Vorberatung zum Haushaltsplanentwurf 2019;
Mittelbereitstellung für eine rechtskonforme Ausleuchtung von Fußgängerüberwegen;
Anfrage von Herrn Zanker
Daten angezeigt aus Sitzung:
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung, 12.02.2019
Beratungsreihenfolge
Diskussionsverlauf
Herr Zanker nimmt auf die Vorberatung zum Haushaltsplanentwurf 2019 sowie auf die Bau- und Verkehrsausschusssitzung vom 04. Dezember 2018 Bezug und verweist auf die völlig unterschiedlichen Bedarfsermittlungen für die korrekte Ausleuchtung von Fußgängerüberwegen.
Während bei den Beratungen im Dezember von einem Mittelbedarf in Höhe von 42.000,-- € ausgegangen worden sei, sei im Haushaltsplanentwurf 2019 nun ein Betrag in Höhe von 120.000,-- € für die Beleuchtung von Fußgängerüberwegen nach DIN eingestellt.
Bürgermeister Janson verweist darauf, dass dieses Thema noch separat zu besprechen und dabei möglicherweise auch über die Reduzierung der Zahl der Fußgängerüberwege nachzudenken ist.
Seitens Herrn Hieber wird ergänzend erläutert, dass die Verwaltung zunächst aus Kostengründen eine Ausleuchtung der Fußgängerüberwege „in Anlehnung“ an die DIN in Erwägung gezogen habe, im Hinblick hierauf könnten sich aber haftungsrechtliche Probleme ergeben.
Datenstand vom 21.02.2019 18:28 Uhr
