen 2016 ergibt sich folgende Rechnung:

Finanzmittel                                25.580,29 €
Bauhofkosten – Personal                  4.823,68 €
Bauhofkosten – Fahrzeuge                     779,00 €

Gesamt                                31.182,97 €

Nach Abrechnung des Künstlersymposiums ergibt sich folgende Rechnung:

Zuschuss Regierung von Niederbayern (Kulturfonds)                                4.744,68 €
Zuschuss Kulturforum Vilsbiburg e.V. (Ersatz f. Förderung Bezirk)                3.000,00 €

Finanzmittel                                11.607,56 €
Bauhofkosten – Personal                  9.276,48 €
Bauhofkosten – Fahrzeuge                  1.010,95 €

Gesamtkosten                        21.894,97 €        (zzgl. Zuschüsse)

Die hohen Bauhofkosten sind auf das aufwändige Erstellen und Versetzen der Kunstwerke zurück zu führen.

Diskussionsverlauf

Stadtrat Kirchner, Schatzmeister des Kulturforum Vilsbiburg e. V., wies darauf hin, dass bei der Abrechnung 2016 Ausgaben in Höhe von ca. 3.500 € noch nicht enthalten sind.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von der Abrechnung des Kulturfestes Mitanander 2015 und 2016 Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Kulturforum Vilsbiburg e.V. - Zuschussantrag für das Kulturfest Mitanander 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö beschließend 2

Sachverhalt

Vorgang: Antrag vom 09.04.2017

Diskussionsverlauf

Angeregt wurde, das Konzept zu überdenken. Die gesamten Finanzmittel sollten nicht an einem Wochenende aufgebraucht werden, sondern es sollten über das ganze Jahr hinweg Veranstaltungen stattfinden.
Stadtrat Kirchner als Schatzmeister des Kulturforum Vilsbiburg e. V. nahm die Anregung auf und erklärte, dass man sich bereits Gedanken darüber mache. Er informierte auch darüber, dass sich der Verein ständig um neue Sponsoren und Spender bemühe, um den Aufwand für die Stadt so gering wie möglich zu halten.

Beschluss

Das Kulturforum Vilsbiburg e.V. wird als Veranstalter mit der Durchführung des Kultursommers 2017 beauftragt. Dafür werden Finanzmittel in Höhe von 29.000,00 € und Bauhofleistungen von ca. 6.000,00 € zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Betriebskostenabrechnung - Kindergarten St. Elisabeth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 3

Diskussionsverlauf

Der erste Bürgermeister erläuterte die Grundzüge der Abrechnung. Fragen der Ausschuss-Mitglieder wurden von Aufgabenbereichsleiterin Soller und Fachbereichsleiter Burger beantwortet.

Auf Anfrage wurde die Anzahl der auswärtigen Kinder in den städtischen Kindergärten bekanntgegeben:
                                       2015/16        2016/17        2017/18
Kindergarten St. Elisabeth                    12                    10                    7
Kindergarten St. Johannes                      4                      4                    3
Kindergarten St. Martin                      7                      7                    5
Kindergarten Seyboldsdorf                      -                      -                    -

Seit September 2015 werden keine neuen auswärtigen Kinder mehr aufgenommen. Aufgrund von Wegzügen kommt es aber immer wieder zu Gastkindern, wenn diese in der Einrichtung verbleiben.

Im Kindergartenjahr 2015/16 haben 14 Kinder aus Vilsbiburg Einrichtungen in anderen Gemeinden besucht, im Kindergartenjahr 2016/17 12 Kinder.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von der Betriebskostenabrechnung Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Betriebskostenabrechnung - Waldkindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 4

Diskussionsverlauf

Der erste Bürgermeister erläuterte die Grundzüge der Abrechnung. Die Fragen der Ausschuss-Mitglieder wurden von Aufgabenbereichsleiterin Soller beantwortet.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von der Betriebskostenabrechnung Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Betriebskostenabrechnung - Kindergarten Seyboldsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 5

Diskussionsverlauf

Der erste Bürgermeister erläuterte die Grundzüge der Abrechnung.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von der Betriebskostenabrechnung Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Betriebskostenabrechnung - Kindergarten St. Johannes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 6

