Kooperationsvereinbarung Familienstützpunkt Vöhringen - Bellenberg
Daten angezeigt aus Sitzung:
Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung, 10.10.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
- Vorbemerkungen
Wie bereits in der Haupt- und Umweltausschusssitzung vom 08.11.2021 vorgestellt, soll der Familienstützpunkt Vöhringen auf die Gemeinde Bellenberg erweitert werden.
Die Gemeinde Bellenberg hat sich mit entsprechendem Beschluss ebenfalls für dieses gemeinsame Projekt und eine anteilige Finanzierung ausgesprochen.
- Weiteres Vorgehen
Zum Vollzug ist eine entsprechende Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Vöhringen sowie der Gemeinde Bellenberg zu schließen. Diese ist der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt.
Die Zweckvereinbarung ist anschließend der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen.
Empfehlung
Der Stadtrat billigt die Zweckvereinbarung vom 16.09.2022 zwischen der Stadt Vöhringen und der Gemeinde Bellenberg zum Betrieb eines gemeinsamen Familienstützpunktes.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Neher nimmt Bezug auf die Behandlung der Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Neu-Ulm in der Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses im November des Vorjahres. Diesbezüglich wurde bereits über die Beteiligung der Gemeinde Bellenberg berichtet.
Im Anschluss ergeht ohne Diskussion nachstehender
Beschluss
Der Stadtrat billigt die Zweckvereinbarung vom 16.09.2022 zwischen der Stadt Vöhringen und der Gemeinde Bellenberg zum Betrieb eines gemeinsamen Familienstützpunktes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Datenstand vom 16.11.2022 10:03 Uhr
