Einsehbarkeit von Planunterlagen und Anhänge zu Sitzungen im RIS; Anfrage Frau Böck
Daten angezeigt aus Sitzung: Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung Sondersitzung Klimaschutz, 27.03.2023
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Haupt- und Umweltausschuss | Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung Sondersitzung Klimaschutz | 27.03.2023 | ö | 3.2 |
Diskussionsverlauf
Frau Böck erkundigt sich danach, weshalb im RIS gewisse Planunterlagen oder Anhänge zum Protokoll nicht mehr ersichtlich seien.
Herr Mennel führt aus, dass die Sichtbarkeit in Abhängigkeit der Beschlussfassung und ggfs. urheberrechtlicher Hintergründe zu setzen sei. Insbesondere bei Bauanträgen etc. liege das Urheberrecht der Pläne beim jeweiligen Planverfasser, weshalb diese nicht veröffentlicht werden.
Datenstand vom 10.05.2023 07:22 Uhr