Diskussionsverlauf

Der erste Bürgermeister erläuterte die Grundzüge der Abrechnung.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von der Betriebskostenabrechnung Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Betriebskostenabrechnung - Kindergarten St. Martin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 7

Diskussionsverlauf

Der erste Bürgermeister erläuterte die Grundzüge der Abrechnung.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von der Betriebskostenabrechnung Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Betriebskostenabrechnung - Kinderkrippe St. Martin inkl. Integrativgruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 8

Diskussionsverlauf

Der erste Bürgermeister erläuterte die Grundzüge der Abrechnung.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von der Betriebskostenabrechnung Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9. Betriebskostenabrechnung - Kinderhort St. Johannes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 9

Diskussionsverlauf

Der erste Bürgermeister erläuterte die Grundzüge der Abrechnung.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von der Betriebskostenabrechnung Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10. Betriebskostenabrechnung - AWO Kinderkrippe Michael - Jäger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 10

Diskussionsverlauf

Der erste Bürgermeister erläuterte die Grundzüge der Abrechnung.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von der Betriebskostenabrechnung Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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11. Betriebskostenabrechnung - AWO Kinderkrippe St. Marien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 11

Diskussionsverlauf

Der erste Bürgermeister erläuterte die Grundzüge der Abrechnung.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von der Betriebskostenabrechnung Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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12. Betriebskostenabrechnung - Musikschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 12

Diskussionsverlauf

Der erste Bürgermeister erläuterte die Grundzüge der Abrechnung. Angeregt wurde beim Musikverein Vilsbiburg nachzufragen, ob der neue Dirigent bereit wäre, an der Musikschule Unterricht für Blasinstrumente zu geben.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von der Betriebskostenabrechnung Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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13. Informationen, Anfragen von Ausschuss-Mitgliedern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 13
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13.1. Information über Zuschussgewährung an den TSV Vilsbiburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 13.1

Sachverhalt

Auf dem Verwaltungsweg wurde ein Zuschussantrag des TSV Vilsbiburg erledigt.
Beantragt wurde am 06.02.2017 ein Gymnastikgerät („Rudergerät“ für den Gymnastikraum).
Laut vorgelegtem Kostenvoranschlag beträgt der Kaufpreis 996,54 €.
Es wurde der übliche Investitionszuschuss von 22,5% bewilligt, dies sind 224,22 €.
Im Haushalt 2017 sind dafür keine Mittel eingeplant. Sollte sich eine Finanzierungsmöglichkeit im Laufe des Jahres 2017 ergeben, wird der Zuschuss ausbezahlt. Ansonsten kann die Auszahlung erst 2018 vorgenommen werden.

Diskussionsverlauf

Der Ausschuss nahm ohne Einwand Kenntnis.

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13.2. Stadthalle - Mieteinnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 13.2

Diskussionsverlauf

Die Einnahmen aus der Vermietung der Stadthalle haben im Jahr 2016 76.229,02 € betragen, die Nebenkosten 30.612,24 €. Zuschüsse zur Hallenmiete wurden in Höhe von 2.500 € gewährt.
Der erste Bürgermeister gab auch noch die entsprechenden Zahlen aus den Jahren 2012 bis 2015 bekannt.

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13.3. Brunnen an der Kirchstraße - Schaltzeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 13.3

Sachverhalt

Stadtrat Steigenberger brachte den Wunsch der Anlieger an der Kirchstraße bezüglich der Schaltzeiten des Brunnens vor. Er soll nicht schon um 6.00 Uhr, sondern erst um 7.00 Uhr eingeschaltet und um 21.00 Uhr wieder ausgeschaltet werden.

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14. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung vom 29.11.2016, bei denen der Geheimhaltungsgrund weg gefallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.04.2017 ö informativ 14

Sachverhalt

Der Schriftführer gab folgende Beschlüsse bekannt, bei denen der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist:
TOP 2: Zustimmung Notariatsurkunde (im Grundsatz)
TOP 3: Stellenplan zum Haushalt 2017 (im Grundsatz)

Datenstand vom 26.04.2017 11:41 Uhr