Anbindung der Stadt Vöhringen an das Funk-Internetnetz der Fa. level 421 mit Sitz in Ulm; Information und Entscheidung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Stadtratssitzung, 28.01.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 21.01.2016 ö Vorberatung 2
Stadtrat Stadtratssitzung 28.01.2016 ö Beschließend 3

Sachverhalt

Herr Markus Haut, Geschäftsführer der Fa. „level421“ mit Sitz in Ulm, hatte am 21.01.2016 den Mitgliedern des Bau- und Verkehrsausschusses seine Firma und sein Angebot, Vöhringen komplett mit einer Funk-Internetlösung zu erschließen, im Rahmen einer Präsentation vorgestellt.

Auf die Niederschrift dieser Sitzung mit der zugehörigen Anlage darf verwiesen werden.

Die ursprüngliche Absicht, diese Präsentation auch im Stadtrat durchzuführen, musste Herr Haut aus zwingenden terminlichen Gründen, wie er in seiner Mail noch vom 21.01.2016 mitteilte, aufgeben.

In derselben Mail regt Herr Haut gleichzeitig an, zunächst im Vorfeld intern die Frage, ob der Stadtrat dieses Projekt weiter verfolgen möchte und vor allem auch die Finanzierbarkeit des Vorhabens zu klären.

In einer weiteren Mail vom 24.01.2016 bringt Herr Haut seine Verwunderung über einen Presseartikel zum Ausdruck, der von einem Kostenrahmen von insgesamt 600.000,- € ausgehe, wobei er selbst konkret in der Sitzung vom 21.01.2016 eine Kostensumme von 499.000,- € und zwar für die Gesamterschließung der Stadt Vöhringen incl. der Stadtteile genannt habe.

Auf die Stadt Vöhringen käme (siehe Anlage zur Niederschrift der Bau-und Verkehrsausschusssitzung vom 21.01.2016) ein Kostenanteil von insgesamt 364.250,- € zu, dies inclusive der Stadtteile.

Wie Herr Haut bereits ausführte, könne dieser Anteil auf drei Jahre „gestreckt“ werden, ggf sei eine „Streckung“ – wie er in seiner Mail vom 21.01.2016 noch mitteilte – auch auf insgesamt fünf Jahre möglich.

Den in der genannten Sitzung von Herrn Bürgermeister Janson angedachten Ansatz, mit der Fa. Amprion direkt über die Anmietung des im Vöhringer Südens befindlichen Funkturms zu verhandeln, sieht er nach wie vor als sehr positiv an, da sich dadurch die Kostensituation um rund 200.000,- € „entspannen“ könnte, wenngleich auch diese Anmietung – wie er sich ausdrückt – nicht „missionskritisch“ sei.

Herr Haut schlägt deshalb wie oben erwähnt vor, eine grundsätzliche Entscheidung im Gremium herbeizuführen und dass er im Anschluss daran die Details und das weitere Vorgehen im Stadtrat präsentieren wolle.

Wie Herr Haut bereits in einem der umfangreichen Vorgespräche erläutert hatte, kann er sein Angebot wegen derzeit bestehender Synergieeffekte nur bis Ende April 2016 aufrechterhalten.

Empfehlung

„Das Vorhaben, die gesamte Stadt Vöhringen mit der Funk-Internetlösung der Fa. level 421 zu erschließen, wird grundsätzlich weiterverfolgt.

In den unmittelbar anstehenden Sitzungen zum städtischen Haushalt für das Jahr 2016 und der sich anschließenden Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2019 wird die Finanzierbarkeit des Vorhabens, das gesamte Stadtgebiet mit einer Funk-Internetlösung der Fa. level 421, mit Sitz in Ulm, zu erschließen, geprüft.
Eine endgültige Entscheidung über die Umsetzung des Vorhabens erfolgt nach diesen Beratungen in der Februar-Sitzung des Stadtrates am 25.02.2016.“

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Janson führt aus, dass der Geschäftsführer der Fa. level 421, Herr Haut, wegen eines dringenden Auslandtermins in der heutigen Sitzung leider nicht dabei sein und die Präsentation zur Anbindung der Stadt Vöhringen an das Funk-Internetnetz deshalb auch nicht nochmals vorstellen kann. Er setzt deshalb diesen Punkt von der heutigen Sitzung ab und bringt zum Ausdruck, dass diese Thematik in einer der nächsten Sitzungen erneut auf die Tagesordnung kommen wird.

Datenstand vom 26.02.2016 07:54 Uhr