Datum: 18.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Städtischer Veranstaltungssaal der Volkshochschule
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:27 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung der Entwicklung der Schülerzahlen
2 Informationen, Anfragen von Ausschussmitgliedern
2.1 Nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität
2.2 Weiteres Vorgehen bzgl. dem Kriterienkatalog für die Zulassung von PV-Freiflächenanlagen
2.3 Informationen zur geplanten Haushaltsbefragung für das Verkehrsgutachten
2.4 Kostruktive Zusammenarbeit bei der weiteren Entwicklung der Grundschule - Alexandra Priller, Rektorin der Grundschule Vilsbiburg
2.5 Müllproblem am Kirchenvorplatz - Anfrage StR Schwimmer
2.6 Zufahrt zur Altstoffsammelstelle in Mühlen - Anfrage StR Schwimmer
2.7 Auswahl der Bäume für das Baugebiet Burger Feld - Anfrage StR Schwimmer
2.8 Gestaltung der Salzlagerhalle in Achldorf - Anfrage StR Schwimmer

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1. Vorstellung der Entwicklung der Schülerzahlen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität 18.11.2020 ö 1

Sachverhalt

In den letzten Jahren steigt die Zahl der Kinder in den Vilsbiburger Kinderbetreuungseinrichtungen.
Da davon auszugehen ist, dass auch die Kinderzahlen in der Grund- und Mittelschule steigen, wurde das Institut SAGS aus Augsburg damit beauftragt, eine Schulbedarfsprognose für die Grund- und Mittelschule zu erstellen.
Diplom-Statistiker Christian Rindsfüßer wird  die Zahlen vorstellen.

Diskussionsverlauf

Diplom-Statistiker Christian Rindsfüßer erklärte am Anfang seiner Ausführungen, dass er seit 25 Jahren für den Landkreis Landshut tätig ist, unter anderem hier für den Bereich der Schulbedarfsplanung. In der Präsentation ist er im Allgemeinen auf die Entwicklung der Bevölkerungszahlen in Vilsbiburg eingegangen und hat dann die Entwicklung der Schülerzahlen in der Mittelschule und Grundschule Vilsbiburg vorgestellt. Bei der weiteren Betrachtung der Schülerzahlen der Mittelschule wäre Hr. Rindsfüßer gerne detaillierter eingegangen, hierzu war aber wenig Bereitschaft von Seiten des Mittelschulverbundes vorhanden. Möglich wäre zum Beispiel ein Aufbau eines weiteren M-Zugs in einer Nachbarschule im Verbund, um Kapazitäten an der Mittelschule Vilsbiburg zu schaffen.

In seinem Vortrag verdeutlichte Herr Rindsfüßer, dass

  1. die Stadt Vilsbiburg für Familien attraktiv ist und somit von einem weiteren Zuzug auszugehen ist.
  2. Man nicht nur von Geburtenzahlen ausgehen darf, sondern ein gewisser Anteil an Zuzug von Bürgerinnen und Bürgern mit eingerechnet werden muss.

Nach Auskunft von StR Werner Neumeier (Rektor der Mittelschule) sind in der Mittelschule die Klassen nicht voll belegt. Daraus ergibt sich, dass hier noch genügend Platz für eine weitere positive Entwicklung der Schülerzahlen beseht, ohne das eine Klassenmehrung und dadurch Möglicherweise eine Raumnot eintritt. Herr Neumeier appelliert dafür, neben der Statistik auch die konkreten Schülerzahlen zu berücksichtigen. Weiter muss man berücksichtigen, wenn wie dargestellt die Einwohnerzahlen in der Gemeinde Bodenkirchen auch zukünftig steigen, die Mittelschule dort wieder aktiviert wird und somit die Schülerinnen und Schüler nach Vilsbiburg müssen.

Das Gremium erteilte Frau Alexandra Priller (Rektorin der Grundschule) das Wort. Frau Priller erklärte, dass die Grundschule aktuell schon zu klein ist, um neue methodische Errungenschaften wie zum Beispiel Lernwerkstätten dauerhaft aufrecht zu erhalten. In den von der Grundschule erstellten Prognosen wird anhand nur der Geburtenzahlen davon ausgegangen, dass bis zum Jahr 2024 die Schule dauerhaft fünfzügig ist und ab dem Jahr 2025 die Sechszügigkeit eintritt. Zu den Geburtenzahlen müssen aber noch die Zuzüge gerechnet werden. Ein weiterer Raumbedarf ist somit in ein bis zwei Jahren absehbar. Dazu gaben Herr Rindsfüßer und Herr Stadtbaumeister Gerhard Binner die Prognose ab, dass ein Schulneubau inkl. Planung und Klärung der Fördermodalitäten vier bis sechs Jahre dauert.

