NPD Bezirksparteitag im Kulturzentrum am 26.02.2011 und Gegendemonstration hierzu
Dank Bürgermeister Janson und Anfrage Herr Kelichhaus
Daten angezeigt aus Sitzung:
Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung, 28.02.2011
Beratungsreihenfolge
Diskussionsverlauf
Dank Bürgermeister Janson
Bürgermeister Janson nimmt Bezug auf den Bezirksparteitag der NPD im Kulturzentrum „Wolfgang-Eychmüller-Haus“ und die Gegendemonstration hierzu am vergangenen Samstag, den 26.02.2011, und führt aus, dass die Veranstaltung gut und friedlich abgelaufen sei. Er bedankt sich hierfür bei der an der Gegendemonstration teilnehmenden Bevölkerung, den Organisatoren sowie bei den Polizeikräften der PI Illertissen, der PI Neu-Ulm, der Bereitschaftspolizei und dem Polizeipräsidium Schwaben, die alle sehr gut vorbereitet gewesen seien.
Anfrage Herr Kelichhaus
Herr Kelichhaus schließt sich den Dankensworten an und erkundigt sich, wer die Kosten für den Einsatz der Polizeikräfte trägt.
Bürgermeister Janson stellt dar, dass die Polizeikräfte Bedienstete des Freistaates Bayern sind, der somit auch die Personalkosten für diesen Einsatz trägt. Die Stadt Vöhringen hat lediglich die Kosten für die Getränke der Sicherheitskräfte übernommen.
