Datum: 27.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulungsraum Feuerwehr Vilsheim
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 06.06.2023
2		Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Werkstatt mit Garage für den Maschinen- und Geräteverleih auf Grundstück Fl.Nr. 197/20, Gemarkung Vilsheim, Hauptstr. 7a, Vilsheim
3		Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau/Ersatzbau eines landwirtschaftlichen Wirtschaftsgebäudes auf Grundstück Fl.Nr. 482, Gemarkung Münchsdorf, Kesselbach 2
4		Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer eingeschossigen Containeranlage als zweigruppiger Wiesenkindergarten auf Grundstücken Fl.Nrn. 34/2 u. 34/5, Gemarkung Vilsheim, Pfarrweg 2b, Vilsheim
5		Gemeinde Buch am Erlbach - Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Kinderhaus" - Frühzeitige Beteiligung
6		Gemeinde Buch am Erlbach - 27. Änderung des Flächennutzungsplanes - Frühzeitige Beteiligung
7		Informationen des Ersten Bürgermeisters und Anträge der Gemeinderäte

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 06.06.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10. Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö		1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Werkstatt mit Garage für den Maschinen- und Geräteverleih auf Grundstück Fl.Nr. 197/20, Gemarkung Vilsheim, Hauptstr. 7a, Vilsheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10. Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö		2

Sachverhalt

Errichtet werden soll eine Werkstatt mit Garage für den Maschinen- und Geräteverleih. Laut Betriebsbeschreibung dient das Gebäude neben dem Verleih, dem An- und Verkauf von Maschinen, Geräten und Landmaschinen und der Instandsetzung, Reparatur, Wartung und Vorführung von Maschinen. Die Betriebszeit erstreckt sich auf die Werktage jeweils von 6.oo – 22.oo Uhr.

Mittels Vorbescheides vom 14.12.2021 wurde vom Landratsamt Landshut die Zulässigkeit des Vorhabens unter Nebenbestimmungen bereits festgestellt.

Die Abstandsflächen werden auf dem Baugrundstück nachgewiesen.

Die Nachbarzustimmungen liegen nicht vollständig vor.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau/Ersatzbau eines landwirtschaftlichen Wirtschaftsgebäudes auf Grundstück Fl.Nr. 482, Gemarkung Münchsdorf, Kesselbach 2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10. Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö		3

Sachverhalt

Ein abgebranntes landwirtschaftlich genutztes Wirtschaftsgebäude soll in gleicher Form und Größe unter Wiederherstellung der Hackschnitzelheizung, von Garagen- und Geräteräumen sowie dem Ausbau von zwei Wohnungen im Obergeschoss ersetzt werden.

Die für die Wohnungen erforderlichen vier Stellplätze sollen auf dem Grundstück nachgewiesen werden. Der vollständige Stellplatznachweis wird nachgereicht.

Eine Erklärung über die Nachbarzustimmung liegt noch nicht vor und wird mit den Bauplanmappen nachgereicht.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Muggenthaler stimmte nicht mit ab, da er nach Art. 49 GO persönlich beteiligt ist.

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4. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer eingeschossigen Containeranlage als zweigruppiger Wiesenkindergarten auf Grundstücken Fl.Nrn. 34/2 u. 34/5, Gemarkung Vilsheim, Pfarrweg 2b, Vilsheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10. Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö		4

Sachverhalt

Für zwei bestehende Gruppen des Naturkindergartens „Vilstalfrösche“ soll als Interimslösung für eine Nutzungsdauer bis zu 36 Monaten eine eingeschossige Containeranlage errichtet werden.

Da das zu bebauende Grundstück in der Ortsabrundungssatzung als „Friedhofserweiterung“ ausgewiesen ist, wird eine Befreiung von dieser Festsetzung beantragt. Derzeit stehen im bestehenden Friedhof noch ausreichend Grabstellen zu Verfügung, sodass auf die Nutzungsdauer der Interimslösung die planlich festgesetzte Friedhofserweiterung nicht in Anspruch genommen werden muss.

Die erforderlichen Stellplätze werden auf der Parkplatzfläche auf Flurstück Nr. 79/1 nachgewiesen.

Die Nachbarzustimmungen werden noch eingeholt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Gemeinde Buch am Erlbach - Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Kinderhaus" - Frühzeitige Beteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10. Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö		5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Gemeinde Buch am Erlbach - 27. Änderung des Flächennutzungsplanes - Frühzeitige Beteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10. Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö		6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Informationen des Ersten Bürgermeisters und Anträge der Gemeinderäte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	10. Sitzung des Gemeinderates	27.06.2023	ö		7

Sachverhalt

- Im Almweg in Kemoden wird ein Unterflurhydrant gesetzt werden, die Kosten hierfür belaufen sich auf etwa 4.000 - 5.000 €