Im Ausschuss war man sich einig, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. Dazu erklärte die Erste Bürgermeisterin Sibylle Entwistle, dass man bereits zusammen mit den Rektorinnen der Grundschule unterschiedliche Schultypen besichtigt hat und das Lehrerkollegium bereits durch Gespräche mit eingebunden wird. In allen Schultypen gibt es Möglichkeiten der Ganztagesbetreuung, was dazu führen könnte, in Vilsbiburg hier das bereits bestehende Betreuungsangebot zu integrieren. Auch die zukünftigen staatlichen Vorgaben im Bereich der Ganztagesbetreuung müssen in die Überlegungen mit einfließen. Wichtig ist hier eine intelligente Planung um mögliche Synergieeffekte in eine ganztägige Raumnutzung zu schaffen.

Folgendes Vorgehen wurde vereinbart:
Die Stadtverwaltung wird dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität gegenüberstellen, welcher Bedarf Anhand der prognostizierten Schülerzahlen zukünftig benötigt wird. Der Ausschuss wird dann dem Stadtrat weitere Schritte zur Empfehlung vorlegen.

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2. Informationen, Anfragen von Ausschussmitgliedern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität 18.11.2020 ö informativ 2
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2.1. Nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität 18.11.2020 ö informativ 2.1

Sachverhalt

Die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität ist für Dienstag, den 15.12.2020 vorgesehen.

Folgende Themen werden darin behandelt:

  • Erstellung B-Plan Innenstadt
  • Überarbeitung B-Plan Achldorf, BA II (Diskussion über die Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Wohnbebauung)
  • Diskussion über die Vorschläge für den Kriterienkatalog für die Zulassung von PV-Freiflächenanlagen und Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat
  • Möglicher Raumbedarf in der Grundschule anhand der prognostizierten Schülerzahlen und Handlungsempfehlung an den Stadtrat

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2.2. Weiteres Vorgehen bzgl. dem Kriterienkatalog für die Zulassung von PV-Freiflächenanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität 18.11.2020 ö informativ 2.2

Sachverhalt

Die Fraktionen werden gebeten, innerhalb der nächsten 14 Tage Vorschläge zum vorgestellten Kriterienkatalog für die Zulassung von PV-Freiflächenanlagen einzureichen.

Die Vorschläge werden von der Stadtverwaltung gesammelt und dann in der nächsten Sitzung vorgestellt.

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2.3. Informationen zur geplanten Haushaltsbefragung für das Verkehrsgutachten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität 18.11.2020 ö 2.3

Sachverhalt

Auf Vorschlag des beauftragten Planungsbüros wurde die Haushaltsbefragung wegen des erneuten Lockdowns (Covid-19-Pandemie) verschoben.

Die Haushaltsbefragung wird voraussichtlich im Frühjahr 2021 durchgeführt.

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2.4. Kostruktive Zusammenarbeit bei der weiteren Entwicklung der Grundschule - Alexandra Priller, Rektorin der Grundschule Vilsbiburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität 18.11.2020 ö informativ 2.4

Sachverhalt

Die Rektorin der Grundschule Vilsbiburg, Frau Alexandra Priller, bedankte sich für die bis jetzt erfolgte konstruktive Zusammenarbeit und Einbindung in das Projekt.

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2.5. Müllproblem am Kirchenvorplatz - Anfrage StR Schwimmer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität 18.11.2020 ö informativ 2.5

Sachverhalt

StR Wolfgang Schwimmer machte auf das Müllproblem am Kirchenvorplatz aufmerksam. Es sollten größere Abfalleimer aufgestellt werden.

Weiter plädierte Herr Schwimmer für einen öffentlichen Aufruf, um auf das Müllproblem aufmerksam zu machen.

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2.6. Zufahrt zur Altstoffsammelstelle in Mühlen - Anfrage StR Schwimmer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität 18.11.2020 ö informativ 2.6

Sachverhalt

StR Wolfgang Schwimmer machte auf das hohe Verkehrsaufkommen bei der Altstoffsammelstelle in Mühlen aufmerksam.

Herr Schwimmer war der Meinung, dass auf der Flächen zwischen Altstoffsammelstelle und Kläranlage eine Wendemöglichkeit eingebaut werden sollte, damit die Fahrzeuge nicht auf der Straße warten müssten.

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2.7. Auswahl der Bäume für das Baugebiet Burger Feld - Anfrage StR Schwimmer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität 18.11.2020 ö informativ 2.7

Sachverhalt

StR Wolfgang Schwimmer plädierte dafür, bei der Auswahl der Bäume im Baugebiet Burger Feld auf regionale Sorten zu setzen. Dies sollte auch in den nächsten Baugebieten beachtet werden.

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2.8. Gestaltung der Salzlagerhalle in Achldorf - Anfrage StR Schwimmer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität 18.11.2020 ö informativ 2.8

Sachverhalt

StR Wolfgang Schwimmer kritisierte die Gestaltung der neuen Salzlagerhalle in Achldorf durch die Bundesrepublik Deutschland „Bund“.

Hier sollte die Stadt Vilsbiburg in Zukunft versuchen Einfluss zu nehmen, es gibt speziell für Lagerhallen ansprechende Lösungen aus Holz.

Datenstand vom 14.12.2020 13:57 Uhr