Finanzplan und Investitionsprogramm für die Rechnungsjahre 2009 - 2013
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses und Bau- und Verkehrsausschusses, 21.01.2010
Beratungsreihenfolge
Empfehlung
1. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt, den als Anlage dem Haushaltsplan 2010 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2009 – 2013 sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm zu beschließen.
2. Der Haupt- und Umweltausschuss empfiehlt, den als Anlage dem Haushaltsplan 2010 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2009 – 2013 sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm zu beschließen.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Janson führt aus, dass der Finanzplan und das Investitionsprogramm keine zwingende Verbindlichkeit haben, sondern darin lediglich die Zielvorstellungen für die nächsten Jahre enthalten sind. Die konkrete Realisierung hängt im Einzelfall von der dann maßgeblichen Finanzlage der Stadt Vöhringen ab.
Im Ergebnis der Beratungen ergehen sodann folgende Empfehlungsbeschlüsse:
„1. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt, den als Anlage dem Haushaltsplan 2010 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2009 – 2013 sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm zu beschließen“.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0 angenommen.
„2. Der Haupt- und Umweltausschuss empfiehlt, den als Anlage dem Haushaltsplan 2010 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2009 – 2013 sowie das
dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm zu
beschließen“.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0 angenommen
