Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 -Vorberatung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses und Bau- und Verkehrsausschusses (Haushaltsberatungen), 06.03.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Im Rahmen der Haushaltsberatung ist auch ein Finanzplan zu erstellen. Dieser umfasst die weiteren drei auf das Haushaltsjahr folgenden Jahre und stellt eine strategische, mittelfristige Planung dar.
Empfehlung
1. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt, den dem Haushaltsplan 2023 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2022 – 2026 zuzustimmen.
2. Der Haupt- und Umweltausschuss empfiehlt, den dem Haushaltsplan 2023 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2022 – 2026 zuzustimmen.
Diskussionsverlauf
Herr Maaß führt einleitend aus, das Investitionsprogramm umfasse die in den kommenden Jahren vorgesehenen Maßnahmen.
Auch hierfür seien bereits erhebliche Mittel eingeplant worden. Beispielhaft wird für die nächsten drei Jahre die Verwirklichung der Neuen Rathausmitte, die Baumaßnahme an der Kindertagesstätte Nord sowie Straßenausbaumaßnahmen angesprochen.
Ein Gremiumsmitglied mahnt im Zusammenhang mit der Ausweisung von Baugebieten, dabei nicht den Ausbau der gesamten damit zusammenhängen Infrastruktur aus den Augen zu verlieren.
Bürgermeister Neher bestätigt, dass gerade für den erzieherischen Bereich Hochrechnungen des Landratsamtes vorliegen und diese auch dem Gremium in einer kommenden Sitzung zur Beratung vorgelegt werden.
Im Rahmen der sich anschließenden Aussprache werden auch schwankende Zahlen im Investitionsprogramm thematisiert. Diese erläutert Herr Maaß damit, dass es sich um einen Ausblick handelt. Bis zur Verbindlichkeit im jeweiligen Haushaltsjahr, unterliege das Investitionsprogramm weiterhin Änderungen durch die jeweiligen Beschlussfassungen.
Dabei mahnt er zu vorausschauendem Handeln die kommenden Monate, gerade im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.
Hiernach ergeht folgender
Beschluss 1
1. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt, den dem Haushaltsplan 2023 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2022 – 2026 zuzustimmen.
2. Der Haupt- und Umweltausschuss empfiehlt, den dem Haushaltsplan 2023 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2022 – 2026 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Beschluss 2
1. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt, den dem Haushaltsplan 2023 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2022 – 2026 zuzustimmen.
2. Der Haupt- und Umweltausschuss empfiehlt, den dem Haushaltsplan 2023 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2022 – 2026 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 03.05.2023 15:56 Uhr
