Straßenausbauprogramm 2021-2025 ff; Vorstellung und Billigung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Stadtratssitzung, 29.10.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 08.10.2020 ö Vorberatung 2
Stadtrat Stadtratssitzung 29.10.2020 ö Beschließend 4

Sachverhalt

In der Vergangenheit hat es sich als sehr positiv erwiesen, das Straßenausbauprogramm für das kommende Jahr möglichst frühzeitig und auch bereits vor den jeweiligen Haushaltsberatungen festzulegen, um mit den Planungen und den Vorbereitungen für die Ausschreibungen der jeweiligen Straßenzüge rechtzeitig beginnen zu können.

Dies führt erfahrungsgemäß in aller Regel durch eine frühere Ausschreibung auch zu günstigeren Preisen.

Im Vorfeld der Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 soll ferner das Straßenausbauprogramm für die folgenden Jahre im Zuge des Investitionsprogramms 2022-2025 vorgestellt werden, um einen zeitlich weiter gefassten Überblick zu erhalten.

Die nachstehend aufgeführten Kosten für die Straßenbauarbeiten mit Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten sowie die Kosten für die Beleuchtung sind allerdings nur sehr grobe Schätzungen, worauf ebenfalls nochmals ausdrücklich hingewiesen werden darf.  

Das Stadtbauamt schlägt demzufolge vor, im Jahr 2021 nachstehende Straßenzüge neu zu planen, bauen, auszubauen, zu sanieren bzw. fertig zu stellen:

1.)        Gestaltung der Neuen Rathausmitte, Planung 2021 und Ausführung 2022/23
       geschätzte Kosten:        ca. 4,0 Mio. € 

2.)        Straßen-, Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten in der Adalbert-Stifter-Straße
       (vom Langen Bach bis zur Rudolf-Diesel-Straße)
       geschätzte Kosten:        ca. 440.000 €

3.)        Erschließung des Baugebietes „Kranichstraße Ost u. West“, Planung 2021 und Ausführung 2022/2023
       geschätzte Kosten:        ca. 5,6 Mio. €

4.)        Gestaltung der Bahnhofstraße mit Poliere, Planung 2021/2022

Weiterhin schlägt das Stadtbauamt vor, in den Jahren 2022-2025 folgende Straßenzüge neu zu planen, bauen, auszubauen und zu sanieren bzw. fertig zu stellen:

Im Jahr 2022 
- Rathausmitte, Ausführung
- Kranichstraße Ost u. West, Ausführung
- Erneuerung der Brücke im Schifffahrtsweg

Im Jahr 2023

- Ausbau der Illerzeller Straße von Reiherstraße bis Hirschstraße
- Ausbau der Bahnhofstraße (BA 2)
- Neugestaltung der sog. „Alte Poliere“
- Verkehrliche Neuanlage der Heustraße in Illerzell

Im Jahr 2024

- Sanierung und Aufwertung des Vöhringer Stadtcenters 
- Sanierung Obere Hauptstraße Illerberg
- Zufahrt zum Sportpark

Für die Jahre 2025 ff sind nachstehende Straßen in das Straßenbauprogramm
aufzunehmen:

- Ausbau der Herbststraße I. und II. Bauabschnitt
- Ausbau der Weidachgasse 
- Ausbau der Straße Beim Kreuz
- Ausbau des Friedhofgäßchens und der Friedenstraße
- Ausbau der Straße Im Steig
- Ausbau der Falkenstraße zwischen Vogelstraße und Hirschstraße
- Ausbau der Ulmer Straße zwischen der Straße Zur Säge bis zur
  Straße Am kurzen Bach 
- Ausbau der Straße Neue Welt
- Ausbau der Taubenstraße
- Ausbau der Hasenstraße  
- Ausbau der Vogelstraße  

Empfehlung

Im Jahr 2021 werden folgende Straßen ausgebaut, fertig gestellt bzw. saniert:
1.)        Gestaltung der Neuen Rathausmitte, Planung 2021 und Ausführung 2022/23
       geschätzte Kosten:        ca. 4,0 Mio. € 

2.)        Straßen-, Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten in der Adalbert-Stifter-Straße
       (vom Langen Bach bis zur Rudolf-Diesel-Straße)
       geschätzte Kosten:        ca. 440.000 €

3.)        Erschließung des Baugebietes „Kranichstraße Ost u. West“, Planung 2021 und Ausführung 2022/2023
       geschätzte Kosten:        ca. 5,6 Mio. €

4.)        Gestaltung der Bahnhofstraße mit Poliere, Planung 2021/2022

Im Jahr 2022 
- Rathausmitte, Ausführung
- Kranichstraße Ost u. West, Ausführung
- Erneuerung der Brücke im Schifffahrtsweg

Im Jahr 2023
- Ausbau der Illerzeller Straße von Reiherstraße bis Hirschstraße
- Ausbau der Bahnhofstraße (BA 2)
- Neugestaltung der sog. „Alte Poliere“
- Verkehrliche Neuanlage der Heustraße in Illerzell      
Im Jahr 2024
- Sanierung und Aufwertung des Vöhringer Stadtcenters 
- Sanierung Obere Hauptstraße Illerberg
- Zufahrt zum Sportpark

