Briefwahl im Rathaus; Anfrage Herr Neher
Daten angezeigt aus Sitzung: Stadtratssitzung, 25.06.2009
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat | Stadtratssitzung | 25.06.2009 | ö | 9.4 |
Diskussionsverlauf
Anfrage:
Herr Neher nimmt Bezug auf eine Regelung in der Stadtverwaltung Neu-Ulm, wonach im dortigen Bürgerbüro bei der Abholung der Briefwahlunterlagen in einer gesonderten Wahlkabine gleich gewählt werden kann. Er regt an zu prüfen, ob dies auch in unserer Stadtverwaltung möglich wäre.
Antwort:
Bürgermeister Janson führt aus, dass auch in unserem Bürgerbüro Briefwahlunterlagen abgegeben werden können. Zunächst sei es jedoch erforderlich, die Briefwahl zu beantragen und die Unterlagen zusammen zu stellen. Inwieweit die Stimmabgabe möglich sei, müsse geprüft werden. Es müsse auf jeden Fall das Wahlgeheimnis gewahrt bleiben.