Für die Jahre 2025 ff sind nachstehende Straßen in das Straßenbauprogramm
aufzunehmen:

- Ausbau der Herbststraße I. und II. Bauabschnitt
- Ausbau der Weidachgasse 
- Ausbau der Straße Beim Kreuz
- Ausbau des Friedhofgäßchens und der Friedenstraße
- Ausbau der Straße Im Steig
- Ausbau der Falkenstraße zwischen Vogelstraße und Hirschstraße
- Ausbau der Ulmer Straße zwischen der Straße Zur Säge bis zur
  Straße Am kurzen Bach 
- Ausbau der Straße Neue Welt
- Ausbau der Taubenstraße
- Ausbau der Hasenstraße  
- Ausbau der Vogelstraße

Das Stadtbauamt schlägt vor, die aufgezeigten Straßenbaumaßnahmen für das Jahr 2021 zu billigen.
Das Straßenausbauprogramm für die folgenden Jahre wird befürwortend zur Kenntnis genommen.
Es hat programmatischen Charakter. Eine Verbindlichkeit bzw. Bindungswirkung kann hieraus nicht hergeleitet werden.

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Neher erläutert, dass diese nachgereichte Fassung des Straßenausbauprogrammes lediglich um die verkehrliche Neuanlage der Heustraße in Illerzell ergänzt worden sei.

Ein Mitglied des Gremiums führt zur geplanten Gestaltung, bzw. Verlegung der NU 14 im Zuge der Umgestaltung der Neuen Rathausmitte und den hierzu veranschlagten ca. 4 Millionen Euro aus, dass aus dem Protokoll nicht zu ersehen war, wer diese Kosten trage.
Insofern solle der Beschluss klarstellend gefasst werden um zu verdeutlichen, dass es sich nur um die Straßenführung handele und nicht um das Bauprojekt als solches.

Herr Söhner führt zur genannten Kostenschätzung aus, dass hierin alle betroffenen Anbindungen wie beispielsweise die Zufahrt des Rathauses mit beinhaltet seien . Eine Beteiligung des Landkreises Neu-Ulm käme nur dann und in der Höhe in Betracht, was bei einer regulären Sanierung der Straße aufgewendet würde.

Beschluss

Im Jahr 2021 werden folgende Straßen ausgebaut, fertig gestellt bzw. saniert:
1.)        Gestaltung der Neuen Rathausmitte, Planung 2021 und Ausführung 2022/23
       geschätzte Kosten:        ca. 4,0 Mio. € 

2.)        Straßen-, Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten in der Adalbert-Stifter-Straße
       (vom Langen Bach bis zur Rudolf-Diesel-Straße)
       geschätzte Kosten:        ca. 440.000 €

3.)        Erschließung des Baugebietes „Kranichstraße Ost u. West“, Planung 2021 und Ausführung 2022/2023
       geschätzte Kosten:        ca. 5,6 Mio. €

4.)        Gestaltung der Bahnhofstraße mit Poliere, Planung 2021/2022

Im Jahr 2022 
- Rathausmitte, Ausführung
- Kranichstraße Ost u. West, Ausführung
- Erneuerung der Brücke im Schifffahrtsweg

Im Jahr 2023
- Ausbau der Illerzeller Straße von Reiherstraße bis Hirschstraße
- Ausbau der Bahnhofstraße (BA 2)
- Neugestaltung der sog. „Alte Poliere“
- Verkehrliche Neuanlage der Heustraße in Illerzell      
Im Jahr 2024
- Sanierung und Aufwertung des Vöhringer Stadtcenters 
- Sanierung Obere Hauptstraße Illerberg
- Zufahrt zum Sportpark

Für die Jahre 2025 ff sind nachstehende Straßen in das Straßenbauprogramm
aufzunehmen:

- Ausbau der Herbststraße I. und II. Bauabschnitt
- Ausbau der Weidachgasse 
- Ausbau der Straße Beim Kreuz
- Ausbau des Friedhofgäßchens und der Friedenstraße
- Ausbau der Straße Im Steig
- Ausbau der Falkenstraße zwischen Vogelstraße und Hirschstraße
- Ausbau der Ulmer Straße zwischen der Straße Zur Säge bis zur
  Straße Am kurzen Bach 
- Ausbau der Straße Neue Welt
- Ausbau der Taubenstraße
- Ausbau der Hasenstraße  
- Ausbau der Vogelstraße

Das Stadtbauamt schlägt vor, die aufgezeigten Straßenbaumaßnahmen für das Jahr 2021 zu billigen.
Das Straßenausbauprogramm für die folgenden Jahre wird befürwortend zur Kenntnis genommen.
Es hat programmatischen Charakter. Eine Verbindlichkeit bzw. Bindungswirkung kann hieraus nicht hergeleitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.11.2020 06:48 Uhr